Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Welcher Wert wird Niederschriften zugemessen? • Fred Hendricks (CDU) kritisiert geringen Detaillierungsgrad • Kein spezifisches Problem des Finanzausschusses

[09.10.20117] Niederschriften von politischen Gremien sollen insbesondere nachvollziehbar darstellen, welche Entscheidungen getroffen wurden. Was mehr und mehr fehlt, ist die Dokumentation der Aussagen und Positionen derer, die sich an einer Debatte beteiligt haben.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Vorabbekanntgabe“ zur Direktvergabe von ÖPNV-Leistungen an die NEW mobil & aktiv könnte sich verzögern • B90/Die Grünen bitten im Verwaltung um Informationen u.a. zum Zeitplan

[05.10.2017] Ursprünglich sollte der Finanzausschuss in seiner gestrigen Sitzung eine Empfehlung an den Rat (Sitzung am 18.10.2017) aussprechen, mit den Nachbarkommunen öffentlich-rechtliche Vereinbarungen abzuschließen, wonach die NEW mobil & aktiv GmbH, auch Linien bedienen darf, die in deren „Territorialbereiche“ hineinführen.


Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]


Finanzausschuss tagt ab September barrierefrei im Rheydter Rathaus • Werden weitere Ausschüsse ebenfalls vom Ratssaal Abtei ins Rathaus Rheydt umziehen?

„Der Finanzausschuss tagt ab September im Rathaus Rheydt, das ja zu Ampel-Zeiten Ende 2011 für mehr als 65.000 Euro für Rolli-Fahrer sowie Mütter und Väter mit Kinderwagen usw. umgebaut und barriere­frei gemacht wurde“, sagt die Grünen-Politikerin und Finanzausschuss­vorsitzende Ulla Brombeis.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Dr. Schlegelmilch verlangt von den Grünen zu ihrem Antrag zur Barrierefreiheit Kostenangaben für einzelne Vorschläge • „Warum siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber den Balken in deinem Auge bemerkst du nicht?“ (Matthäus 7,3)

Manchmal ist es ganz hilfreich, wenn man sich auch als Vertreter einer Christlichen Partei an christliche Zitate, beispielsweise aus der Bergpredigt erinnert. Und seien die Situationen noch so vermeintlich profan, wie eine Sitzung des Finanzausschusses.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil II: Abschließende Beratung erst im Rat am 16. Dezember • FDP lässt Berechnung prüfen

[10.12.2015] Im Finanzausschuss am 02.12.2015 und in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses (09.12.205) hatte die FDP weiteren Beratungsbedarf zur Berechnung der Abfallgebühren angemeldet, so dass es weder zu einer inhaltlichen Beratung, noch zu einer Abstimmung kam.


Bernhard Wilms [ - Uhr]

Verwaltung benötigt keine politischen Beschlüsse, um ihren gesetzlichen Aufgaben nachzukommen • Fred Hendricks (CDU) bringt es auf den Punkt • … auch für die GroKo?

„Zu einer gesetzlichen Grundlage, braucht man nicht noch einmal einen Antrag zu stellen. Die Verwaltung ist auf Grund der Gesetzeslage verpflichtet so zu handeln, und das wird sie auch tun.

Dafür müssen wir hier keine Anträge stellen. Daher ist dieser Antrag überflüssig.“


Hauptredaktion [ - Uhr]

Die FDP fordert angesichts der Haushaltssperre der Landesregierung einen Bericht der Stadtverwaltung zu evtl. Auswirkungen auf die Stadtfinanzen

„Nach der Niederlage der Rot-Grünen Landesregierung vor dem Verfassungsgericht in Münster zur Beamtenbesoldung hat sich für alle Kommunen und damit auch für Mönchengladbach eine gefährliche Situation ergeben“, erläutert Burkhard Küpper, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender.


Herbert Baumann [ - Uhr]

Kündigung des Vertrages mit der GEM zum 30.06.2014 • Mülleinsammeln durch die GEM bis Ende 2015

Eine gut vorbereitete Allianz aus CDU, FWG und FDP hat erste Weichen für eine neue GEM gestellt. Der halbstädtische Entsorger, unter anderem im Stadtgebiet zuständig für die Müllabfuhr, soll wieder ganz ein städtisches Unternehmen werden.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

OB Norbert Bude fordert mehr „Vertrauen in die Verwaltung und ihre Vorlagen“

Als es im Finanz­ausschuss (07.11.2013) darum ging, dass sich die ehren­amt­lichen Politi­ker teilweise bis spät in die Nacht und an Wochen­enden auf die Haushaltsberatungen vorbereiteten (Lothar Beine, SPD) und Ähnliches auch von Teilen der Verwaltung hätte erwartet werden können, sah sich OB Norbert Bude (SPD)  -  warum auch immer - veranlasst, mehr Vertrauen in die Vorlagen der Verwaltung einzufordern.


Bernhard Wilms [ - Uhr]

Trotz Streichungen von 87 Stellen will OB Bude eine zusätzliche Stelle in seinem Dezernat für „Soziale Medien“ – Grüne beantragen Einstellung von „Blickpunkt Stadt“

Während in vielen Bereichen der Stadtverwaltung Stellen ge­strichen werden, fordert OB Bude für seinen Zuständigkeitsbereich eine weitere Stelle für die Öffentlichkeitsarbeit für „facebook & Co.“.


Bernhard Wilms [ - Uhr]

Finanzausschuss beriet Haushalts­entwurf 2014 fast fünf Stunden lang ohne Beschlüsse zu fassen – B90 mit Antragsbuch – FWG fordert dezidierte Prüfung von Haushaltspositionen

Während in den ver­gan­genen Jahren, als es im Mönchengladbacher Rat mit CDU/FDP-Kooperationen und der Ampel noch „vereinbarte“ Mehrheiten gab, Detaildiskussionen zu Haushaltsthemen jedoch nur „auf Sparflamme“ gab, war dies am gestrigen 07.11.2013 anders.


Hauptredaktion [ - Uhr]

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen tagt am 11.09.2013

Einen aktuellen Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans gibt Oberbürgermeister Norbert Bude in der kommenden öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am Mittwoch, 11.09.2013.


Hauptredaktion [ - Uhr]

Mehrbelastung durch Rundfunkbeitrag? – CDU-Antrag für den Finanz- und Beteiligungsausschuss

Der neue Rundfunkbeitrag, der seit dem 01.01.2013 an Stelle der bisherigen Rundfunkgebühren erhoben wird, ist Thema eines Antrags, den die CDU-Fraktion für die nächste Sitzung des Finanz- und Beteiligungsausschusses am 27.02.2013 eingereicht hat.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Borussia-Darlehen: Bewußte Täuschung der Öffentlichkeit?

[15.09.2012] Während dem es im Finanzausschuss noch um die Frage von der öffentlichen oder nicht-öffentlichen Beratung der Prolongierung der Darlehensverträge mit der Borussia GmbH ging, …


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Zuerst öffentlich und nicht öffentlich, dann vielleicht komplett öffentlich und dann komplett nicht öffentlich – Geheimniskrämerei um Borussia-Darlehen geht weiter

[14.09.2012] Auf der Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses fielen zwei identische Tagesordnungspunkte auf: „Prolongation der Darlehensverträge mit Borussia …“


Hauptredaktion [ - Uhr]

FWG fordert Einsparungen im Haushalt 2012

logo-fwg.jpgIm Finanzausschuss wird die Freie Wählergemeinschaft (FWG) den Antrag stellen, u.a. die Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen um mindestens 20% zu kürzen.


Hauptredaktion [ - Uhr]

Hochbunker soll aufgegeben werden – Stadt will Notschlafstelle für wohnungslose Männer an das Diakonische Werk übertragen

logo-mgSeit 1976 hält die Stadt in einem aus dem Zweiten Weltkrieg stammenden Hochbunker an der Erzberger Straße eine Notschlafstelle vor, um Obdachlosigkeit zu begegnen.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Sozialticket: Mönchengladbach nimmt nun doch an der Pilotierung teil

logo-mgQuasi in letzter Minute hat sich die Mönchengladbacher Politik für die Teilnahme am Pilotprojekt „Sozialticket“ entschieden.


Bernhard Wilms [ - Uhr]

Städtisches Forderngsmanagement: „Ventilwächter“ überschätzt?

11-06-28-VentilwaechterDiese Feststellung muss man treffen, wenn man hört, dass die Stadt Mönchengladbach ab dem 1. Juli, für eine Pilotphase von sechs Monaten sogenannte “Ventilwächter” einsetzen will, um damit „der schlechten Zahlungsmoral manch säumiger Schuldner mit Nachdruck entgegen zu wirken“.


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