Hauptredaktion [ - Uhr]


Nicole Finger: „GroKo lehnt Aufarbeitung der Vertrauenskrise bei der Metropolregion Rheinland ab“

[21.03.2019] Es war ein Antrag der Linksfraktion zur Aufarbeitung der Vertrauenskrise in der Metropolregion Rheinland, der am 19.03.2019 im Hauptausschuss zu einem heftigen Streit zwischen Linken und Grünen geführt hatte.

Dabei ging es nicht in erster Linie um Inhalte, sondern vielmehr um die Urheberschaft des Antrags.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Stadt Mönchengladbach aktuell in der „Vorläufigen Haushaltsführung“ • Jahresabschlüsse mit bis zu 22 Monate zu spät im Rat • Wie steht die Bezirksregierung zu den Einwendungen von Bürgern? • Haushalt 2019/2020 genehmigungsfähig?

[01.02.2019] Trotz ausgeglichenem Haushalt im Jahr 2018 und entsprechende Planungen für den Doppelhaushalt 2019/2020 befindet sich die Stadt Mönchenglad­bach in der „Vorläufigen Haushalts­führung“.

Das bestätigte die Bezirksregierung Düsseldorf auf BZMG-Anfrage.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Nicht-öffentliche Erörterung im Planfeststellungsverfahren zur Renaturierung im Bresgepark am kommenden Montag (29.10.) bei der Bezirksregierung

[23.10.2018] Am Montag, 29.10.2018, findet die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren zur Renaturierung der Niers im Bereich Bresgespark / Mönchengladbach statt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Bundestag beschloss Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglich­keits­prüfung (UVPG) • Muss Verfahren zur Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf von vorne beginnen?

[30.06.2017] Gestern beschloss der Deutsche Bundestag eine umfassende Novelle des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Mit der Zustimmung des Bundesrats ist am 7. Juli 2017 zu rechnen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Erörterung des Regionalplans abgeschlossen • Weitere Beteiligungsrunde im Sommer

[20.05.2017] Am vierten Tag des durchgängig sachlichen und konstruktiven Meinungsaustausches zwischen den Beteiligten und der Bezirksregierung Düsseldorfist abgeschlossen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Erörterung zum neuen Regionalplan Düsseldorf startet

[09.05.2017] Am 15.05.2017 um 10:00 Uhr beginnt im Bürgerhaus Erkrath-Hochdahl die nicht-öffentliche Erörterung der Anregungen aus der ersten und zweiten Beteiligungsrunde für den neuen Regionalplan Düsseldorf (RPD).

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Gesamtbewertung der Gegner der Flughafen-Kapazitätserweiterung: „Flughafengesellschaft bleibt Nachweis für Notwendigkeit schuldig“ [mit PDF-Download]

[20.02.2017] In einer sechstätigen Beratung hatte sich die Bezirksregierung Düsseldorf mit den etwa 40.000 Einwendungen gegen die Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf zu befassen

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Erweiterung der EAE im Regionalplan berücksichtigt und mit Auswirkungen auf Nachnutzungen • Laufen Planungen für » Lieberberg-Konzert « in 2017?

Nach Fertigstellung der ersten umfangreichen Bauarbeiten auf dem Gelände des ehemaligen Joint Headquarters (JHQ) in Mönchengladbach-Rheindahlen, ging Mitte August 2016 eine Erstaufnahmeeinrichtung (E A E) des Landes Nordrhein-Westfalen in Betrieb.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Bezirksregierung gibt grünes Licht: Rheydter Stadtzentrum ist jetzt Denkmal • Denkmalbereichssatzung seit 1. August in Kraft

Seit dem 1. August ist es amtlich: Das Rheydter Stadtzentrum ist mit Genehmigung der Bezirksregierung zum Denkmal und damit zum besonders geschützten Bereich erklärt worden.

Damit ist die so genannte „Denkmal­bereich­satzung zum Schutz des Innenstadt­bereichs Rheydt“ in Kraft getreten.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Regierungspräsidentin genehmigt Mönchengladbacher Haushaltssanierungsplan • Anne Lütkes erwartet ein kennzahlengestütztes Berichtswesen für die AÖR

Regierungspräsidentin Anne Lütkes hat heute die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes der Stadt Mönchengladbach für das Jahr 2016 genehmigt. Damit kann die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 bekannt gemacht werden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Leichtbauhallenkomplex für die Unterbringung von Flüchtlingen an der Krefelder Straße wird zunächst nicht realisiert • Unterkunft im Nordpark „läuft aus“

Aufgrund der gesamtpolitischen Lage und der derzeit rückläufigen Zahl der neuen Flüchtlinge in NRW können bisher alle ankommenden geflüchteten Personen in bestehenden Landeseinrichtungen untergebracht werden. Die Landesunterkunft am Nordpark wird noch bis Oktober bestehen bleiben und dann planmäßig auslaufen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Bezirksregierung: Sonntagsöffnungen in Mönchengladbach sind rechtens • DIE LINKE fordert gesamte Stellungnahme der Stadt an die Bezirksregierung an

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat der Stadt Mönchengladbach jetzt mitgeteilt, dass die vom Rat für 2016 beschlossenen Verkaufsoffenen Sonntage in Mönchengladbach nicht gegen das Ladenöffnungsgesetz verstoßen und ein Einschreiten der Kommunalaufsicht nicht in Betracht komme.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Engländersiedlung“ doch „Asbestsiedlung“? • Bezirksregierung stoppt Abrissarbeiten am Bunten Garten vorerst

Auch wenn die „Akteure“ vor Ort bislang versuchten, die Asbest-Problematik im Karree Schürenweg, Peter-Nonnenmühlen-Allee, Rembrandtstraße und „Am Bunten Garten“ herunterzuspielen, scheinen sich die Befürchtungen zumindest hinsichtlich unzureichenden Arbeitsschutzes zu bestätigen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Regionalplan 2014 • Teil III: Informationsveranstaltung am 22.01.2015 im Rheydter Rathaus

Wo können künftig Wohn- und Gewerbe­flächen entwickelt werden? Wohin steuert die Region bei der Verkehrsent­wicklung? Wie geht es weiter beim Ausbau erneuerbarer Energien?

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Willkommenskultur • Teil III: Asylbewerberunterkunft im Willicher Katharinen-Hospital • Bezirksregierung Arnsberg informierte [mit Video & Audio]

Seit Ende Juni 2014 ist das einzige Willicher Krankenhaus, das Katharinen-Hospital in der Willicher Innenstadt, geschlossen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Willkommenskultur • Teil II: Landesregierung investiert über 11 Mio. EURO im JHQ • Nutzungsbeginn im Herbst nach endgültiger Fertig­stellung? • Verkehrssicherungs­pflicht geklärt?

Nach der Unterzeichnung des Mietver­trages zwischen der BImA und dem Land NRW am 11.12.2014, ist es nun Aufgabe des BLB (Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW) die vorhandenen Gebäude und die Infrastruktur im JHQ so herzurichten, dass sie (zunächst) etwa 500 Flücht­lingen für die ersten Wochen und Monate in Deutschland eine menschenwürdige Bleibe bieten.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Regierungspräsidentin Anne Lütkes gründet „Will-Kommen!“ – Initiative Erstbegegnung mit der deutschen Sprache für Flüchtlingskinder und Jugendliche im Regierungsbezirk Düsseldorf

Ziel der Initiative „Will-Kommen“ Lütkes ist, bereits in den Erstaufnahmeein­rich­tungen kleine Gruppen von Flüchtlings­kindern und Jugendlichen eine frühzeitige Begegnung mit der deutschen Sprache zu ermöglichen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Willkommenskultur • Teil I: BImA und NRW schließen langjährigen Mietvertrag • Keine „Willkommenskultur“ für die Lieberberg-/GroKo-Vision von Rock-Konzerten im JHQ • Neue BZMG-REIHE

„Hohe Erwartungen sind nicht selten Vorboten von Enttäuschungen.“
­
Diese Binsenweisheit haben die „Spitzen“-Prota­gonisten von CDU und SPD, Dr. Hans Peter Schlegelmilch und Felix Heinrichs, entweder (noch) nicht gekannt, oder einfach nur ignoriert, als sie Marek Lieberbergs „Liebes­bekundungen“ für Mönchengladbach als neue Festival-Metropole im Westen der Republik geradezu in sich aufsogen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Regionalplan 2014 • Teil II: Regionalrat beauftragt Erarbeitung des neuen Regionalplans • Mehr Neuaufstellung statt „Fortschreibung“

Der Regionalrat Düsseldorf hat in seiner heutigen Sitzung (26.06.2014) mehrheitlich die Erarbeitung der Fortschreibung des Regionalplanes für das Planungsgebiet Düsseldorf beschlossen.

Red. Neuwerk [ - Uhr]

Bezirksregierung bewilligt 2,87 Millionen Euro für Eventhangar

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat eine Zuwendung in Höhe von rund 2,87 Mio. EUR für den Bau des Event-Hangars am Flughafen Mönchengladbach bewilligt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Grünes Licht für Mönchengladbacher Haushalt 2013 – Regierungsvizepräsident genehmigt Fortschreibung des Mönchengladbach HSP

Regierungsvizepräsident Roland Schlapka hat heute die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes der Stadt Mönchengladbach genehmigt.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Interview mit Regierungspräsidentin Anne Lütkes zum HSP – Teil III: Städtische Gesellschaften und Konsolidierung

In der Geneh­migung des HSP (Haushalts­sanierungs­plan) bemängelt die Düsseldorfer Regierungs­präsidentin Anne Lütkes, es sei „“auffällig und nicht nachvollziehbar, dass die Entwick­lungs­gesellschaft Mönchengladbach GmbH (EWMG) als eine der wichtigsten städtischen Beteiligungen bei der Konsolidierung vollständig außen vor gelassen wird.“

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Interview mit Regierungspräsidentin Anne Lütkes zum HSP – Teil II: HSP und Neubau Zentralbibliothek

In der Pressemitteilung vom 20.12.2012 hatte Regierungspräsidentin Anne Lütkes erklärt, dass Sie nicht nachvollziehen könne, „wie eine Stadt, die so schlecht dran ist, dass sie zum Haushaltsausgleich Landesmittel in Anspruch nimmt, über solche Projekte nachdenkt.“

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Interview mit Regierungspräsidentin Anne Lütkes zum HSP – Teil I: Kommunale Handlungsspielräume und Kontrolle

Am 20.12.2012 genehmigte die Düsseldorfer Regierungs­präsi­dentin Anne Lütkes den von der Stadt Mönchengladbach vorgelegten Haus­haltssanierungsplan (HSP) u.a. mit der Maßgabe, dass – sollten sich Prog­nosen und Annahmen nicht realisieren lassen – die Stadt entsprechende Kompen­sationsmaßnahmen zu ergreifen habe.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Bezirksregierung bietet wieder das Zeugnistelefon für die Schulformen Realschule, Gymnasium, Gesamtschule und Berufskolleg an

In dieser Woche werden bis zum Freitag, dem 01.02.2013, die Halbjahreszeugnisse an den Schulen ausgegeben. Neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen bietet auch die Bezirksregierung Düsseldorf wieder die Nummer gegen Zeugniskummer an.