Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Evamaria Enk [ - Uhr]


Erlebnisse und Erfahrungen einer SPD-Stimmenauszählerin

Das hektische Klicken der Kameraobjektive hallt durch das Atrium des Willy-Brandt-Hauses und gespannte Journalisten-Augen sind von unten auf uns gerichtet.

Die Medienvertreter warten auf ein Zeichen, einen winzigen Hinweis zum Ausgang des Votums, vielleicht auf einen „Daumen-hoch“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grüne: Rechtsanspruch auf Kita-Plätze unter städtischer Kontrolle gewährleisten • Stadt soll über GWSG, Kreisbau und EWMG handeln und bauen

Am morgigen Dienstag (06.03.2018) treten um 15:00 Uhr der Planungs- und Bauausschuss (Rathaus Rheydt) und um 17:00 Uhr der Jugendhilfe­ausschuss (Rathaus Abtei) zu Beratungen zusammen.

Dabei haben sie sich mit einer Frage zu befassen, die insbesondere Eltern mit Kleinkindern interessieren dürfte: Wann baut wer wo die dringend benötigten Kitas?

Hauptredaktion [ - Uhr]


Evamaria Enk auf Einladung der NRW-SPD zur Stimmenauszählung in Berlin • Mittendrin statt nur dabei

Auf Einladung der NRW SPD nimmt die Ortsvereinsvorsitzende Evamaria Enk an der Auszählung im Willy-Brand-Haus in Berlin in der Nacht vom 03.03. auf den 04.03.2018 als eine von 120 Auszähler teil.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Reiner Gutowski neuer Vorsitzender im Ortsverband Süd

Der FDP-Ortsverband Süd hat gestern auf dem Ortsparteitag Ratsherr Reiner Gutowski zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne zu Diesel-Fahrverboten: „Stadt darf Problem nicht aussitzen“

Zu Beginn der Woche hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass kommunale Fahrverbote für Dieselfahr­zeuge nach geltendem Recht zulässig sind, wenn nur dadurch die Grenzwerte für gesund­heitsschädliches Stickoxid einzuhalten sind.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil VII: Zusammenstellung der ersten sechs Teile • Folgen aus der Strafanzeige auch für „alte“ Gebührenbescheide (2005 bis 2018)?

[28.02.2018] Anfang Januar 2018 bestätigte die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach den Eingang einer Strafanzeige, mit der primär der Geschäftsführung der GEM GmbH, aber auch den Aufsichtsgremien und weiteren Beteiligten Betrug oder Beihilfe zum Betrug in unterschiedlichster Ausprägung vorgeworfen wird.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil VI: Vorläufiges Fazit • Städtischer Haushalt könnte in Mitleidenschaft gezogen werden

[25.02.2018] Wenn die Strafanzeige von Markus M. (Name geändert) schon jetzt eines deutlich gemacht hat, dann das:

Die Stadt Mönchengladbach muss den bezüglich Abfall abgabeverpflichteten Bürgern unzulässige Gewinne zurückerstatten.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Mehr Betreuung von Kindern unter und über drei Jahren • Erste Projekte beim Ausbau der „Kita-Landschaft“ auf dem Weg

[23.02.2018] Bis zum Kindergarten­jahr 2019/2020 sollen bis zu 2.230 Betreuungsplätze entstehen.

Damit wäre das Ziel einer Versorgungsquote von 95,3 Prozent für die Kinder im Altern von drei bis sechs Jahren erreicht.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXIV: „Müll-Ehe“ nichts anderes als Nebelkerze? • INFA-Konzept irreführend und unausgegoren

[21.02.2018] Je intensiver sich jemand mit dem Ergebnis der INFA-Untersuchung „Alternative Abfallkonzepte …“ befasst, umso mehr kann er zum Eindruck gelangen, dass es sich dabei um einen breit angelegten Täuschungsversuch von INFA/mags/GEM und GroKo handeln könnte.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil V: Eine erste Analyse

Dieses Signet weist darauf hin, dass dieser Beitrag in Abschnitten aufgeteilt ist, die sich nach Klick auf den jeweiligen Registertitel öffnen.[19.02.2018] Liegt einer Staatsanwalt­schaft eine Strafanzeige vor, hat sie nach dem sogenannten Legalitäts­prinzip aus § 152 Abs. 2 der Straf­prozessordnung (StPO) zu entscheiden, ob sie dieser nachgeht und in welcher Tiefe.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Hans-Willi Körfges gegen erneute GroKo in Berlin • Mindestens 150 SPD-Entscheidungsträger aus NRW unterzeichnen Erklärung [mit Audio]

[19.02.2018] Dass Hans-Willi Körfges kein Freund einer weiteren „GroKo“ in Berlin ist, konnte man nach seiner Rede anlässlich des Sonderparteitages der Mönchengladbacher SPD am 18.11.2017 schon erahnen. Damals liefen noch die Jamaika-Verhandlungen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil IV: Über Täuschung durch Vertrauensbruch und den Tatbestand gewerbsmäßigen Betruges an Mönchengladbacher Gebührenzahlern

„Die Systematik der in Mönchengladbach praktizierten Gebührenkalkulation ist in vollem Umfang gerichtlich bestätigt worden“ (Zitat Ende).

Diese und ähnliche Aussagen, sind in Beratungsvorlagen zu finden, auf Grund derer die Abfallgebühren beschlossen werden sollten und auch wurden.

Hauptredaktion [ - Uhr]


„Schöner Wohnen“ nicht nur für Reiche • Grüne fordern bezahlbaren Wohnraum … auch in der City Ost

[07.02.2018] Zur Zeit der der deutschen Wiedervereinigung hatte der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) den neuen Bundesländern „wieder blühende Landschaften“ versprochen.

Annähernd zeitgleich hatte die Regierung „Wohnungsgemeinnützig­keits­­gesetz“ aufgehoben.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXIII: Kaum Senkung der Abfallgebühren ab 2019 • Weglassen von Informationen fahrlässig oder vorsätzlicher Täuschungsversuch, um Gebührenzahler zu „schröpfen“?

[07.02.2018] „… Die Leute, die nach mir kamen, Aufsichstratsvorsitzende zum Beispiel, Alfred Bohnen, die wollten mit einem Apparat, wie der GEM für die öffentliche Hand Geld verdienen. Geld verdienen kann man in diesem Bereich nur – für die öffentliche Hand, nicht für die eigene Tasche -, wenn man den Bürger schröpft. …“ (Zitat aus Interview mit Erich Oberem, 2011)

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil III: Lassen sich die Entscheider durch GEM-Renditen hinsichtlich Rechtskonformität „blenden“? • Anzeige spricht von Wucher, Sittenwidrigkeit und unzulässiger Haushaltssanierung über die Abfallgebühren

[03.02.2018] Wenn sich jemand ein Bild über die Aktivitäten und die wirtschaftlichen Verhältnisse eines Unternehmens machen möchte, orientiert er sich auch dessen Rendite.

So wie Markus M. (Name geändert), der sich intensiv mit den Renditen der GEM befasst hatte, bevor er diese zum Bestandteil seiner Strafanzeige machte (BZMG berichtete).