Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aspekte des Wählens • Teil XIX: Können „G8 oder G9“ und/oder „Mehr Innere Sicherheit“ die Wahl entscheiden? • Was käme mit einer NRW-GroKo?

Zwei Themen dominieren den NRW-Landtagswahlkampf 2017: „G8 oder G9?“ und „Mehr innere Sicherheit“.

Welches von beiden letztendlich wahlentscheidend sein wird, lässt sich weder voraussagen, noch im Nachhinein wirklich identifizieren.

Hauptredaktion [ - Uhr]


CDU-Fraktion wählt Vorstand: Schlegelmilch im Amt bestätigt

[09.05.2017] Auch in der zweiten Hälfte der Kommunalwahlperiode 2014 – 2020 wird Dr. Hans Peter Schlegelmilch an der Spitze der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach stehen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XVI: “Probebetrieb” soll auf 24 Monate verlängert werden

[07.05.2017] Wie wir aus zuverlässiger Quelle erfahren haben, soll der laufende und ursprünglich auf 12 Monate festgelegte „Probebetrieb“, in dem in der Hindenburgstraße Busse nur noch „bergauf“ fahren sollen, um weitere 12 Monate verlängert werden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Wählerkampf“ statt „Wahlkampf“ • Prominente als „Heilsbringer“?

Wenn man sein eigenes Profil nicht selbst schärfen kann, bedient man sich gerne prominenter Persönlichkeiten. Nur so ist zu verstehen, dass der CDU-Spitzenkandidat für den Düsseldorfer Landtag, Armin Laschet, nun mit dem über die Parteigrenzen hinaus angesehenen Innenpolitiker Wolfgang Bosbach in den Schluss-Spurt geht.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Politischer Aschemittwoch der Mönchengladbacher SPD, eine Nachlese [3 von 4]: GroKo im Land keine Option? • BZMG-Vis-á-vis-Interview mit Hans Willi Körfges [mit Audio]

[14.03.2017] Für Hans-Willi Körfges kommt nach der Vision einer absoluten Mehrheit der SPD in NRW an 2. Stelle nur die Fortsetzung von Rot-Grün in Betracht.

Das jedenfalls teilte der Mönchenglad­bacher Landtagsabgeordnete seinen Genossen beim „Politischen Aschermittwoch“ mit.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Martin Heinen (CDU): „Baum- und Pflanzenbestand in der Stadt nimmt kontinuierlich zu • Bei Risiko besteht Rechtszwang zu handeln“

[06.03.2017] Mit Unverständnis reagiert der Vorsitzende des Umweltausschusses, Martin Heinen, auf die Kritik des Grünen-Politikers Hajo Siemes am notwendigen Baumschnitt im Stadtgebiet:

Glossi [ - Uhr]


HP Schlegelmilch schwingt sich zum Sachwalter der Ratsmitglieder auf, die sich sonst nicht äußern

[28.02.2017] Hallo Leute, der Mönchengladbacher Rat besteht aus 68 Mitgliedern und jeder von ihnen hat eine eigene Meinung – sollte man unterstellen dürfen. Und jeder von ihnen hat auch eine eigene Stimme (rein phonetisch betrachtet).

Und jetzt haben viele von ihnen auch noch die von CDU-Fraktionssprecher Hans Peter Schlegelmilch.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Über das Mönchengladbacher Rats-TV-Kastrat, die Frage, welchen Wert Ratsbeschlüsse haben und was OB Reiners mit seinem Begründungsversuch in der RP gemeint haben könnte • Zukünftig bildloses Rats-TV?

[26.02.2017] Zwar nicht in aller Munde, aber dennoch in vielen regionalen und „sozialen“ Medien präsent, ist die Tatsache, dass OB Hans Wilhelm Reiners und CDU-Sprecher Schlegelmilch ihre Redebeiträge im Rat nicht dauerhaft „sehbar“ machen wollen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Wird Rats-TV ad absurdum geführt, bevor es richtig angelaufen ist? • Schlegelmilch und Reiners verweigern Speicherung • Persönliche Erklärung von Gutowski und Schultz

[24.02.2017] Es erweckt den Eindruck einer gewissen Zensur, was sich nach der ersten Live-Ausstrahlung der Ratssitzung am 16.02.2017 im Rats-TV abgespielt haben muss: OB Reiners und Dr. Hans Peter Schlegelmilch (beide CDU-Mitglieder des Rates) verweigerten ihre Zustimmung zur Speicherung ihrer Redebeiträge.

Christoph Schurian [Correktiv.Ruhr] [ - Uhr]


Bahnchef Grube weg • Folgt Niederrheiner Roland Pofalla (CDU) … jetzt schon?

[31.01.2017] Bahnchef Rüdiger Gruber geht. Er ist sauer, dass sein Vertrag nur noch zwei, nicht drei Jahre laufen sollte. Dabei hatte Gruber vom Bahn-Aufsichtsrat doch genau drei Aufgaben bekommen:

Gute Bilanzzahlen, weniger Verspätungen und ein freies W-Lan.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rock am Ring schon 2017 zurück zum Nürburgring • Aus der Traum für Schlegelmilch, Heinrichs & Co.

Diese überraschende Entscheidung ist unausweichlich, erklärten die Marek Lieberberg Konzertagentur und Live Nation in einer Stellungnahme. Es gehe darum, das größte deutsche Festival langfristig zukunftsfähig zu gestalten.

Willy Wimmer [ - Uhr]


„Frontbericht“

Mit der Ankündigung von Frau Dr. Angela Merkel vom 20. November 2016, sowohl für das Amt des CDU-Parteivorsitzenden als auch des Bundeskanzlers eine Wiederwahl anzustreben, ist die Wahlauseinander­setzung eröffnet.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Chapeau!, Dieter Weber, zur RP-Kolumne MENSCH GLADBACH: „Wir üben das Schweigen …“ • „Alle Macht den Herren Schlegelmilch und Heinrichs“

[19.11.2016] Wenn jemals eine Kolumne „Mensch Gladbach“ treffend und klar verständlich war, dann die vom RP-Journalisten und intimsten Kenner der Mönchengladbacher Polit-Szene, Dieter Weber, in der heutigen Ausgabe der RP.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Mönchengladbacher Rat bald im Internet verfolgen • Vier Ratssitzungen zum Test • Warum nur Ratssitzungen? • Erster Schritt zur politischen Partizipation von Behinderten?

In seltener Einmütigkeit beschlossen gestern (24.10.2016) alle Mönchenglad­bacher Ratsfraktionen , dass im nächsten Jahr testweise die ersten vier Rats­sitzungen live im Internet zu verfolgen sind.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Piratenpartei leitet Verfahren gegen Einführung einer 2,5 %-Sperrklausel für Kommunalwahlen beim Verfassungsgerichtshof NRW ein

Am 10. Juni 2016 hatten SPD, B90/Die Grünen und die CDU im Düsseldorfer Landtag, für die Kommunalwahlen ab 2020 wieder eine Sperrklausel eingeführt und damit das so genannte „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“ beschlossen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Beide Mönchengladbacher Bundestagsabgeordneten treten 2017 wieder an [mit Audios]

Wie zu erwarten war, nominierten SPD und CDU in Mönchengladbach mit jeweils weit über 90% und jeweils ohne Gegenkandidaten ihre amtierenden Bundestagabgeordneten zu Kandidaten für die Bundestagswahl 2017.

Silvia Gutermuth [ - Uhr]


Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung • Rehabilitierung und Entschädigung der Menschen, die durch den § 175 eine Menschenrechts­verletzung erleiden mußten • Dohmen nicht auspfeiffen!

Der „Schlagabtausch“, den ich auf allen politischen Ebenen erlebe, entbehrt mehr und mehr einer Sachlichkeit. Manchmal kommt es mir vor wie ein „Spiel“ unter Erwachsenen, die Freude daran haben, sich daran zu messen, wer welchem politischen „Mitspieler“ gerade mehr zugesetzt hat …

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aktuelles aus der Groko: Petrys Nachfolgerin könnte aus Schwetzingen kommen

Seit dem 01.07.2016 ist Hans-Jürgen Petry (im Bild rechts) Vorstandsmitglied der „AÖR Straßenbetrieb“ mit den Namen „mags“.

Da mit ihm nicht „sein“ gesamter Fachbereich 60 (Tiefbau und Stadtgrün) in die AöR wechselte, hat sich die CDU auf die Suche nach einer geeigneten Nachfolge gemacht und sich ganz offensichtlich auf die Schwetzinger Bauamtsleiterin Carola Schellhorn-Stöber verständigt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


CDU-Ratsherr Christoph Dohmen bezeichnet Urteile gegen Homosexuelle nach ehemaligem § 175 als „scheinbares“ Unrecht • DIE LINKE, PiPA-Ratsgruppe und DIE PARTEI fordern Positionierung des CDU-Kreis­verbandes Mönchengladbach •
2. CSD am Samstag ab 12:00 Uhr

Am 1. Juli 2016 berichtet die Tagesschau um 5:37 Uhr auf Facebook u.a. davon, dass Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beabsichtige, die mehr als 50.000 verurteilten männlichen Homosexuellen, die durch Verfolgung und Verurteilung (ehem. § 175) im Kernbestand ihrer Menschenwürde verletzt worden seien, zu rehabilitieren und über einen Fonds zu entschädigen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Vis-á-vis mit Jochen Klenner (CDU) zu seiner Kandidatur für den Landtag 2017 [mit Audio]

[12.07.2016] Als zufriedener Gesprächspartner präsentierte sich der frisch gewählte Landtagskanditat Jochen Klenner im BZMG-Vis-á-vis-Interview ein paar Tage nach dem CDU-Wahlparteitag.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


CDU-Geschäftsführer Jochen Klenner im 1. Wahlgang als Landtagskandidat im Mönchengladbacher Norden nominiert [mit Videos]

Anders als für den Wahlkreis Mönchengladbach-Süd hatten die CDU-Mitglieder am Dienstag, den 28.06.2016 die Wahl zwischen drei Kandidaten für die Nominierung zum Landtag 2017. Gewählt wurde für den Wahlkreis Mönchengladbach-Nord schließlich der Partei-Geschäftsführer Jochen Klenner.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Frank Boss soll Landtagsmandat im Mönchengladbacher Süden für die CDU zurück holen [mit Videos]

Damit haben ihn am vergangenen Dienstag (28.06.2016) etwa 62% der 285 stimmberechtigten CDU-Mitglieder durch ihre Stimmen beauftragt. Mit der gleichen Überzeugung war Petra Heinen-Dauber in die Abstimmung des parteiinternen Nominierungsverfahren gegangen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Landtag NRW verabschiedet Inklusionsstärkungsgesetz • Kommunen und Land „gefordert“ • Unabhängige Monitoringstelle soll Umsetzung überwachen [mit Audios]

Etwas Euphorie, aber auch Erleichterung war zu verspüren, als der Düsseldorfer Landtag in seiner Plenarsitzung am 08.06.2016 unter dem Tagesordnungs­punkt (TOP) 5 mit den Stimmen von SPD und Grünen das so genannte Inklusions­stärkungsgesetz (I S G) beschloss.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


CDU will beide Landtagskandidaten in gemeinsamer Wahlkreisversammlung ermitteln • Wird die JU Martin Heinen unterstützen?

Die Mitglieder der CDU Mönchengladbach entscheiden am Dienstag, 28.06.2016, welche beiden Kandidaten sie bei der Landtagswahl 2017 ins Rennen schicken werden. Die Aufstellungsversammlung wird um 19:00 Uhr in der Stadthalle Rheydt beginnen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Roermonder Höfe: „Unter Freunden“

Zum Spatenstich auf dem Gelände der ehemaligen „Bleichwiese“ hatte sich jetzt eine honorige Gruppe dem Fotografen gestellt, um den Auftakt der Arbeiten für das neue innerstädtische Quartier, „Roermonder Höfe“ genannt, hochoffiziell zu würdigen.