Nachdem die Zentrumspartei Mönchengladbach zur Kommunalwahl zugelassen ist, haben wir mit der OB-Kandidatin Ilse Lukaschek, dem Parteivorsitzenden Herbert Kampmann (im Bild links) und dem Geschäftsführer Manfred („Mecki“) Langen dieses grundsätzliche Interview geführt:

Nach der gestern erzielten Einigung zwischen den kommunalen Arbeitgeberverbänden und den Gewerkschaften über den neuen Tarifabschluß im Sozial- und Erziehungsdienst hat die Stadtverwaltung eine erste vorsichtige Berechnung über die Mehrkosten angestellt, die auf die Stadt zukommen werden.

SPD-Stadtbezirksvorsitzender Jürgen Hansen stellte das 8-Punkte-Programm für Schiefbahn vor.
Neben den anderen fünf Kandidaten zur Kommunalwahl, Bernd-Dieter Röhrscheid, Daniel Frenken, Ulrich Bünstorf, Martin Dorgarthen und Dirk Töller, waren zahlreiche Bürger erschienen, um sich für die Wahl am 30. August zu informieren.

Am 16. Juli startete das Projekt „Spielzeugarchitekten“ des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie mit den ersten „Architekten“ auf dem Spielplatz Brahmsstraße im Hardter Wald. Sieben Kinder nahmen den Spielplatz „unter die Lupe“, nachdem Christian Schirmer, Spielplatz-Fachberater beim Jugendamt, den Startschuß zur Erkundung gegeben hatte.

Am 16. Juli hat der Wahlausschuss unter dem Vorsitz von Stadtdirektor und -kämmerer Bernd Kuckels im Rathaus Abtei in öffentlicher Sitzung die für die Kommunalwahl am 30. August eingereichten Wahlvorschläge geprüft und einstimmig über deren Zulassung entschieden.

Das Thema Beschilderung auf dem Straßenzug Nicodemstraße, Metzenweg, Marienburgerstraße, Schürenweg und Bergstraße erhitzt nach wie vor die Gemüter der Anlieger dieser Straßen. Die Interessengemeinschaft Schürenweg hat sich in den letzten Wochen intensiv mit dieser Wegweisung auseinandergesetzt und zieht u.a. folgende Schlüsse:

Der Kommunalwahlkampf ist in vollem Gange, im Bezirk Giesenkirchen sieht man allenthalben eifrige Wahlkampf-Helfer/Innen aller Parteien emsig neue/weitere Plakate aufstellen oder auch alte gegen neue austauschen (CDU) und/oder druckfrische Flyer (CDU-Giesenkirchen) in Briefkästen stecken.

Das Verlegen der Kommunalwahl vom ursprünglich dem 7. Juni auf den 30. August 2009 hat die Mönchengladbacher Zentrumspartei genutzt, um ihre Kandidatenlisten zu vervollständigen und zudem eine Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt zu präsentieren: Ilse Lukaschek.

Im Stadtbezirk Neuwerk wird im Bereich zwischen Graf-Haeseler-Straße und Nelkenstraße das neue Baugebiet „Johannes-Bröckers-Straße“ erschlossen.Bauland ist dieses Gebiet schon zumindest seit weit über einem Jahrzehnt. Vielleicht vergingen bis zur Erschließung mehrere Legislaturperioden, weil sich kein Investor fand?

Montag, 13. Juli um 18:00 Uhr ist „Deadline“ für das Benennen der Kandidaten für die Kommunalwahl. Bis es aber so weit ist, müssen die Zentrumsleute noch Unterschriften von „Unterstützern“ sammeln.

[11.07.2009] Die Veranstaltung findet statt am 20. Juli 2009, um 19:00 Uhr findet im Haus Erholdung (Konferenzraum 1) eine Diskussionsrude der SPD Mönchengladbach über die Frage der Daseinsvorsorge in Mönchengladbach und zu Lösungsansätzen statt.

„Der Klimawandel ist auch in Mönchengladbach spürbar. Wieder einmal gab es in den letzten Tagen ein sogenanntes Starkregenereignis. Wieder einmal standen viele Keller in Mönchengladbach unter Wasser.

[09.07.2009] Zu Beginn sah es ganz danach aus, dass Stefan Wimmers gegen Annette Bonin im Wahlkreis 7 Windberg-Süd/Waldhausen antreten würde. Doch dann kam es auf dem CDU-Parteitag im Januar 2009 zur Überraschung vieler ganz anders:

Unter gemeinsamer Aktion des Jugendamtes Mönchengladbach und der NVV AG hieß es am 08.07.09 für 1000 Mönchengladbacher kleine und große Bürger „Freie Fahrt nach Klein Zwitserland“ im niederländischen Tegelen. Es wurde eine schöner Ferientag.

Der OB-Kandidat der FDP Dr. Anno Jansen-Winkeln fordert vehement die Zusammenlegung von GWSG und Kreisbau AG.

Neben der Schulwegsicherung stützt die CDU Neuwerk ihren Antrag auf Umwidmung des Ackerlandes am Ludwig-Weber-Haus (Altenheim) in Bauland auf eine aus städtebaulicher Sicht notwendige „Arrondierung“. Das wirftFragen auf!

Manchmal bezeichnet sich die JU als 3. Macht in Mönchengladbach. Das kann unterschiedlich gewertet werden, soll aber hier nicht Thema sein.

Vielmehr zu thematisieren ist die Einschätzung der CDU-Youngsters zu dem, was in Ihrer Mutterpartei los ist und wie sie (die JU) ihre Partei-„Oberhäupter“ sieht und treffend in deren „Gesangbuch“ schreibt.

Das Bundesverfassungsgericht urteilte am 03.07.2008, dass die Regelung zu Überhangmandaten im deutschen Wahlrecht nicht verfassungsgemäß ist. Überhangmandate werden einer Partei gewährt, wenn sie mehr Wahlkreise mit der Erststimme gewonnen hat, als ihr prozentual gemäß der Zweitstimme zustehen.

Der Gesetzgeber wurde vom Bundesverfassungsgericht aufgefordert das das Wahlrecht in diesem Punkt zu ändern. Dafür wurde eine Frist bis 2011 gewährt.

Auf Einladung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE referierte jüngst der Aachener Journalist Michael Klarmann vor rund 50 Bürgerinnen und Bürger im Haus Erholung. Die rechtsextreme Szene sei eine relativ junge Szene, sie verändere sich und setze auf Erlebniskultur und rechte Rockmusik. Auftreten, Aktionsformen und Kleidungsstile sowie weitere Merkmale der autonomen Linken, werden übernommen. 

Bei der Beratung über eine Stellungnahme zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplans NRW wurde der Vorschlag abgelehnt, mittelfristig die Überkapazitäten der Müllverbrennungsanlagen abzubauen. Gladbachs Grüne halten die Entscheidung für falsch. Ihre Befürchtung: Der Mülltourismus könnte weiter zunehmen.

„Belebung der Innenstädte und Dorfkerne durch Verzicht auf neue Baugebiete in städtischen Randlagen“.

Die Stadtverwaltung wird im kommenden Jahr 27 Ausbildungsplätze anbieten. Trotz der angespannten Haushaltslage werden im nächsten Jahr 27 neue Plätze bedarfsorientiert eingerichtet. Damit kommt die Stadt ihrer Verpflichtung als größter Arbeitgeber am Ort nach.

Der OB-Kandidat der Mönchengladbacher Grünen hat seit dem gestrigen Montag einen eigenen Internetauftritt. Unter der Adresse „www.karl-sasserath.de“ gibt’s jede Menge Wissenswertes über den grünen Herausforderer.