SPD-Mitglieder beschließen Liste für die Bezirksvertretung Nord zur Kommunalwahl 2014

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Jeweils 19 Sitze sind in den vier Bezirksver­tretungen der Stadt zu vergeben. Anders als für den Rat werden diese nicht direkt, sondern über Listen gewählt, die jede bezirkliche Parteigliederung aufstellt.

Der Ortsverein Nord der SPD war die erste bezirkliche Gliederung einer Mönchengladbacher Partei, die ihre Kandidaten für eine Bezirksvertretung wählte.

„Wir haben in den vergangenen vier Jahren gezeigt, dass es mit der SPD im Norden unserer Stadt voran geht. Plätze für die Menschen entwickeln sich, bürgerschaftliches Engagement kann sich entfalten und wichtige Prozesse wie das Altstadtlabor nehmen Fahrt auf. Die neu eingerichteten offenen Stadtteilgespräche werden gut genutzt, um gemeinsam mit Politik und den Aktiven vor Ort den eigenen Stadtteil zu entwickeln“, lautenden die einleitenden Worte von Bezirksvorsteher Reinhold Schiffers zu Beginn der Mitgliederversammlung der SPD Mönchengladbach Nord am 07.11.2013.

Insgesamt 22 Frauen und Männer umfasst die Liste, mit der die SPD Nord in den Wahlkampf zieht. Auf Platz eins steht Reinhold Schiffers als Spitzenkandidat für das Amt des Bezirksvorstehers.

An der Spitze der Liste finden sich neben Reinhold Schiffers Marlies Clerc, Winfried Kroll, Christa Siegers, Sebastian Laumen, Sylvia Barck, Michael Hildemann, Ilona Kauert-Heisters, Wolfgang Gorny und Heike Adolphs.

In der Wahlordnung der SPD wird das Proporz-Prinzip angewandt, wodurch im Endergebnis die Listenplätze im Wechsel mit weiblichen und männlichen Kandidaten zu besetzen sind.

Diesem Prinzip folgend konnte auf dem Unterparteitag am 12.10.2013, als Barbara Gersmann für die SPD-Liste zum Stadtrat nicht die erforderlichen Stimmen auf sich vereinigen konnte, an ihrer Stelle auch nur eine weibliche Kandidatin gewählt werden: Hildegard Wester.

In der SPD Nord hat der Vorstand im Vorfeld zur Mitgliederversammlung zunächst eine Liste der weiblichen und eine Liste der männlichen Kandidaten erstellt.

Die Reihenfolge in diesen Listen wurde in Gesprächen mit den jeweiligen Genossen abgestimmt, wie der Ortsvereinsvorsitzende Felix Heinrichs in einem Gespräch mit unserer Zeitung erklärte.

Prämisse bei der Aufstellung der „Männerliste“ sei gewesen, dass der amtierende Bezirksvorsteher Reinhold Schiffers auf Platz 1 gesetzt werden solle.

Ihm sollten Personen folgen, die bisher schon in der BV Süd für die SPD tätig waren und auch weiter aktiv sein wollen. Dabei wurde auch darauf geachtet, dass interessierte Genossen angemessen berücksichtigt wurden, die zwar in der Partei aktiv sind, nicht jedoch in einem politischen Gremium.

Auch sei darauf geachtet worden, dass jüngere Mitglieder an die Kommunalpolitik herangeführt werden könnten.

Bei der „Frauenliste“ wurde analog verfahren.

Auf den vorderen Listenplätzen sind SPD-Ratsmitglieder zu finden, um für den Fall, dass diese nicht in den Rat gewählt werden sollten, deren Erfahrungen in der Bezirksvertretung zu nutzen.

Heinrichs kandidiert bewußt nicht mehr für die Bezirksvertretung, weil er auf der Liste zum Rat auf einem so genannten sicheren Listenplatz steht.

Sobald ein Kandidat für den Rat, der auch auf der Liste zur BV zu finden ist, für die SPD in den Rat einzieht, entfällt automatisch sein Mandat für die Bezirksvertretung und der nächstfolgende BV-Kandidat rückt nach.

Damit kann es bei der SPD-Liste zu einem Aufbrch des Wechselprinzips zwischen männlichen und weiblichen BV-Mandatsträgern kommen.

Mit Blick auf die um ein Jahr verlängerte Wahlperiode wurde die SPD-Liste für die BV Nord relativ lang, um im Verlauf der sechs Jahre auf evtl. notwendige Personenwechsel reagieren zu können.

Der Listenvorschlag des Vorstandes fand in der Mitgliederversammlung eine sehr große Mehrheit, da er im Vorfeld mit allen potenziellen Kandidaten abgestimmt worden war.

Heinichs: „Alle waren mit ihren Listenplätzen zufrieden.“ Natürlich habe es bei der Versammlung auch Diskussionen gegeben, die sich aber nicht auf die Platzierung einzelner Kandidaten bezogen hätten.

Wie bei der Wahl zur Ratsliste wurde auch für die BV-Liste in geheimer Wahl über jeden Kandidaten einzeln abgestimmt. Alle erhielten deutlich mehr Ja-Stimmen, als Nein-Stimmen und Enthaltungen zusammen, bestätigte Heinrichs.

Nachwahlen waren somit nicht erforderlich.

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