Andreas Döring [ - Uhr]


Wenn Schornsteinfeger ihrer Verantwortung nicht gerecht werden • Eine „Gedankenreise“ auch zu „Nebentätigkeiten“ • Teil VII: EIN IN VIELERLEI HINSICHT INTERESSANTES URTEIL

[31.03.2017] Das Verwaltungsgericht Neustadt fasste am 23.02.2006 einen bemerkenswerten Beschluss.

Andreas Döring [ - Uhr]


Wenn Schornsteinfeger ihrer Verantwortung nicht gerecht werden • Eine „Gedankenreise“ auch zu „Nebentätigkeiten“ • Teil VI: „AUGENBLICKSVERSAGEN“ VS. „SCHLAMPEREI“

[31.03.2017] „Von einem Augenblicksversagen spricht man, wenn ein ansonsten konzentriert agierender Mensch für eine sehr kurze Zeitspanne die im Verkehr erforderliche Sorgfalt unwillentlich außer Acht lässt. Bei Augenblicksversagen ist eine Ahndung wegen grob pflichtwidrigen Verhaltens ausgeschlossen.“ (Zitat aus Wikipedia)

Andreas Döring [ - Uhr]


Wenn Schornsteinfeger ihrer Verantwortung nicht gerecht werden • Eine „Gedankenreise“ auch zu „Nebentätigkeiten“ • Teil V: DAS STRAFGESETZBUCH

[31.03.2017] Auch lohnt ein Blick in den § 331 des StGB (Strafgesetzbuch):

Andreas Döring [ - Uhr]


Wenn Schornsteinfeger ihrer Verantwortung nicht gerecht werden • Eine „Gedankenreise“ auch zu „Nebentätigkeiten“ • Teil IV: DER BEZIRKSSCHORNSTEINFEGER UND SEINE NEBENTÄTIGKEITEN

[31.03.2017] Bei den „bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern“ mit hoheitlichen Aufgaben hat der Gesetzgeber vor Jahren das so genannte Nebentätigkeitenverbot aufgehoben, so dass seit 2009 bundesweit viele Schornsteinfeger gerade auch in Nebentätigkeiten, die mit ihrer hoheitlichen Aufgabe kollidieren, arbeiten.

Andreas Döring [ - Uhr]


Wenn Schornsteinfeger ihrer Verantwortung nicht gerecht werden • Eine „Gedankenreise“ auch zu „Nebentätigkeiten“ • Teil II: DAS SCHORNSTEINFEGER-GESETZ

[31.03.2017] Wer jetzt im Weiteren noch einen Blick in das Schornsteinfeger-Gesetz wirft, findet folgende weitere wichtige Information:

Andreas Döring [ - Uhr]


Wenn Schornsteinfeger ihrer Verantwortung nicht gerecht werden • Eine „Gedankenreise“ auch zu „Nebentätigkeiten“ • Teil III: DER „BEVOLLMÄCHTIGTE BEZIRKSSCHORN­STEINFEGER MIT HOHEITLICHEN AUFGABEN“

[31.03.2017] Zuerst sollten wir uns mit der Thematik „bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger mit hoheitlichen Aufgaben“ beschäftigen und die herausgestellten „hoheitlichen Aufgaben“ würdigen.

Andreas Döring [ - Uhr]


Wenn Schornsteinfeger ihrer Verantwortung nicht gerecht werden • Eine „Gedankenreise“ auch zu „Nebentätigkeiten“ • Teil I: ES GEHT MEIST UM LEIB UND LEBEN [mit Download der Themenreihe]

[31.03.2017] An sich könnte man die Nachricht, dass ein Schornsteinkopf in den Garten eines Hauses stürzte, noch dazu kontrolliert durch die Feuerwehr, als interessante Randnotiz zur Kenntnis nehmen und zum normalen Tagesdenken übergehen.

Georg Gärtner [ - Uhr]


Die Sache mit Schornstein & Schorn­steinfeger • Was Hauseigentümer und Straßenpassanten interessieren sollte

[06.03.2017] Vor Jahren fiel in einem Stadtteil von Mönchengladbach ein Schornstein auf eine Straße und man konnte froh sein, dass es nicht zu Personenschäden kam. Im Jahr 2016 ein erneuter Vorfall.

Dr. Gerd Brenner [ - Uhr]


Verhaltensauffälligkeiten von Gruppen Jugendlicher in der Mönchengladbacher City • Grüne: „Integration statt Repression“

[12.01.2017] In der City von Mönchengladbach wird zurzeit immer wieder gewartet, bis die Probleme mit „Ansammlungen auffälliger Jugendlicher“ heiß gelaufen sind.

Dann wird der Kommunale Ordnungsdienst oder die Polizei gerufen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


NPD-Demo am Silvesterabend in Köln bleibt verboten

Die NPD  hatte für den Abend des 31. Dezember 2016 beim Polizeipräsidium Köln eine Versammlung mit dem Motto „Wenn eine Armlänge nicht mehr ausreicht“ angemeldet.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kaufland in Holt • Teil VI: Ulrich Bücker (Jessen) antwortet an Stelle von OB Reiners • DIE LINKE sieht Verstrickung von Politik & Verwaltung mit Jessen bestätigt

Wie berichtet, hatte DIE LINKE im Rat am letzten Mittwoch eine Anfrage u.a. bezüglich der „Klage Kaufland“ gestellt.
Dazu dieses UPDATE:

Heute erhielt DIE LINKE die Antwort nicht etwa vom Verwaltungschef, sondern von der Firma Jessen. Auch unserer Redaktion sandte die Firma Jessen unaufgefordert ihr Schreiben an den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Torben Schultz.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kommunaler Ordnungsdienst wieder in voller Stärke Ordnungsdezernent Matthias Engel begrüßt fünf neue Mitarbeiter

Der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt (KOS) ist wieder in voller Stärke mit zwölf Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Dienst.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Maßnahmenkatalog Sauberkeit • Teil I: Was versteckt sich hinter den einzelnen „GroKo-Maßnahmen“ für die „Sauberste Stadt in NRW“?

Das Credo des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch und damit auch der GroKo lautet: „Wir machen Mönchengladbach bis 2020 zur saubersten Stadt in NRW“.

Mittlerweile 30 Maßnahmen sollen nach dem Willen der Ratsmehrheit dazu beitragen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil VI: Mobile Sauger nicht mehr als ein Image-Aktion des CDU-Fraktionsvorsitzenden? • Zahlen sollen sie die Gebührenpflichtigen

[05.01.2016] Seit letztem Jahr sind mobile Sauger im Einsatz, mit der die Stadt Mönchengladbach sauberer werden soll. Bezahlen sollen das Ganze die Gebührenzahler über die Straßenreinigungsgebühren.

Karsten Simon [ - Uhr]


„Sparen und die Verwaltung der knappen Mittel müsste die oberste Devise sein“ • Gerade für unsere Stadt: Wie wahr! • Riesenstaubsauger-Investition reine Geldverschwendung

[05.12.2015] Am 01.12.2015 tagte der Planungs- und Bauausschuss im Ratssaal Rheydt. TOP 27 lautete „Planungs- und genehmigungs­rechtliche Situation von Windkraft­anlagen in Mönchengladbach“.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Entzieht das „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ dem Umweltausschuss die Existenzgrundlage? • Kritische Einschätzung von Dr. Gerd Brenner (B90/Die Grünen) in seiner Rede zum Haushalt

[11.11.2015] Kaum ein Ratsausschuss wird mehr von dem GroKo-Vorhaben zur Gründung einer AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ betroffen, als der Umweltausschuss.

So sah es der Sprecher der Grünen im Umweltausschuss, Dr. Gerd Brenner am 17.11.2015.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Haushalt 2016 • Teil I: Auswirkungen der AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ auf den städtischen Haushalt • „Nenne nie Zahlen …“ • GroKo mit der AöR auf dem Weg „ins Ungewisse“

Verwaltung und GroKo lassen Politiker und Bürger vollkommen im Dunkeln, was den Hauptanlass für die Erhöhung der Grundsteuer B anbelangt: Die Kosten der AöR.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


KURZINFO: Verwaltung schlägt Erhöhung der Grundsteuer B vor • Jeweils 8 Mio. EURO für AöR (Kompetenzzentrum Sauberkeit) für 2016 und 2017 • Anschließend dauerhaft 5 Mio. EURO pro Jahr • Keine Erhöhung der Gewerbesteuer geplant

In seiner heutigen Rede zur Einbringung des Haushaltes und des Haushalts­sanierungsplanes (HSP) in den Rat schlug Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) u.a. vor, die Mönchengladbacher in den nächsten 2 Jahren um insgesamt 16 Mio. EURO zur Finanzierung der AöR „zur Kasse“ zu bitten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Wird Sauber­keitswahn der „GroKo“ für die Bürger zum Euro-Grab? • Grüne nach wie vor für Eigenbetrieb statt AöR

Die von der CDU angestoßene Sauberkeitsoffensive in Mönchengladbach droht teuer zu werden für die Bürger.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aussage “Mehrere hundert illegale braune Tonnen im Umlauf“ nur ein Fake? Alles nur „Stimmungsmache“ von GroKo & Co. für „Verchippung“ und Suggestion von „Gebührentransparenz“?

Mit dem vorläufigen Abschluss der BZMG-Themenreihe „Klage gegen Abfall­gebühren“  und der Veröffentlichung aller Teile als „Kompendium“ entsteht genau das, was schon längst überfällig ist, eine Diskussion über die Transparenz der Mönchengladbacher Müll-Gebühren.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil X: Stadt Mönchengladbach berechnet Eigentümergemeinschaft für 2015 keine Abfallgebühren • Bislang gezahlte Abfallgebühren und Kosten des Klageverfahrens durch die Stadt erstattet • Ab 2016 zunächst Widerspruchsverfahren nötig

[11.10.2015] Nachdem die Stadt Mönchengladbach ein halbes Jahr nach der Klage einer Mönchen­gladbacher Eigentümergemeinschaft gegen den Bescheid über die Abfallgebühren vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf erklärt hatte, diesen aufzuheben, war die weitere Vorgehensweise noch offen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil IX: Soll mit dem Identsystem das Ende der kleinen Mülleimer und die Einführung großer Rest-Mülltonnen „durch die Hintertür“ vorbereitet werden? • Durchsichtige Strategie von GEM und GroKo • Wie die CDU 1996 gesungen, so zwitschern nun die „Jungen“

[09.10.2015] Sie sind kaum größer als eine 2-EURO-Münze und sollen gegen den Diebstahl von ganzen 300 blauen und/oder braunen Tonnen helfen, die „Tonnenchips“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil VIII: Verwaltung glaubt offensichtlich an Kostenneutralität der „Sauberkeits­kampagne“ der GroKo, bleibt aber den Nachweis schuldig • Einfache Frage im Bauausschuss bislang unbeantwortet • Auch Straßenreinigungsgebühren erhöht statt reduziert

[29.09.2015] Sie lagen immer schon im Nebel, die Grundlagen der Abfallgebühren in Mönchengladbach.

Haupt-Kostenverursacher war und ist die GEM, die als GmbH – anders als bei Kommunen, in denen die Abfallentsorgung vollständig in „kommunaler Regie“ durchgeführt wird – ihre Kosten und Erträge nicht öffentlich und für jedermann transparent zugänglich nachweisen muss.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil VII: Identsystem geht in die nächste Runde • Eigentümer sollen Job der GEM machen • Einziger Nutznießer ist die GEM • Keine Konsequenzen bei Tonnen ohne Etikett

[27.09.2015] Verwaltung und Politik haben die Eigenart, immer wieder Versuche zu unternehmen, Bürgern Aufgaben zu übertragen, die sie selbst „angezettelt“ oder kreiert haben, sie aber selbst oder ihre beauftragten Unternehmen nicht bewältigen können oder wollen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil VI: GroKo verlangt zu Unrecht jährlich über eine halbe Million EURO für „Motivationskampagnen“ von den Gebührenzahlern

[23.09.2015] Als die CDU im vorigen Jahr das Thema „Sauberkeit“ ausrief und in den Mittelpunkt ihres Kommunalwahlkampfes stellte, verschwieg sie den Bürgern (= Wählern) geflissentlich, dass sie es sein würden, die über die Abfallgebühren dieses parteipolitische Ziel finanzieren würden.