Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Bernhard Wilms [ - Uhr]


FDP fordert Ausschreibung und Kostentransparenz zur Potenzialstudie • Kommt nun die NEW-Potenzialstudie „zum Einsatz“

Die FDP fordert angesichts der im Juni von CDU und SPD beschlossenen Standortuntersuchung für Windkrafträder in einem Brief an den Oberbürgermeister die Verwaltung auf, diese Studie auszuschreiben und nicht frei zu vergeben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushaltsreden 2015: Friede … Freude … Lebkuchen & realistische Perspektiven? [mit Audios]

Manchmal sind Haushaltsreden nichts anderes als Wiederholungen oder Fortsetzungen von Wahlprogrammen.

Wie auch einige von denen, die am 17.12.2014 im Mönchengladbacher Rat gehalten wurden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

CDU und SPD schwenken um und stimmen der HSP-Maßnahme 2014-0216 „Konditionierte Eventualsteuererhöhung“ zu

Es war von Beginn an ein Scheingefecht, das die GroKo gegen den Vorschlag von Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) führte, ab 2018 voraussichtlich fehlende Haushaltsmittel möglicherweise durch Erhöhungen bei Gewerbe- und/oder Grundsteuer aufzufangen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Wie lange mag Dr. Schlegelmilch (CDU) sich noch gegen HSP-Maßnahme „Konditionierte Eventualsteuer­erhöhung“ wehren wollen? • Die entscheidende Ratssitzung am 17.12.2014 wird es zeigen

Einer der für die GroKo strittigsten Positionen und hier besonders für Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) ist die „konditionierte Eventualsteuer“.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

DIE LINKE: „SPD und CDU beim Wort nehmen – auch MGMG und WFMG auf Wirtschaftlichkeit untersuchen“ • FDP: WFMG in die Untersuchung der EWMG einbeziehen

Im Zuge der Haushaltsetatberatung haben SPD und CDU in der letzten Ratssitzung zusammen beschlossen, die beiden städtischen Gesellschaften MGMG und WFMG aus der Untersuchung der Beteiligungsgesellschaften auf generierbare Konsolidierungspotentiale heraus zu nehmen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Verlängerung der Stelle des Klimaschutzmanagers scheint gesichert • Vorschlag der Grünen umgesetzt • Karl Sasserath zufrieden

In seiner jüngsten Sitzung sprach sich der Umweltausschuss einstimmig für eine Vorlage der Verwaltung aus, wonach dem Rat die Verlängerung der Stelle des Klimaschutzmanagers empfohlen wird.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Haushaltsplanentwurf Mönchengladbach 2015: IHK kritisiert geplante Steuererhöhungen

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein hat den Haushaltsplanentwurf der Stadt Mönchengladbach in einer Stellungnahme kritisiert.

Hauptredaktion [ - Uhr]

GroKo will HSP-Maßnahme 2014-0216 „Konditionierte Eventualsteuer­erhöhung“ verhindern [mit Audio]

Wenn sich die GroKo bis zum 03.12.2014 im Finanzausschuss und spätestens in der Ratssitzung am 17.12.2014 nicht anders besinnt, könnte sie die Genehmigung des Haushalts 2015 durch die Kommunalaufsicht in Düsseldorf gefährden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Sind WFMG und MGMG die neuen „Goldenen Kälber“? • GroKo setzt bei Haushaltssanierung auf „Vermutungen“ • Felix Heinrichs (SPD) bleibt Anworten schuldig

In der Sitzung des Finanzausschusses am 06.11.2014 stellte die GroKo unter Federführung der SPD den Antrag, die Konsolidierungspotenziale aus den beiden städtischen Gesellschaften MGMG und WFMG nicht ermitteln zu lassen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans Werner Schoutz (AfD) mit kritischen Betrachtungen u.a. zu Maßnahmen an der Limitenstraße

Die Haushaltsdebatte und die anstehenden Diskussionen über Steuererhöhungen, gegen die sich nach Ansicht von Hans Werner Schoutz „die CDU angeblich wehre“, ist dem AfD-Vertreter im Mönchengladbacher Rat und der BV Süd, diese grundsätzliche Betrachtung wert:

Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Konditionierte Eventualsteuer“ ein „No Go“ für CDU-Fraktion? • Dr. Schlegel­milch kritisiert Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) • Steuererhöhungen „durch die Hintertür“?

Mindestens ein Thema beim Haushalts­planentwurf für 2015 hat beim CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch „nachhaltig“ gewirkt:

Die „Konditionierte Eventualsteuer­erhöhung“.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Haushaltsberatungen 2015: FDP legt erste Anträge zu Infrastrukturmaßnahmen vor

Die FDP-Ratsfraktion hat nun die ersten Anträge für die Beratung des Haushaltes 2015 vorgelegt. Dabei geht es um drei Infrastrukturmaßnahmen und die Fortführung des bürgernahen Projekts zur sogenannten Wohnumfeldverbesserung.

Hauptredaktion [ - Uhr]

DIE LINE vermutet „Personal nach Kassenlage unter’m Weihnachtsbaum“

Offensichtlich hat die Verwaltung den Fraktionen mitteilt, dass der Stellenplan 2015 nicht in der Novemberratssitzung diskutiert, sondern erst im Dezember in der Sitzung, in der der Haushalt verabschiedet werden soll.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Haushaltsplanentwurf 2015: Erreichen des Stärkungspakt-Zieles ungewiss • Kämmerer Bernd Kuckels schließt Erhöhung von Kommunalsteuern nicht aus • JHQ-Anmietung oder -Kauf überhaupt verantwortbar? [mit Audio]

[06.10.2014] Mit dem Beitritt zum Stärkungspakt im Jahr 2012 hat sich die Stadt Mönchengladbach verpflichtet, im Jahr 2018 einen ausgeglichenen Haushalt auszuweisen.

Dazu will das Land bis 2021 Konsolidierungshilfen in Höhe von 307 Millionen Euro beisteuern.