Giesenkirchen 2015: Bürgerinitiative will Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Bezirkssportanlage PuffkohlenDie Giesenkirchener Bürgerinitiative hatte die BürgerInnen zu einer weiteren Kommunikationsrunde eingeladen. Am Dienstag, 07.10.2008, 19:30 Uhr, im Sportler-Vereinsheim, auf der Sportanlage Puffkohlen 80 informierte die BI ca. 70 interessierte Bürgern.

Andrea Hoeveler, die Sprecherin der BürgerinitiativeIn Anwesenheit der Giesenkirchener Stadtratsmitglieder Axel Zimmermanns (CDU), Horst Peter Vennen, Oliver Büschgens (beide SPD), dem Landtagsabgeordneten Hans-Willi Körfges (SPD) und dem Giesenkirchener Bezirksvertreter Hajo Siemes (Bündnis 90/Grüne) erläuterte Andrea Hoeveler für die BI noch einmal das Ziel: Beibehaltung und Sanierung des Sportplatzes Puffkohlen aus den möglichen Verkaufserlösen des Grundstückes Asternweg sowie die Renaturierung des ehemaligen Freibadgeländes in Giesenkirchen.

Die BI strebt ein Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gegen den Ratsbeschluss vom 24.09.2008 an. Bei diesem Beschluss wurde mit den Stimmen der Ratsmehrheit von CDU und FDP das Projekt Giesenkirchen 2015 auf den Weg gebracht. (BZMG berichtete darüber).

Die Bürgerinitiative geht davon aus, dass etwa 9.000 gültige Unterschriften notwendig sind, damit der Rat sich mit der Zulässigkeit des Begehrens befasst. Bis dorthin bedarf es noch vieler Einzelschritte. Je größer die Kommune ist, desto wichtiger ist es, Bündnispartner für das Bürgerbegehren zu finden. Hierbei handelt es sich um etablierte Organisationen vor Ort, die sich dem Ziel des Bürgerbegehrens anschließen und es unterstützen.

„Bündnispartner können Bürgerinitiativen, Heimatvereine, Umweltverbände, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien etc. sein. Hilfreich kann es bereits sein, wenn bekannte Organisationen ihren Namen als Unterstützer des Bürgerbegehrens zur Verfügung stellen, ohne selbst an dessen Durchführung mitzuwirken“, meint Andrea Hoeveler. Je mehr (auch finanzkräftige und organisationsstarke) Bündnispartner und Unterstützer zur Verfügung stehen, desto leichter sei es, die notwendigen Unterschriften zusammenzubekommen und den späteren „Abstimmungskampf“ mit seinem großen organisatorischen Aufwand zu bewältigen. Die Unterstützung durch große Verbündete sei allerdings keine Erfolgsgarantie!

Die nächsten Wochen werden zeigen welche Durchsetzungsfähigkeit die Bürger einzubringen bereit sind. Ein Versammlungsteilnehmer erklärte sein großes Engagement gegen Giesenkirchen 2015 so: „Unsere Politiker glauben nicht nur sondern sagen sogar, ‚wir sind gewählt, also machen wir was wir wollen‘. Bürgerwillen  ist nicht erwünscht. „

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