Bernhard Wilms [ - Uhr]

Mobilitätsbeauftragter nimmt Tätigkeit auf • Beschluss nach 27 (!) Monaten endlich umgesetzt

[16.08.2014] Auf Antrag der „Ampel“ hatte der Rat in seiner Sitzung vom 25.05.2012 beschlossen, den Stellenplan 2012 um drei Stellen zu ergänzen. Eine davon war die eines „Mobilitätsbeauftragten“.

Nun konnte Carsten Knoch seine Arbeit aufnehmen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: 97.363 Euro zusätzlicher Ausgleich für Mehrkosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

logo-spd-landtagsfraktion„Mönchengladbach erhält noch in diesem Jahr eine einmalige Sonderzuweisung in Höhe von 97.363 Euro vom Land“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Rede von Lothar Beine (SPD)

beine-lothar2.jpgMit gestoppten 23 Minuten etwa gleich lang war die Haushaltsrede von SPD-Fraktionssprecher Lothar Beine, die wohl seine vorletzte gewesen sein dürfte, da er nach eigenen Aussagen nach der Kommunalwahl nicht mehr Fraktionsvorsitzender der SPD im Mönchengladbacher Rat sein wird.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Rede von Bernd Püllen (FWG)

puellen-bernd-2Konsequent und präzise wie immer hat die FWG auch den Haushalt 2012 analysiert und erneut der Verwaltung und der Ratsmehrheit mangelnden Sparwillen attestiert.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Wieder nur eine Fenster-Reden-Schau

12-05-26-reden-fenster-2012Zum Haushalt 2009 hatten sich die Fraktionen im Mönchengladbacher Rat darauf verständigt, „aus zeitlichen Gründen“ keine Reden zu halten. Das war auch gut so.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Rede von Hans-Peter Schlegelmilch (CDU)

09-schlegelmilch1Dr. Hans-Peter Schlegelmilch begann und beendete seine Rede mit dem Zitat des französischen Schriftstellers Antoine de Saint-Exupéry

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Rede Karl Sasserath (B90/Die Grünen)

bzmg-karl-sasserath-2009Karl Sasserath, Sprecher der Grünen im Mönchengladbacher Rat, begnügte sich mit 13 Minuten Redezeit.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Rede von Dr. Anno Jansen-Winkeln (FDP)

08_jansen-winkeln_dr_anno_270„Alles wird gut!“ bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der FDP, Dr. Anno Jansen-Winkeln als Lüge.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Bernhard Clasen (DIE LINKE)

110-clasen-linkeFür DIE LINKE trat Bernhard Clasen ans Rednerpult und kritisierte, dass der zu verabschiedende Haushaltsplan wegen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen gleich wieder Makulatur sei.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FWG fordert Einsparungen im Haushalt 2012

logo-fwg.jpgIm Finanzausschuss wird die Freie Wählergemeinschaft (FWG) den Antrag stellen, u.a. die Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen um mindestens 20% zu kürzen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Streich-Maßnahme war längst ausgeschrieben – CDU-Kritik an Sparvorschlag der Ampel-Mehrheit

logo-cdu1.jpgMindestens einen schwer wiegenden Fehler hat die CDU-Fraktion in der Liste der Anträge entdeckt, die von der rot-gelb-grünen Ratsmehrheit  zur Beratung des städtischen Haushalts 2012 vorgelegt worden ist.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Gestaltungsmehrheit legt Antragsbuch für den Haushalt 2012 vor – Auch Integrationsbeauftragter soll kommen

logo-ampelAls „wichtige Weichenstellung für Mönchengladbach“, bezeichnet der SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine die Einigung der Ampel-Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP zu den Investitionen und speziellen Ausgaben im „konsumtiven“ Bereich in 2012

Hauptredaktion [ - Uhr]


Schlegelmilch (CDU) will keine Stadt auf „Ramschniveau“ • Stärkungspakt Stadtfinanzen zeige keine Perspektive auf

Die Teilnahme am so genannten „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ ist für die CDU-Ratsfraktion kein geeigneter Weg, die problematische Haushaltssituation der Stadt Mönchengladbach dauerhaft in den Griff zu bekommen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Besteuerung des legalen Waffenbesitzes – DIE LINKE „schießt“ über’s Ziel hinaus

keine-waffen-1Auf völliges Unverständnis trifft bei Mönchenglad­bacher Sportschützen, Schützenvereinen, Jägern und anderen Legalwaffen­besitzern ein Vorschlag von der Partei DIE LINKE, der auf die Konsolidierung des maroden Mönchengladbacher Haushaltes zielen soll.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Dr. Jansen-Winkeln positioniert FDP zu aktuellen Mönchengladbacher Diskussionspunkten [mit O-Ton]

DSC03221FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Anno Jansen-Winkeln begann auf dem FDP-Kreisparteitag am 04.02.2012 seinen Bericht aus der Fraktion mit dem Zitat: „Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.“

Hauptredaktion [ - Uhr]

Haushaltsberatungen: Fragwürdiges Abstimmungsverhalten der CDU in der Bezirksvertretung West

logo-die-linke2Bezüglich des Antrags der Gestaltungsmehr­heit, die Haushalts­beratungen auf den nächsten Ratszug zu verschieben, scheint die CDU-Fraktion sich nicht ganz einig zu sein.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FWG: „Verschiebung der Haushaltsberatung unverantwortbar“

logo-fwg.jpgDie FWG bewertet die Verschiebung der Haushaltsberatungen durch die Ampel als „unverantwortbare Kommunalpolitik“.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU-Fraktion ohne Verständnis für Haushaltsverschiebung: „Bankrott-Erklärung der Ampel-Mehrheit“

logo-cdu1.jpg“Dieses Bündnis von SPD, Grünen, FDP und Oberbürgermeister ist ein Desaster für unsere Stadt. Das ist eine Mehrheit, die für Stillstand und nicht für Gestaltung steht. Es ist höchste Zeit, dass die Beteiligten dieses Bündnis für gescheitert erklären.“

Hauptredaktion [ - Uhr]

Verschiebung der Haushaltsberatung: „Vertrauen in Politik geschwächt“

logo-die-linke2Am Dienstag den 31.01.2012 teilte die selbsternannte Gestaltungsmehrheit aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen den übrigen Fraktionen mit, dass sich die drei Parteien „trotz intensiver Beratungen“ in wesentlichen Punkten zum Haushalt 2012 nicht einigen konnten.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Über die Vergeblichkeitsfalle einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen

logo-die-linke2Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Mönchengladbach hat am 28./29.01.2012 den Haushaltsplanentwurf 2012 beraten. Im Ergebnis kommt die Fraktion dazu, den Haushaltsplanentwurf abzulehnen.