Hauptredaktion [ - Uhr]


„Initiative gegen Fluglärm“ im Bezirk Ost erhält Unterstützung aus Düsseldorf

Hajo Siemes, grüner Bezirksvertreter im Bezirk Ost, hatte sich jetzt an den zweiten Vizepräsidenten des Landtages Nordrhein-Westfalen, Oliver Keymis, gewandt, um dem Landtagsabgeordneten die Belastungen durch den zunehmenden Fluglärm zu schildern – und um Unterstützung zu werben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil III: Einrechnung der „Einmalkosten“ für so genanntes Müllbehälter-„Ident-System“ in Abfallgebühren unzulässig • Nicole Finger (FDP): „System ist nutzlos … und kostet nur Geld“ • Schlegelmilch, Heinrichs, Teufel & Co. und der Dreisatz

[06.09.2015] Nach einschlägigen Gesetzen und Rechtssprechungen dürfen Gebührenzahlern nur die Kosten in Rechnung gestellt werden, die auf Grund individuell zurechenbarer Leistungen entstanden sind.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Steigende Flüchtlingszahlen wirken sich auch auf den städtischen Haushalt aus • OB Reiners verschiebt Haushaltseinbringung

Die weiter steigenden Flüchtlingszahlen waren ein Thema der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses. Sozialdezernentin Dörte Schall (SPD) berichtete über den aktuellen Stand.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Verkehrsclub Deutschland, Pro Bahn und Sozialverband VdK fordern Barrierefreiheit für S-Bahn-Haltepunkt Mönchengladbach-Lürrip

Am 29. Mai 1988 nahm die „Ost-West-S-Bahn“ S8 zwischen Hagen Hbf und Mönchengladbach Hbf ihren Betrieb auf. Seit diesem Zeitpunkt gehört der Haltepunkt Lürrip zu den Haltestellen im S-Bahnnetz des VRR, der für mobilitätsein­geschränkte Menschen nicht nutzbar ist.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil II: Einrechnung von Kosten der Umladestellen in Abfallgebühren 2015 rechtswidrig • Teufel nach wie vor kein Interesse an Transparenz? • Fachbereich durch Rechtsamt falsch beraten?

[05.09.2015] Wie berichtet, hat die Stadt dem Klage­begehren einer Eigentümergemeinschaft gegen die Abfallgebühren 2015 ent­sprochen. Damit hat sie anerkannt, dass sie sich rechtswidrig verhalten hat, indem sie u.a. die vom Grundsatz her gerechtfertigte Umlage der Investitionskosten in die Umladestellen Heidgesberg und Luisenthal schon in die Berechnung der Abfallgebühren für 2015 aufgenommen hatte.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Grüne verwundert über Klage der NEW gegen die Stadt wegen Straßenaufbrüchen

Mönchengladbachs Straßen sind nicht nur den starken Belastungen eines ständig weiter wachsenden Schwerlastverkehrs ausgesetzt; das über 900 Kilometer lange Straßennetz unterliegt zu dem einem hohen Verschleiß, durch Straßenaufbrüche.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil I: Stadt Mönchengladbach entspricht Klagebegehren einer Eigentümergemeinschaft • Haushaltsentlastung auf Kosten der Gebührenzahler? • Für den BdSt nichts Neues

[02.09.2015] Anfang eines jeden Jahres erhalten Grundstückseigentümer Bescheide über Grundbesitzabgaben, dessen Bestandteil auch die Gebühren für die Abfallentsorgung sind. Bei Mehrfamilienhäusern können die Eigentümer diese Kosten auf die Mieter umlegen.

Daher werden sie auch nicht weiter hinterfragt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Flüchtlingsunterkunft Bruckner Allee: Karl Sasserath nimmt Stellung

Zur Aussage im Kommentar von „Leni“ vom 01.09.2015: „Ich habe ja mal gehört das sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen, noch als Bezirksvorsteher Süd, gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in der Bruckner Allee gewehrt hat.“ zum Artikel „http://www.bz-mg.de/politik-verwaltung-parteien/mg-verwaltung/grune-stadt-soll-leer-stehende-immobilien-fur-fluchtlinge-prufen.html“  nimmt Karl Sasserath in einer Mail wie folgt Stellung:

Karsten Simon [ - Uhr]


Elektromobilität gilt als „sexy“ • GroKo-Antrag mit hanebüchenem Unsinn • Technologische Nachhilfe dringend angesagt

Das ist es aber auch schon. Wie lange dieser Trend anhalten und wie intensiv er sich in dieser Zeit entwickeln wird, vermag niemand vorherzusagen.

Glossi [ - Uhr]


Fährst Du schon, oder lädst Du noch? • Realität der Elektromobilität statt Märchenstunde der GroKo-Fraktionsvorsitzenden • AutoScooter auf Herbstkirmes das einzig Machbare

Tach zusammen, jetzt soll ich mich auch noch um Strom kümmern, damit ich von A nach B komme, sagen meine Kollegen aus der Redaktion.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Flüchtlinge in Mönchengladbach erhalten Gesundheitskarte • Hans-Willi Körfges (SPD) zeigt sich zufrieden

Flüchtlinge sollen in Nordrhein-Westfalen nun eine Gesundheitskarte erhalten. Dafür haben heute die Krankenkassen und das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XVI: „Flurfunk Stadtverwaltung“ meldet: Andree Haack (IHK & MG 3.0) soll Bewerbung zurückgezogen haben • „Da waren’s nur noch zwei“

[28.08.2016] Wie zu hören war, hat der Geschäftsführer bei der IHK und Geschäftsführer des Masterplanvereins MG 3.0 seine Kandidatur bzw. Bewerbung für das Amt des Baudezernenten zurückgezogen. Gründe sind noch nicht bekannt.

Willy Wimmer [ - Uhr]


Bundesregierung im Blindflug • Populistische „Protokollstrecken“ zum Thema „Migration & Fremdenfeindlichkeit“

Jetzt gibt es also wieder, die „Protokollstrecken“. Anders kann man die Besuche und ihre Abfolge aus der Staats-und Regierungsspitze in Duisburg-Maxloh, Heidenau und Wilmersdorf nicht bezeichnen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XV: „Nepotismus in Mönchengladbach“ • „Suche endlich seriös gestalten!“ (DIE LINKE)

Zu diesem Thema erreichte uns heute diese Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Düsseldorfer Kommunalpolitik von Dr. Bonins vermeintlichem „Interesse“ am Mönchengladbacher Baudezernat überrascht • Nur die CDU ahnte seit längerem etwas • Wieviel wert (in EURO) wäre Dr. Bonin die Arbeit für seine Heimatstadt?

Große Überraschung herrschte gestern Morgen bei den Düsseldorfer Rats­fraktionen, als sie in der Düsseldorfer Ausgabe der RP von dem Gerücht lasen, dass es Dr. Gregor Bonin (CDU) nun auch beruflich in seine Heimatstadt Mönchengladbach ziehen solle.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Zukunftstechnologie: CDU und SPD wollen Elektromobilität in der Stadt „fördern“ • Mindestens neun „Märchenstunden“ in Aussicht? [mit Video]

Folgt man dem Antrag der Mönchengladbacher GroKo, dann birgt die Weiterentwicklung der E-Mobilität immense wirtschaftliche, umweltpolitische und gesellschaftliche Chancen und ist eines der zukunftsweisendsten Themen der deutschen Industrie.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne: „Stadt soll leer stehende Immobilien für Flüchtlinge prüfen“

Die Gemeinde Niederkrüchten macht es vor: Auf dem Gelände der „Javelin Barracks“ in Elmpt am Grenzübergang sollen ab Dezember dieses Jahres bis zu 2.500 Flüchtlinge für ein halbes Jahr provisorisch untergebracht werden.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Fahrradboxen am S-Bahn-Haltepunkt Lürrip

Nachdem heute um 11:09 Uhr zu diesem Thema eine Pressemitteilung der SPD-Fraktion einging, folgte um 13:39 Uhr eine änlich lautende der CDU-Fraktion.

Glossi [ - Uhr]


Mönchengladbacher Verschwörungs­theorien • Teil II: Stadtgezwitscher oder „Habemus Baudezernent“?

[23.08.2015] Hallo Leute, nee, was ist das aufregend! In Gladbach brodelt die Gerüchteküche, und die Spatzen auf den Dächern kriegen sich kaum noch ein.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Hans-Willi Körfges: Mönchengladbach erhält 26,5 Millionen Euro zur Förderung kommunaler Investitionen

Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat heute einen Gesetzesbeschluss über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Stadt soll Wildtier-Zirkussen keine Fläche geben

Bestimmte Arten von Wildtieren in Zirkussen und Tierschauen artgerecht zu halten, ist schlichtweg nicht möglich. Dazu zählen beispielsweise Affen, Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörner oder Fluss-Pferde.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XIV: VERZOCKT • Kein neuer Baudezernent für Mönchengladbach in Sicht

[19.08.2015] Vor Monaten hätte man hinter diese Überschrift ein Fragezeichen setzen können. Nun gehört dahinter ein Ausrufezeichen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Brunnen im Bunten Garten: FDP beantragt die Prüfung der Kosten

Der derzeit stillgelegte Brunnen im Hauptbeet des Bunten Gartens wird Gegenstand der Beratung in der Bezirksvertretung Nord.

Hauptredaktion [ - Uhr]

DIE LINKE: „Der Grüne-Welle-Traum der FDP“

Dazu schreibt DIE LINKE heute in einer Pressemitteilung: » In der Sitzung des Vergabeausschusses am 04.08.2015 kam der Vertreter der FDP zu einem derer Kernthemen „Die Grüne Welle“ in Erklärungsnot, da ein von der FDP angestoßenes Gutachten der Stadt rund 107.000 Euro kosten wird.

Herbert Baumann [ - Uhr]


Städtische Kliniken Rheydt („Eli“): Geschäftsführung, Ärzte und Betriebsrat gegen Monika Berten (SPD) als Aufsichtsratsvorsitzende

Erhebliche Unruhe herrscht in den Städtischen Kliniken Rheydt. Geschäfts­führung, Ärzte und Betriebsrat wehren sich gegen die Wahl der SPD-Ratsfrau Monika Berten zur Aufsichtsratschefin des kommunalen Elisabeth-Krankenhauses.