In seltener Einmütigkeit beschlossen gestern (24.10.2016) alle Mönchenglad­bacher Ratsfraktionen , dass im nächsten Jahr testweise die ersten vier Rats­sitzungen live im Internet zu verfolgen sind.

Nach der überraschenden Trennung von Reiner Gutowski und Ulas Zabci und der somit faktischen Auflösung der PiPA-Gruppe wechselt Zabci in die Linksfraktion.

[21.10.2016] „Auch wenn ich keine Hintergründe kenne – finde ich es sehr schade. Die PiPA-Gruppe MG hatte gute Arbeit geleistet, wie ich mitbekommen hab“ kommentierte „Master Mad“ auf facebook die Erklärung von Reiner Gutowski von heute (ca. 11:00 Uhr), dass er die PiPA-Gruppe verlassen habe.

Am 1. Juli 2016 berichtet die Tagesschau um 5:37 Uhr auf Facebook u.a. davon, dass Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beabsichtige, die mehr als 50.000 verurteilten männlichen Homosexuellen, die durch Verfolgung und Verurteilung (ehem. § 175) im Kernbestand ihrer Menschenwürde verletzt worden seien, zu rehabilitieren und über einen Fonds zu entschädigen.

Im Zusammenhang mit dem Antrag, den die PiratenPARTEI-Ratsgruppe (PiPA-Ratsgruppe) in der Ratssitzung am 16.06.2016 zur Wiedernutzung von Kfz-Kennzeichen „RY“ einbringen wird, reagiert der Kreisvorstand Mönchengladbach von „Die PARTEI“ auf eine Berichterstattung der Rheinischen Post von heute (02.06.2016) so:

„Wir sollten vorerst abwarten bevor wir im Dreieck springen!“, mahnt Ratsherr Reiner Gutowski, Vorsitzender der „Die Piraten-PARTEI Ratsgruppe Mönchengladbach“.

Gleichzeitig rückt der ausgewiesene IT-Fachmann und Berater namhafter Unternehmen das ins rechte Licht, was die Mönchengladbacher SPD-Ratsfraktion am 11.05.2016 in einer Pressemitteilung (PM) verbreitete.

[07.05.2016] Meist sind sie kurz und bündig, kommen von einzelnen Gremienmitgliedern oder von politischen Gruppierungen, können von Gremienmehrheiten nicht „niedergestimmt“ werden und werden von der Verwaltung nicht gerade geliebt: die Anfragen.

Die Piraten-PARTEI Ratsgruppe Mönchengladbach begrüßt das Engagement der Stadt Mönchengladbach als anerkannte FairTradeTown.

Dies auch deshalb, weil sie seit ihrer Gründung im Jahr 2014 bereits auf fair gehandelte Produkte achtet und diesen stets Vorrang vor anderen Produkten gibt.

[03.03.2016] In dieser Woche war es soweit, Christian Ibels (Die PARTEI), Geschäftsführer der PiPA-Ratsgruppe konnte dem Vorsitzenden des Vereins „1. Community Mönchenglad­bach e.V.“, Uwe Werner, das versprochene gebrauchte Notebook übergeben.

Haushaltsreden geben den im Rat vertretenen Fraktionen, Gruppen und Ratsmitgliedern die Möglichkeit, vor Verabschiedung des Haushalts noch einmal Ihre Positionen darzulegen.

  Als Reiner Gutowski auf dem Weg zum Rednerpult an die Ratskollegen Popcorn-Tüten verteilte, griffen diese ob der unverhofften Mais-Snacks gerne zu und teilten sie unter sich auf.

Manchmal ist es ganz hilfreich und interessant, wenn man eine Ratssitzung „von höherer Warte“, nämlich von der Zuschauertribüne aus verfolgt. Obwohl man die meisten Ratsmitglieder nur an ihren Hinterköpfen erkennen kann, sind deren Reaktionen schon sichtbar.

Die Piraten-PARTEI Ratsgruppe Mönchengladbach (PiPA-Gruppe) bietet Flüchtlingen an zwei Tagen in der Woche die Räumlichkeiten ihres Fraktionsbüros zur Nutzung an.

Es bedarf nicht immer Anträgen, um Einspar-Optionen „auf den Weg“ zu bringen. Dazu reichen oft Fragen unter dem obligatorisch letzten Tagesordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen“. So wie die von Reiner Gutowski  in der Sitzung des Hauptausschusses am 15.09.2015.

Im Landtag NRW haben heute (16.06.2015) SPD, Grüne und Piraten gemeinsam einen Antrag „Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!“ eingereicht.

Etwa die Hälfte der städtischen Mitarbeiter, die durch das Vorhaben von CDU und SPD ihr Projekt „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ in einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) umzusetzen, betroffen sind, waren gestern ins Rathaus Abtei gekommen.

Mit einer Anfrage in der gestrigen Ratssitzung (29.04.2015) bat der Vorsitzende der PiPa-Ratsgruppe (Piratenpartei und DIE Partei), Reiner Gutowski, OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) um Aufklärung, warum nicht auch die PiPa die Informationen über die Bewerber auf den Posten des Baudezernenten erhalten hat.

[04.03.2015] Mit „Die Übrigen“ sind insbesondere DIE LINKE, die PiPa-Ratsgruppe und die so genannten „Einzelkämpfer“ gemeint.

Zu Letzteren ging Heinrichs am Ende nur auf Dominik Rösler (Pro NRW) ein.

In der gestrigen Sitzung des Rates verzichtete die Fraktion von B90/Die Grünen zu Gunsten der PiPa-Ratsgruppe auf Sitze im Haupt- und im Schul- und Bildungs­aus­schuss.

Heute hat die PiPA-Ratsgruppe eine Anfrage an den Oberbürgermeister gesandt, in der die Verwaltung gebeten wird, bis zur Ratssitzung am 17.12.2014 einige Fragen zur Durchführung von Rat-TV im Mönchengladbacher Stadtrat zu beantworten.

„Am Ball“ bleiben wollen die Mitglieder der Piratenpartei und von DIE PARTEI, wenn es um die Kommunalpolitik in Mönchenglad­bach geht. In lockerer aber nicht minder ernsthafter Atmosphäre traf sich ein Teil von Ihnen am vergangenen Dienstag zur konstituierenden Sitzung ihrer Ratsgruppe.