Die Schweizer haben gerade gezeigt, was direkte Demokratie sein kann: Am 30. November sprachen sich 57 Prozent der Wähler gegen den Bau von Minaretten aus – eine Entscheidung, die weltweit für Aufregung und Diskussion gesorgt hat.

Die “Crew Nierspiraten” der Piratenpartei Deutschland lud zum Auftakt einer Serie von Informationsabenden zur ersten Veranstaltung am 23.11. ins historische Gebäude des Geneickener Bahnhofes in Mönchengladbach ein. Die Veranstaltung war gut besucht als es um das Thema “Mehr Demokratie in NRW” ging.

„Mehr direkte Demokratie auf allen Ebenen”, diese Forderung stellte Landesgeschäftsführer Alexander Slonka in seinem Vortrag am 23.11. 2009 in Mönchengladbach auf.

NRW ist, was die direkte Demokratie auf Landesebene betrifft, weit hinter anderen Bundesländern zurück. Obwohl Volksbegehren und Volksentscheide auf Landesebene formal seit 1950 möglich sind, hat es in den 60 Jahren der NRW-Verfassung nicht eine einzige Volksabstimmung gegeben. Auf Einladung der Piratenpartei kommt Alexander Slonka zu einem Vortrag nach Mönchengladbach.

Am heutigen Donnerstag findet bundesweit die von der Piratenpartei Deutschland ins Leben gerufene Aktion “OptOutDay” statt. Im Rahmen dieser Aktion sind alle Bürger dazu aufgerufen, gegen die Weitergabe Ihrer persönlichen Adressdaten durch die Kommunen Widerspruch (“Opt-out”) einzulegen. Diesem Aufruf sind auch in Mönchengladbach schon zahlreiche Bürger gefolgt.

Oberflächlich betrachtet erinnern die Ziele der „Nierspiraten” als Teil der bundesweiteren Piratenpartei an die Gründungsphase der Grünen: basisdemokratisch, für Grund- und Bürgerrechte eintretend, Bildung und Transparenz fordernd. Doch es gibt mindestens einen entscheidenden Unterschied. Der Zeitpunkt.

Sicherlich nicht nur die CDU Rheydt mit ihrem Kandidaten Joachim Roeske war überrascht, dass sich die noch junge „Piratenpartei” in die Stände mit politischen Aussagen vor Karstadt auf dem Rheydter Marktplatz eingereiht hatte.