Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XVIII: BZMG startet Umfrage

[01.01.2018] Am 21.12.2017 beschloss der mags-Ver­wal­tungs­rat, dass es ab dem 01.01.2019 nur noch Rolltonnen in einer Mindestgröße von 120 Litern bei 14-tägiger Abfuhr geben soll. Zu diesem Thema startet BZMG hiermit eine Umfrage unter inter­essierten Einwohnern Mönchengladbachs.
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Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XVII: Gehaltssteigerung von über 30% für GEM-Geschäftsführerin zwischen 2013 und 2015

[29.12.2017] Zu den größten Gewinnerinnen der Kommunalwahl 2014 gehörte unzweifelhaft die Geschäftsführerin der GEM, Gabriele Teufel. Ihr Geschäftsführergehalt stieg von 120.000 EURO (2013) auf 160.000 EURO im Jahr 2015.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XVI: GroKo will keine Bürgerbeteiligung auf „normalem“ Weg • Streitpunkte „Mindest-Restvolumen 20 Liter“ und „35-Liter-Tonnen“ werden mags/GEM und GroKo noch lange „begleiten“ • Verwaltungsgericht gibt Bürgern Recht

[29.12.2017] Mit hoher Wahrscheinlichkeit haben die am 21.12.2017 vom mags-Verwaltungsrat beschlossenen Regelungen zu einem Mindest-Restmüllvolumen von 20 Liter pro Person und Woche (ab 2019) in der städtischen Satzung und die Weigerung, den Bürgern zusätzlich eine 35-Liter-Tonne anzubieten, ein oder mehrere juristische Nachspiele.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Haushalt 2018: Reden zum erstmals ausgeglichen Haushalt mit Visionen und Kritiken [mit mehreren Autoren-Kommentaren]

Wie jedes Jahr vor Weihnachten legt der Rat den Bürgern den Haushalt für das nächste Jahr auf den Gabentisch, der in den letzten Jahren meist mit Einschneidungen und/oder Gebührenerhöhungen verbunden war. Das ist für 2018 anders … aber nicht unbedingt besser.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Verwaltungsrat der mags tagt öffentlich: Donnerstag, 21.12.2017 im GEM-Gebäude

Nach dem in der morgigen Ratssitzung (20.12.2017) vermutlich die Satzungen für Straßenreinigung, Abfallentsorgung und städtische Friedhöfe für das kommende Jahr 2018 beschlossen wird, folgt am Tag danach (Donnerstag, 21.12.2017) die Sitzung des Verwaltungsrates der mags.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XV: Höhere Müllgebühren ab 2019 für vierköpfigen Haushalt • Ursache: geplantes 20-Liter-Mindestvolumen pro Person • Wolkowski (Grüne) rechnet vor • Ohne Mindestvolumen Kostensenkungen möglich [mit Audio]

[17.12.2017] Während des Pressegespräches der Grünen am letzten Freitag (15.12.2017) rechnete deren stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dr. Boris Wolkowski vor, dass Vier-Personen-Haushalte keineswegs, wie von mags/GEM und GroKo propagiert ab 2019 mit geringeren Müllgebühren rechnen können.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? Teil XIV: GroKo will gegen den Bedarf und die Interessen von über 101.000 Haushalten (91,44%) entscheiden • Auch tatsächlicher Rückgang des Restabfalls nicht berücksichtigt

[15.12.2017] Das Ende der so genannten „Ringtonnen“ scheint beschlossene Sache zu sein. So jedenfalls ist der Stand der Diskussion in den politischen Gremien, die von der GroKo dominiert wird. Nicht nur das.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


NEW mobil zieht sich von Buslinien im Kreis Viersen zurück • Landrat spricht von „Rosinenpickerei“ • Nur wieder ein „Spielchen“ der GroKo?

Mit einer Direktvergabe an die Stadttochter NEW mobil & aktiv GmbH will die Mönchengladbacher Politik vermeiden, dass andere Verkehrsunternehmen sich die finzanziell attraktiven Linien im aktuellen ÖPNV-Netz herauspicken. Und jetzt das:

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? Teil XIII: Freie Demokraten fordern 35 Liter Rolltonne • Gutowski: Freie Demokraten sehen Bürgerwillen besser abgebildet

[12.12.2017] Heute, am 12.12.2017 steht die Abfallsatzung ab 01.01.2019 auf der Tagesordnung des Hauptausschusses. Die Freien Demokraten werden dort eine andere Variante der Volumina der Tonne vorschlagen und wollen diese in die neue Satzung schreiben.

Glossi [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XII: facebook-Fund: Launiger und dennoch gehaltvoller Brief an OB Reiners zum Thema „Müll-Ehen“ [mit Audio]

[04.12.2017] Aus facebook-Gruppe: Du bist Mönchengladbacher, wenn …….

Hallo Leute, in einem ausgesprochen gehaltvollen Brief an OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) legt facebook-Kommentatorin Nici Krüger hinsichtlich der von mags/GEM „promoteten“ Müll-Ehe den Finger in die Wunde.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XI: Auch 35-Liter-Rolltonnen-Variante im Umweltausschuss vorgestellt • Keine Diskussionsbeiträge der GroKo • Grüne und Linke für 35-Liter-Rolltonne

[02.12.2017] Sollte es so etwas geben, wie einen Virus gegen Transparenz, dann war und ist die GEM davon schon seit ihrer Gründung im Jahr 1992 befallen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kaiser-Friedrich-Halle von März 2018 an geschlossen • Umfangreiche Sanierungsmaßnahmen • Noch keine umfassende Barrierefreiheit

[01.12.2017] Ab März 2018 wird die Kaiser-Friedrich-Halle (KFH) mindestens für den Rest des Jahres zur Baustelle. Umfangreiche Sanierungsmaßnahmen stehen an, die es erforderlich machen, den prominenten Veranstaltungsort für diesen Zeitraum zu schließen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? Teil X: „Geheime Kommando-Sache Rolltonnen“ bald nicht mehr „geheim“? • Grüne und FDP erhöhen Druck auf GEM und GroKo • Umweltausschuss könnte Klarheit bringen

[17.11.2017] Auch wenn der Vorsitzende der CDU-Fraktion Dr. Hans Peter Schlegelmilch in der heutigen Ausgabe der RP beteuert, die „Alternativen Abfallkonzepte“ seien keine „geheime Kommandosache“, haben GEM und GroKo genau dieses „Konzept“ bisher als eine solche behandelt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé?“ • Teil IX: Grüne und FDP fordern Bericht zu „Alternative Abfallkonzepte“

[15.11.2017] Der Auftrag war klar: Im Dezember letzten Jahres hatte der Stadtrat die Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe damit beauftragt, alternative Abfallkonzepte zu prüfen – und zwar „ergebnisoffen“.

Darauf legten die Ratsleute besonderen Wert.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé?“ • Teil VIII: GEM-Führung legt nun doch Widerspruch gegen BG-Anordnung ein • OB hält sich den Rücken frei • Muss vorgelegtes „Alternativ-Konzept“ überarbeitet werden?

[08.11.2017] Nach der eindeutigen Positionierung des städtischen Rechtsamts, die im Ergebnis aussagte, dass die Anordnung der Berufsgenossenschaft (BG) erhebliche rechtliche Mängel aufweist und Widerspruch eingelegt werden sollte, haben der GEM-Aufsichtsrat und die GEM-Geschäftsleitung entsprechend reagiert.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé?“ • Teil VII: „Schonfrist“ durch Widerspruch gegen Anordnung der Berufsgenossenschaft (BG)? • GEM-Aufsichtsrat tagt morgen in einer Sondersitzung • Ratsbürgerentscheid möglich?

 [06.11.2017] Wenn am morgigen Dienstag, 07.11.2017, um 18:00 Uhr der Aufsichtsrat der GEM zu einer Sondersitzung zusammenkommt, dürfte sich die Begeisterung der meisten Mitglieder (6 x GroKo) und die der GEM-Geschäftsführerin Gabriele Teufel in Grenzen halten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil VI: Diskussion verstärkt sich [mit facebook-Links zu fast 200 Posts]

[06.11.2017] Ein Bild sagt mehr als tausend Worte, heißt es. Manchmal reicht das aber nicht. Besonders dann nicht, wenn es um komplexe Sachverhalte geht.

Da sollen Bildunterschriften helfen, die offensichtlich manchmal aber auch nur bedingt unterstützen, besonders, wenn sie etwas sarkastisch daher kommen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Neue „Mietobergrenzen“ für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII • Wohnungsgröße nicht mehr relevant • Leistungsbezieher müssen nichts unternehmen

 [24.10.2017] Seit Jahren stehen die Kosten der Unterkunft (KdU) für Menschen, die auf soziale Hilfe des Staates angewiesen sind, im Mittelpunkt sozial- und finanzpolitischer Diskussionen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Erfolgreicher Kämmerer Kuckels darf nicht weitermachen • FDP bedauert Entscheidung der GroKo • Buer: „Solide Finanzpolitik steht weiterhin nicht auf der CDU-Agenda“

„Die Freien Demokraten bedauern die Entscheidung der GroKo unseren erfolgreichen Kämmerer Bernd Kuckels nicht wieder zu wählen sondern die Stelle neu auszuschreiben.

Weiterhin bedauern wir die Schützenhilfe des Oberbürgermeisters, der nach seinem ‚eigenen Ermessen‘ die Ausschreibung als weitergehenden Antrag angesehen hat und damit eine geheime Abstimmung zur Wiederwahl von Kuckels verhindert hat. …

Bernhard Wilms [ - Uhr]


“Si tacuisses, philosophus mansisses“ • Fragewürdiges CDU-Verhalten bei der Nicht-Wiederwahl von Bernd Kuckels • Befürchteten GroKo und OB Abweichler?

Eigentlich war alles klar. Die GroKo würde den erfolgreichen Kämmerer Bernd Kuckels nicht wieder wählen. Dafür gab es eine satte Ratsmehrheit. Die  Kooperations­ver­einbarung gewährleistet der CDU das Vor­schlagsrecht für einen neuen Kämmerer.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Ratsherr Hans Werner Schoutz kritisiert OB Reiners‘ fehlendes Einschreiten bei überzogenen Redezeiten

[21.01.2017] Die Souveränität eines Versammlungsleiters zeichnet sich auch dadurch aus, dass die „Spielregeln“, die sich die Teilnehmer irgendwann einmal selbst gegeben haben, auch wirklich eingehalten werden.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne bedauern Ausscheiden von Kämmerer Kuckels • Kritik an Versammlungsleitung durch OB Hans Wilhelm Reiners (CDU)

Über diese Personalpolitik ärgern sich viele Menschen: Wenn frei werdende Stellen strikt nach Parteibuch und nicht nach Können besetzt werden, ruft das für gewöhnlich Unmut hervor.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Mr. Haushaltsausgleich“ Bernd Kuckels (FDP) bringt seinen letzten Etatentwurf auf den Weg • Umfassende Haushaltsrede mit eindrucksvollem Rückblick • Neuer (CDU-) Kämmerer kommt in ein „gemachtes Nest“ [mit Audio]

[20.10.2017] Wenn ein Kämmerer, der für sich partei- und fraktionsübergreifend Anerkennung verbuchen kann, seine wohl letzte Rede in einer Ratsitzung hält, dann ist es vor dem Hintergrund seiner bevorstehenden „Nicht-Wiederwahl“ einige Tagesordnungspunkte weiter ein bemerkenswertes Ereignis.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil III: Grüne mit scharfer Kritik an den Mülltonnen-Plänen von GEM und Stadt • GroKo soll Versprechen einlösen und die Bürger beteiligen

[13.10.2017] Bei den Mönchengladbacher Grünen regt sich bei der geplanten Einführung größerer Mülltonnen Widerstand gegen die jetzt von der Stadt dargestellte angebliche Alternativlosigkeit.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil II: Rolltonnen für Restmüll sollen ab 2019 zur Pflicht werden • Vorher steigen die Abfallentsorgungsgebühren • Groko möchte „trickreich“ nach wie vor gültigen Bürgerentscheid aus 1996 kippen

[12.10.2017] Geht es nach der Stimmung in der Stadt und auf facebook, müsste die Zuschauertribüne im Rheydter Ratssaal am nächsten Mittwoch (18.10.2017 um 15:00 Uhr) von Bürgern geradezu überquellen, die ihren Unmut über das Vorhaben der GroKo, die kleinen Tonnen abzuschaffen, zum Ausdruck bringen wollen.