Bernhard Wilms [ - Uhr]


Odenkirchener Geschäftsleute wehren sich gegen EDEKA-Markt am Stapper Weg • Zwist in der CDU Süd • Planungs- und Bauausschuss entscheidet am 31. Mai über Verlängerung der Veränderungssperre

Wie die Odenkirchener Nachrichten in ihrer aktuellen Ausgabe vom 17.05.2016 berichten, gibt es in Odenkirchen, aber auch in der Bezirksvertretung Süd unüberhörbare Widerstände gegen die Ansiedlung eines so genannten „Vollsortimenters“ auf dem Gelände des ehemaligen BEV-Baustoffhandels am Stapper Weg durch die Bauunternehmung Jessen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rathaus-Neubauten in Sicht? • GroKo will Verwaltung in Rheydt und Politik in Mönchengladbach-Alt konzentrieren • Förderprogramm für „bekannte“ Bauunternehmen?

[16.05.2016] Wenn in einigen Tagen die GroKo-Fraktionen den übrigen Ratsmitgliedern eine Beratungsvorlage zum Neubau eines Rathauses bzw. den Umbau des Rathauses Abtei übersenden, werden sie Altbekanntes wiederfinden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


NEW stellt klar: Förderbescheid E-Mobilität NICHT für Mönchengladbach • PM von Yüksel und Krings eine „Ente“

„Die NEW erhält eine Förderung aus dem Bundeshaushalt in Höhe von 50.000 Euro für die Erstellung eines regionalen Mobilitätskonzeptes für Elektromobilität in der Region Niederrhein. NEW-Vorstand Frank Kindervatter und Jörg Lachmann, Projektverantwortlicher bei der NEW, nahmen den Bescheid persönlich entgegen,“ heißt es in einer klarstellenden NEW-Pressemitteilung, die gestern gegen 15:45 Uhr bei den Redaktionen einging.

Hauptredaktion [ - Uhr]


CDA Mönchengladbach blickt zufrieden auf den „Tag der Arbeit“ 2016 zurück: „Unser Anspruch bleibt: Gute Arbeit für alle!“

Ein positives Resümee des „Tag der Arbeit“ 2016 zieht Doris Jansen, Kreisvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeit­nehmer­schaft (CDA) in einem heute veröffentlichen Rückblick auf den 1. Mai 2016:

„Von Arbeit muss man leben können. Als CDA haben wir deshalb für den Mindestlohn gekämpft und ihn durchgesetzt.“

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Überlasten unsere Politiker die Verwaltung? • Teil I: Politiker-Anfragen • Hauptverwaltungsbeamter Hans Wilhelm Reiners stellt Gesamtaufwand von 631 Stunden in 18 Monaten fest • Aufwand für „Rock-im-JHQ“ konnte er hingegen nicht nennen

Meist sind sie kurz und bündig, kommen von einzelnen Gremienmitgliedern oder von politischen Gruppierungen, können von Gremienmehrheiten nicht „niedergestimmt“ werden und werden von der Verwaltung nicht gerade geliebt: die Anfragen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


SPD-Ratsfraktion: „Land hat Hausaufgaben für den Bundesverkehrswegeplan lange erledigt. Schuldzuschreibung der CDU-Kollegen fehl am Platz“

Die Vorlage des Entwurfs für einen neuen Bundesverkehrswegeplan im März hat in der Region Niederrhein für Aufregung gesorgt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XII: Für B90/Die Grünen ist „Feldversuch“ teuer und für Kunden unattraktiv

[12.04.2016] Weniger Busse, mehr Aufenthaltsqualität – diesen Ansatz verfolgen CDU und SPD offiziell mit ihrem einjährigen Testlauf, ab 10. Juli 2016 nur noch die Hälfte der Busse über die Hindenburgstraße fahren zu lassen. Bergauf bleibt alles beim Alten, bergab werden die Busse über die Steinmetzstraße geführt. Aus Sicht der Mönchengladbacher Grünen ist dieser Test jedoch alles andere als zielführend.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Frühere Bürgermeisterin Renate Zimmermanns verstorben • Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners: „Sie hat mit Energie und Tatkraft alles für Mönchengladbach gegeben“

Die Stadt Mönchengladbach trauert um die frühere Bürgermeisterin Renate Zimmermann, die gestern (3. April) nach langer und schwerer Krankheit im Alter von 65 Jahren verstorben ist.

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]


„Ich darf all denjenigen danken, die sich tatkräftig für das Thema Barrierefreiheit im Ratssaal Abtei eingesetzt haben“

[25.02.2016] Mit diesen Worten eröffnete Fred Hendricks (CDU) in Vertretung des verhinderten OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) die Sitzung des Mönchengladbacher Hauptausschusses am 24.02.2016.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Willy Wimmer zur Münchner Sicherheitskonferenz • Kritik an CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel [mit Video]

Vergangenes Wochenende fand in München die 52. Sicherheitskonferenz statt. Die unter dem Motto „Frieden durch Dialog“ ins Leben gerufene Konferenz setzt sich offiziell zum Ziel, militärische Konflikte durch Dialog zu vermeiden.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Robert Baues: „PRO-NRW-Kommentar widerwärtig und abscheulich“ • „Einziges Ziel, eine Zündschnur des Hasses zu legen“

Mit Entsetzen reagiert der CDU-Ratsherr für Bettrath-Hoven, Robert Baues, auf den Facebook-Post eines Mönchengladbacher Pro-NRW-Politikers, in dem der Angriff auf die Tochter eines Bläck-Fööss-Musikers relativiert wird.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


„Große Wasserfläche soll City-Ost überregionale Strahlkraft verleihen“ • CDU legt sich fest • Beratung mit SPD sollen „rasch“ folgen

Am 30.11.2015 stellten drei Planungsbüros, gemeinsam mit Landschaftsarchitekten Entwürfe vor, wie sich das rund 40 Hektar große Areal hinter dem Mönchengladbacher Hauptbahnhof zukünftig einmal präsentieren könnte.

Udo Gerards [ - Uhr]


„Keine Windräder auf dem Gelände des ehemaligen RAF-Hospitals“ • Widerstand formiert sich • CDU soll Stellung beziehen

Am 16.01.2016 veröffentlichte die Rheinische Post einen Artikel mit der Überschrift „Entscheidung zu Windrädern naht“.

Dies macht es jetzt dringend erforderlich, die politischen Entscheidungsträger und die zuständigen städtischen Verwaltungsorgane auf den Unsinn einer Bebauung des ehemaligen britischen Lazaretts (RAF-Hospital) und dem angrenzenden Wegberger Gebiet mit Windkraftanlagen hinzuweisen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil VI: Mobile Sauger nicht mehr als ein Image-Aktion des CDU-Fraktionsvorsitzenden? • Zahlen sollen sie die Gebührenpflichtigen

[05.01.2016] Seit letztem Jahr sind mobile Sauger im Einsatz, mit der die Stadt Mönchengladbach sauberer werden soll. Bezahlen sollen das Ganze die Gebührenzahler über die Straßenreinigungsgebühren.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Haushalt 2016 • Haushaltsreden Teil I: Über die Bedeutung von Haushaltsreden im Allgemeinen und zum Haushalt 2016 im Besonderen

Haushaltsreden geben den im Rat vertretenen Fraktionen, Gruppen und Ratsmitgliedern die Möglichkeit, vor Verabschiedung des Haushalts noch einmal Ihre Positionen darzulegen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Reden zum Haushalt 2016 • Teil III: Aufbruch à la CDU • Image und „Wahrnehmung“ das Wichtigste? • [mit Audio & Download]

Manchmal ist es gar nicht so einfach, die Motivation für das „Gesprochene Wort“ in einer Haushaltsrede zu ergründen, wenn Redner mehr verschweigen, als etwas konkret zu sagen.

Willy Wimmer [ - Uhr]


Merkel-Rede auf dem CDU-Parteitag: Umjubelte autistische Jahrespresseschau

Die CDU hat in Karlsruhe erkennbar eine Wahl getroffen: Man setzt auf eine Bundeskanzlerin, die das Land verändern will, ohne ihre Politik zu erklären.
Schon die nächsten Landtagswahlen ab dem 13. März 2016 werden den Nachweis dafür erbringen, ob das gelingt.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Bundeswehreinsatz in Syrien und Mali • Frankreich beruft sich auf die Beistandspflicht Deutschlands als Mitglied der europäischen Union • Telefon-Interview mit Willy Wimmer [mit Audio]
Beide Mönchengladbacher Abgeordnete stimmten für Soldateneinsatz

25 Jahre nach dem Mauerfall begibt sich die Bundesrepublik Deutschland von einem Bundeswehreinsatz zum nächsten.

Hauptredaktion [ - Uhr]


NEW AG • 20 Millionen verbrannt, na und?:
Teil II: GEKKO-Ausstieg beschlossen • Mindestens 20 Mio. EURO Schaden für die Stadt durch CDU/FDP-Entscheidung vor 2009 • Grüne hatten gewarnt • Wer trägt die Verantwortung?

Das Verbrennen fossiler Energieträger wie Kohle, Öl oder Gas führt zu einer deutlichen Erderwärmung. Grund dafür ist der messbare Anstieg des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid in der Atmosphäre, das durch die Verbrennung freigesetzt wird.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


CDU-Jahresempfang: Dr. Günter Krings zur Flüchtlingsproblematik • Grußworte von Hans Wilhelm Reiners und Hans Peter Schlegelmilch mit „Nachhall“? • „Ein OB hat nicht die Aufgabe, die Politik einer Partei durchzusetzen“ [mit Audio]

[27.11.2015] Erstmals bei einem Jahresempfang konnte der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günter Krings Hans Wilhelm Reiners in seiner Funktion als Oberbürgermeister begrüßen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil IX: „Schieß nicht auf den Pianisten, wenn Dir das Musikstück nicht gefällt“ • Untersuchungsergebnis in der BV Nord vorgestellt • „Grenzwertige“ Diskussionsbeiträge

[15.11.2015] Diesen Leitsatz politisch korrekten Verhaltens kannten einige CDU-Vertreter in der Sitzung der Bezirksvertretung Nord entweder noch nicht oder wollten ihn nicht beherzigen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


SPD verwundert über Krings und Post: „Gesundheitskarte für Flüchtlinge eignet sich nicht für Verzögerungs­taktik“

Der Sozialausschuss der Stadt Mönchengladbach hat am Dienstag, den 27.10.2015, einstimmig einen Antrag von CDU und SPD beschlossen, den Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Rahmenvereinbarung des Landes mit den Krankenkassen vorzubereiten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


MIT lehnt Erhöhung der Gewerbesteuer ab • Dieter Breymann antwortet nicht … bislang

Dieter Breymann (CDU) zählt zu den Menschen in der Mönchengladbacher Politik, die ständig „online“ sind und bei allen möglichen Gelegenheiten posten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Wir haben zu keinem Zeitpunkt gesagt, dass der Apparat billiger sein wird als bisher“ (Schlegelmilch zu AöR)

Das erklärte der Fraktionsvorsitzende der Mönchengladbach CDU, als er sich gemeinsam mit Felix Heinrichs medienwirksam mit Mitarbeitern des städtischen Grünflächenamtes im Wald ablichten und diesen Besuch medial durch die RP „begleiten“ ließ.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


GroKo: Erst die Müllgebühren und jetzt auch noch Gewerbe- und Grundsteuer? • Schlegelmilch und Heinrichs wollen Bürger weiter zur Kasse bitten • Erneuter Versuch von „Augenwischerei“

Nicht erst seit gestern geisterten in den Fraktionen von SPD und CDU Gerüchte, wonach der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch die Kommunalsteuern (Grundsteuer B und Gewerbesteuer) erhöhen will, um „sein“ Kompetenzzentrum Sauberkeit finanzieren zu können.
Dass Schlegelmilchs „Partner“ Felix Heinrichs (SPD) hier kritiklos mitspielt, ist offensichtlich und zeigt, dass es nicht mehr weit her ist mit der Partnerschaft auf „Augenhöhe“.