Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Tour de France“: „Stell Dir vor, es ist ‚Verkaufsoffener Sonntag‘ und die Geschäfte bleiben geschlossen“ • Nicole Finger (FDP): „Reißleine ziehen!“

[22.06.2017] Es ist schon ein Novum, dass eine Verwaltung die Ratsmehrheit veran­lasst, einen verkaufsoffenen Sonntag zu installieren, obwohl es deutliche Zeichen gibt, dass Händler darin keinen Sinn sehen und ihn ablehnen.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


FDP will Familien-App für Mönchengladbach • Gutowski: “Bürger mitbeteiligen“ • Prüfauftrag am 21. Juni im Jugendhilfeausschuss • Entscheidung am 05. Juli im Rat

[16.06.2017] Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach fordert in einem Antrag für den nächsten Jugendhilfeausschuss die Einführung einer Familien-App, die sich zu einer gesamtstädtischen MG-App entwickeln soll.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Behindertenverband BSK und Sozialverband SoVD: „Entwurf des Mönchengladbacher Nahverkehrsplans in der vorliegenden Form nicht genehmigungsfähig“ • Viele Mängel hinsichtlich Barrierefreiheit festgestellt • Behindertenverbände nicht angehört

Am 05.07.2017 soll der Nahverkehrsplan Mönchengladbach (NVP MG), durch den Rat beschlossen werden, der einen Umfang von ca. 300 Seiten hat.


Hauptredaktion [ - Uhr]


SPD-Fraktion bestätigt Vorstand: „Wir haben viel für Mönchengladbach bewegt!“

Zur Mitte der laufenden Wahlperiode haben die Ratsmitglieder der SPD ihren Fraktions­vorstand neu gewählt. Dabei wurden alle Mitglieder in ihrem Amt bestätigt.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Kostenloser grüner Bus zur Menschenkette gegen Tihange und Doel

„Sei Teil einer riesigen Menschenkette gegen Tihange und Doel!“ lautet der Aufruf der Mönchengladbacher Bündnisgrünen.


Hauptredaktion [ - Uhr]


B90/Die Grünen: “Zu häufige Düngung mit Gülle treibt den Wasserpreis hoch”

Weil immer mehr Gülle und Mist auf die Felder ausgebracht wird, ist das Trinkwasser in Deutschland sehr stark belastet. Nicht umsonst hat die EU Deutschland wegen der Nitratbelastung des Grundwassers und jahrelanger Untätigkeit verklagt.


Hauptredaktion [ - Uhr]


FDP fordert: „Familienbericht aktualisieren und Maßnahmen überprüfen“

Im Jahr 2008 legte die Mönchengladbacher Verwaltung den ersten Familienbericht vor. Seitdem gab es weder Zwischenberichte zur Umsetzung, noch Aktualisierungen.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kein Kita-Platz? • Stadt muss für Mehrkosten und/oder Verdienstausfall der Eltern aufkommen • Kommunale Finanzen sind kein Argument für Nichterfüllung des Rechtsanspruches

[12.06.2017] „Nach § 24 Abs. 2 des Sozialgesetzbuchs VIII besteht ein unbedingter Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung, der zu einer Gewährleistungspflicht führt, die unabhängig von der finanziellen Situation der Kommunen zu erfüllen ist.“


Hauptredaktion [ - Uhr]


Standort ALZ: Wechsel nur bei “einvernehmlicher Lösung”? • LINKE will Baudezernenten Bonin beim Wort nehmen • Ablehnung des Rahmenplans Abteiberg nicht nur wegen des ALZ

In der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 07.06.2017 war mit Spannung der Tagesordnungspunkt 2 „Rahmenplan Abteiberg“ erwartet worden. Nach einem sehr langen Vortrag des Baudezernenten Herrn Dr. Bonin und den darauffolgenden Stellungnahmen und Fragen, kam es dann im Laufe der Diskussion zu dem Thema der Standortfrage des Arbeitslosenzentrums (ALZ) an der Lüpertzenderstraße.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Stadt und „mags“ entziehen sich Gerichtsverfahren zu „Abfallgebühren“ usw. • Klagende Eigentümer müssen für 2016 und 2017 nichts zahlen

[11.06.2017] „Im verwaltungs­gericht­lichen Verfahren <Kläger> ./. Stadt Mönchengladbach <Aktenzeichen> hebt die Beklagte den Grundbesitz­abgaben­bescheid vom <Datum1> in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom <Datum2> betreffend Abfall­ent­sorgungs-, Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren auf.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Mönchengladbach und NRW sollen von neuen Bund-Länder-Finanzbeziehungen profitieren

In einer Pressemitteilung teilte Bundestagsabgeordneter Dr. Günter Krings (CDU) am 01.06.2017 zu diesem Thema folgendes mit:


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Vor Wahlen: Staatliche Stellen müssen bei Podiumsdiskussionen auch kleine Parteien berücksichtigen, die nicht in Parlamenten vertreten sind

[03.06.2017] Die Landtagswahl am 14. Mai 2017 endete u.a. mit dem Ergebnis, dass DIE LINKE nur 4,9% errang und damit den Einzug in den Landtag verpasste.

In diesem Zusammenhang ist ein Vorgang von Interesse, der am 21.04.2017 vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster sein Ende fand.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne fragen: “Was ist mit Mönchengladbachs Schrottimmobilien?” • Ratsbeschluss von vor über zwei Jahren noch nicht umgesetzt

[31.05.2017] Es ist ein selbsterklärtes Ziel der Mönchengladbacher Christdemokraten: Die Stadt soll sauberer werden. Das betrifft auch ganz konkret das Beseitigen sogenannter „Schrottimmobilien“.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aspekte des Wählens • Teil XXI: Wie ehrlich ist das Bedauern um geringe Wahlbeteiligung? • Alles nur Krokodilstränen?

[23.05.2017] Nach der reinen Lehre sind Wahlen eine Form der Partizipation.
Das reicht den meisten Politikern und Parteien, um vor und nach Wahlen regelmäßig unter Krokodilstränen Statements zur immer geringer werden Wahlbeteiligung abzugeben.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aspekte des Wählens • Teil XX: Analyse von Landtagswahlergebnissen zeigt: Niedrige Wahlbeteiligung stärkt Erfolge „extremistischer“ Parteien NICHT! • Kollektive Wähler-Verdummung auf breiter Linie? [mit Audio]

Vor Wahlen fordern die Parteien die Wähler auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


BGH-Entscheidung: Kommunale Unternehmen müssen antworten • Öffentliches Informationsinteresse wiegt mehr als „Geheimhaltung“

Insgesamt ist die Stadt Mönchengladbach mittelbar oder unmittelbar mehrheitlich an etwa 20 privatrechtlichen Unternehmen beteiligt, die zur Auslagerungen / “Outsourcing” kommunaler Aufgaben gegründet wurden.


Prof. Dr. Winfried Böttcher [ - Uhr]


Europafähigkeit und Weltoffenheit statt “Deutscher Leitkultur” • Was Thomas de Maiziere ausblendet

[12.05.2017] Die „neue Leitkulturdes Thomas de Maiziere (vgl. Bild am Sonntag vom 30.4.2017) zeigt aus mehreren Gründen in die falsche Richtung:


Herbert Baumann [ - Uhr]


Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zu Gast im ALZ Mönchengladbach: „Das ist etwas Besonderes hier“ [mit O-Ton]

[12.05.2017] Sie erschien pünktlich und blieb etwas länger als vorgesehen.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles besuchte am Donnerstag (11.05.2017) für gut eine Stunde das Gladbacher Arbeitslosenzentrum (ALZ).


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aspekte des Wählens • Teil XIX: Können „G8 oder G9“ und/oder „Mehr Innere Sicherheit“ die Wahl entscheiden? • Was käme mit einer NRW-GroKo?

Zwei Themen dominieren den NRW-Landtagswahlkampf 2017: „G8 oder G9?“ und „Mehr innere Sicherheit“.

Welches von beiden letztendlich wahlentscheidend sein wird, lässt sich weder voraussagen, noch im Nachhinein wirklich identifizieren.