Mit wem man auch über die Stadt spricht, man hört nur selten etwas Positives. Dem einen ist die Stadt zu dreckig, der andere vermisst das Designermodell für seine dreijährige Tochter im Angebot des Einzelhandels.

[07.11.2011] Die FWG wurde am 28. April 1998 gegründet und ist seit Herbst 1999 im Rat der Stadt vertreten. In einem Gastbeitrag stellt der Vorsitzende und langjährige Fraktionsvorsitzende der FWG, Erich Oberem, auf BZMG seine Analyse der aktuellen Situation Mönchengladbachs vor.

Für eine intensive Diskussion sorgte der Tagesordnungspunkt „Verkehrsplanung in Jüchen“ bei der letzten Ratssitzung am 13.10.2011. Thema war die Trassenführung der neuen L 354n.

Kaum ein Thema wird in den nächsten Wochen und Monaten die politische Diskussion in Mönchengladbach mehr bestimmen, als die Planungen zum Verkehr.

„Grevenbroich ist uns lieb und teuer“. Diesen Ausspruch von Tagebaudirektor Lutz Kunde gegenüber der Presse, möchte Ratsherr Gerolf Hommel von der FWG Jüchen auch in Bezug auf seine Gemeinde hören und noch viel mehr, dass Worten auch Taten folgen.

[21.09.2011] Kaum jemand kennt die Stadt und deren Entwicklung besser, als Erich Oberem. Umfassendes Verwaltungswissen verbindet er geschickt mit akribischer Detailarbeit und politischem Gespür mit dem er oft genug „den Finger in Wunden legt“.

Im Verlauf der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am letzten Mittwoch (14.09.2011) überraschte Erich Oberem (FWG) mit einem dezidierten Vorschlag, bei dessen Umsetzung die Einbindung der Öffentlichkeit und damit die Bürgerbeteiligung – nicht nur in Bezug auf die Lärmaktionsplanung – eine neue Qualität erhalten könnte.

Die mit Verspätung begonnene Ratssitzung am 14. Juli verstößt nicht gegen die kommunalrechtlichen Vorschriften.

„Mönchengladbach gegen Extremismus“ ist der Text einer Resolution überschrieben, die dem Rat der Stadt Mönchengladbach in der nächsten Sitzung am 22. September auf Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und  FWG zum Beschluss vorliegen wird. Die Fraktionen beantragen, folgendes zu beschließen:

Die FDP unterstützt die kritische Diskussion zu den Ausgaben für den Grünzug und den Festplatz in Hardterbroich ausdrücklich.

Einen alten Weg der Übermittlung von Informationen beschreitet die FWG, indem sie einen „Offenen Brief“ an OB Norbert Bude an die „ausgewählte“ Medien per Fax sendet.

Die FWG-Fraktion im Rat der Stadt wird heute in der Fraktionssitzung ab 19.00 Uhr Neuwahlen für die Positionen des Vorsitzenden und seines Stellvertreters durchführen.

Die Lärmschutzmaßnahme an der A52 in Hardt wurde vor vielen Jahren geplant (DM) und gebaut (EURO). Ursprünglich sollte es ein Wall werden (Kosten 90.000.- DM), das ging aufgrund einer Fehlplanung nicht, dann wurde es ein kleinerer Wall mit einer zusätzlichen Betonwand obendrauf. Und das Ganze wurde ca. 1.000.000 EURO teuer und soll über Anliegerkosten refinanziert werden.

„Es ist überhaupt nichts Neues, dass man ein Raumprogramm braucht, wenn ein neues Gebäude errichtet werden soll. Man sollte meinen, dass ein solches Raumprogramm von den Fachleuten der Stadtverwaltung erarbeitet werden kann, wenn der Neubau ein Rathaus sein soll“, so Erich Oberem (FWG) auf Anfrage der BZMG.

Die Junge Union (JU) Mönchengladbach hat mit Rolf Besten (CDU) einen Deal gemacht: Er wird nicht mehr CDU-Fraktionsvorsitzender im neuen Rat, dafür darf er sich ohne Gegenkandidat (Torsten Terhorst, JU) als Direktkandidat aufstellen lassen, was dann auch so geschah.

Diese von Obama geprägten Begriffen wird die FWG, wird Erich Oberem, nicht zu seinem „Wahl“-Spruch machen, wohl aber den Grundsatz, nämlich: „wir können den Wechsel“ herbeiführen.

Einstimmig wählten heute (29.01.2009) in dem mit 60 FWG-Mitgliedern voll besetzten Raum Balderich im Haus Erholung diese ihren Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden Erich Oberem zu ihrem Oberbürgermeisterkandidaten.

Den Sprachgebrauch „Wir haben die Verwaltung beauftragt“ haben Beobachter der Mönchengladbacher Ratsszene immer wieder gehört. Gewundert hat das im Laufe der Zeit kaum noch jemanden, haben doch diese beiden Fraktionen die Mehrheit im Mönchengladbacher Rat.

Am 29.12.2008 stellte BZMG den Sprechern der Ratsfraktionen 4 Fragen zum Thema „Politische Verantwortung“. Hier die Antworten von Erich Oberem, Sprecher der FWG-Fraktion: 

„Das geschah schon oft – doch noch nie auf Veranlassung der Verwaltung. So stellt sich die Frage: Vorauseilender Gehorsam gegenüber den Interessen der Ratsmehrheit aus CDU und FDP oder Versuch, Verwaltungsversäumnisse auszugleichen?“ So steht es zu lesen auf der Homepage der FWG. Und weiter:

Dieses Resümee zieht der Fraktionschef der FWG, Erich Oberem, nachdem er auf gewohnt akribische und engagierte Weise das Vorhaben von CDU und FDP analysiert und diese in einem siebenseitigen Papier dokumentiert hat.
Dieses Dokument steht den BZMG-Lesern hier in voller Länge zum Download zur Verfügung.

Man merkt sie ihm nicht an, seine 70 Jahre.
Engagiert und kompetent setzt er in jeder Ausschuss- und Ratssitzung Akzente, von denen manche Gladbacher Kommunalpolitiker noch nicht einmal träumen dürfen. Die Rede ist von Erich Oberem, dem „Leader“ der FWG in Mönchengladbach.

„Sanierung“, „Grundhafte Sanierung“, „Unwesentliche Sanierung“, „Instandsetzung“, „Instandhaltung“, „Betriebsführung“ – all diese Begriffe schwirren in Rat und Ausschüssen herum.

Kommunale Wäh­Ã‚­ler­Ã‚­ver­Ã‚­ei­Ã‚­ni­Ã‚­gun­Ã‚­gen müssen ihre Spenden künftig ebenso wie politische Parteien nicht mehr versteuern. Das hat das Bun­Ã‚­des­Ã‚­ver­Ã‚­fas­Ã‚­sungs­Ã‚­ge­Ã‚­richt in Karlsruhe entschieden.