Hauptredaktion [ - Uhr]

Schule hat begonnen: Die Zukunft unseres Landes beginnt jeden Morgen um acht.

logo-spd.jpgDie SPD Mönchengladbach macht mit dreihundert Plakaten im ganzen Stadtgebiet auf den bevorstehenden Schulbeginn aufmerksam. Alle Verkehrsteilnehmer sind aufgefordert besondere Rücksicht auf die I-Dötzchen zu nehmen.

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

„Giesenkirchen 2015“: Widerstand mit Alternative

Mehr als 130 Giesenkirchener kamen zur BürgerversammlungZur Bürgerversammlung hatten die SPD und Bündnis90/Die Grünen aus Giesenkirchen eingeladen und mehr als 130 interessierte Bürger  kamen ins prall gefüllte Haus Granderath in Giesenkirchen am Sportplatz Puffkohlen. Nach der allgemeinen Themeneinführung durch die Vertreter der beiden gastgebenden Parteien Hajo Siemes (B90/Die Grünen) und Volker Küppers (SPD) erläuterte Ratsherr Oliver Büschgens das Alternativkonzept der SPD.

Hauptredaktion [ - Uhr]

„Zukunft der Sportanlagen in Giesenkirchen“ – SPD und Bündnis 90/Die Grünen laden zur gemeinsamen Bürgerversammlung

EInladung BürgerVersammlung SPD und B90/Die GrünenZu einer gemeinsamen Bürgerversammlung am Donnerstag, 7. August 2008 in die Gaststätte „Haus Granderath“, Puffkohlen 109 in Giesenkirchen, laden die SPD-Bezirksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Giesenkirchen ein.
Im Mittelpunkt der Bürgerversammlung steht ab 19.30 Uhr die aktuelle Diskussion zur Zukunft der Sportanlagen im Stadtbezirk Giesenkirchen. Mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern der Sportvereine wollen Sozialdemokraten und Bündnisgrüne die Vielzahl der offenen Fragen hinter dem sogenannten Konzept „Giesenkirchen 2015“ ansprechen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: Arme Gemeinden werden immer ärmer – Schuldenspirale endlich durchbrechen

„Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen in Nordrhein-Westfalen geht immer weiter auseinander. Während sich bundesweit im Jahr 2007 die Haushaltslage in den Rathäusern entspannte, gerieten die bereits verschuldeten Gemeinden in NRW noch tiefer in die Schuldenfalle“, erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, zum Ergebnis des Kommunalen Finanz- und Schuldenreports 2008 der Bertelsmann Stiftung.

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD: Erneutes Fiasko schadet der Stadt

Die unklaren Personalien in der Entwicklungsgesellschaft Mönchengladbach (EWMG) schaden dem Ruf einer ganzen Stadt. Wichtige Stadtprojekte werden nicht mit Nachdruck bearbeitet und nach dem gestrigen Fiasko von FDP und CDU im Aufsichtsrat verfestigt sich dieser Zustand.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Umgehung Ruckes: Noch gar nichts klar?

Nach der Antwort auf seine kleine Anfrage zu Planung und Bau der L19 sieht der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges noch Chancen für eine sinnvolle Ostumgehung. Verkehrsminister Wittke teilte im Einvernehmen mit dem Umweltminister mit, dass sich der Untersuchungsraum auch auf die Ostumgehung (Ruckes) bezieht. Die Umweltverträglichkeitsstudie soll frühestens Ende 2009 vorliegen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: Widerstand in CDU und FDP gegen neues Sparkassengesetz

Der Rat der Stadt Mönchengladbach hat am Mittwoch (11. Juni) einstimmig eine Resolution beschlossen, in der das neue Sparkassengesetz der Landesregierung abgelehnt wird. „Die Ablehnung erfolgte einstimmig, also mit den Stimmen von CDU und FDP“, so der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges.

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD will Rheydt zukunftssicher machen

Die zügige Umsetzung des von dem Planungsbüro Scheuvens + Wachten vorgestellten Innenstadtkonzepts erwarten die Rheydter Ratsmitglieder Helga Klump und Uli Elsen. Das Konzept ist in seinem Stufenplan überzeugend und es bedarf jetzt eines stetigen Miteinanders von Politik und Verwaltung um insbesondere die notwendigen Fördergelder beim Land zu akquirieren und mit der Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen baldmöglichst zu beginnen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Ja, ja der Gladbacher SPD geht’s gut

Zugegeben, in der Opposition zu sein, ist nicht angenehm für Kommunal­Ã‚­po­Ã‚­li­Ã‚­ti­Ã‚­ker. Wollen doch auch sie das Gemeinwesen mit gestalten, an der Basis so­Ã‚­zu­Ã‚­sa­Ã‚­gen. Dazu ist es aber notwendig, dass man wirklich wahrgenommen wird.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: Regierungsmurks um Solidarpakt-Zahlungen der Kommunen geht weiter

„Die Landesregierung ist weiterhin nicht in der Lage, Klarheit in die Debatte um die Beiträge der Kommunen zum Aufbau Ost zu bringen.
Das Kabinett verweigert außerdem eine klare Zusage an die Städte und Gemeinden, dass sie die 650 Millionen Euro, die sie erst im März als Abschlag für zu hohe Solidarpakt-Zahlungen erhalten haben, wieder zurückzahlen müssen“, so SPD-MdL Hans-Willi Körfges.

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD-Ratsfraktion besucht Café Pflaster

Am Samstag (07.06.2008) erhielt­Ã‚ das Café Pflaster an der Aachener Straße­Ã‚ Besuch von Mitgliedern der SPD-Fraktion. Dort informierte die Fachbereichsleiterin der Diakonie, Frau Bloschak, ihr Team und der Geschäftsführer, Herr Paulus, über die bisher geleistete Arbeit sowie über die Planungen in Rheydt. Mit dabei auch Pastor Dedering aus Rheydt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD: „Verschiebung EWMG-Aufsichtsratssitzung ein Skandal“

Aufregung beim SPD-Fraktionschef Lothar Beine und EWMG-Aufsichtsratsmitglied wegen der kurzfristigen Verschiebung der für den 12.06.2008 geplanten Aufsichtsratssitzung der Entwicklungsgesellschaft Mönchengladbach (EWMG).

Hauptredaktion [ - Uhr]

Endlich neue Bänke an der Niers!

Das schöne Wetter lockt viele Menschen in die Natur. So auch entlang der Niers. Der Grünzug wird zum Wandern und Radfahren gerne genutzt. Nur für die kurze Rast fehlt die Gelegenheit. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Bereits im letzten Sommer habe ich den schlechten Zustand der Ruhezonen festgestellt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD: Hardter-Wald-Klinik mit vielen geriatrischen Angeboten

Am 09.06. traf sich die SPD-Fraktion in der Hardterwald-Klinik.­Ã‚ Ziel diese Ausfluges war, sich vor Ort über die medizinische Arbeit und die Gebäudesubstanz zu informieren. Chefarzt Dr. Lange führte gemeinsam mit dem stellvertretenden Fördervereinsvorsitzenden Harald Kamp die Fraktionsmitglieder durch das Haus und das parkähnliche Gelände.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Körfges: Ergebnisse des ifo-Gutachtens für die Öffentlichkeit zu brisant?

Das lang erwartete Gutachten des Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo) zur Zukunft des kommunalen Finanzausgleichs in NRW liegt Innenminister Wolf endlich vor. Ursprünglich wollte die Landesregierung dieses für die Städte und Gemeinden so wichtige Gutachten am Donnerstag (12.06.)­Ã‚ in einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorstellen. Kurzfristig wurde der Termin nun abgesagt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hochwasserschutz: Grüne fragen SPD und FDP-Umweltdezernenten

Die SPD-Ratsherren Horst Peter Vennen und Lothar Beine haben jetzt nach dem Unwetter vom 29.5.08 mit den großen Niederschlagsmengen über die Presse in der Öffentlichkeit die Forderung nach einer unverzüglichen Fertigstellung des Regenrückhaltebeckens in Bonnenbroich Geneicken erhoben. Verwirklicht und finanziert werden soll das geplante Becken durch den Niersverband als Bauherr.

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD radelt durch das Hauptquartier

Ãœber das Hauptquartier wird viel berichtet, doch viele Mönchengladbacher kennen das große Areal mit seinen militärischen und zivilen Einrichtungen nicht. Jetzt bieten die SPD-Bezirksfraktionen aus Rheindahlen und Hardt am kommenden Samstag, 07.06.2008 die Gelegenheit.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Körfges gegen neues Sparkassengesetz: „Never change a winning Team“!

In der Plenarsitzung am 05. Juni 2008 hat der Mönchengladbacher Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges für die SPD zur geplanten Änderung des Sparkassengesetzes Stellung genommen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Reitbahn-Karree: CDU-Bezirksfraktion fordert SPD zum Handeln auf

Das Thema „Erschließung Reitbahnstraße/Pestalozzistraße“ muss aus Sicht der CDU-Bezirksfraktion Rheydt-Mitte schon in der nächsten Sitzung wieder auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte. „Wir fordern die SPD-Bezirksfraktion auf, einen entsprechenden Antrag zu stellen und dann dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zuzustimmen“, sagt Joachim Roeske von der CDU-Bezirksfraktion Rheydt-Mitte.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP: OB gefährdet die Leitbild-Diskussion durch Dilettantismus

Die FDP-Ratsfraktion greift in der Diskussion um ein Leitbild für Mönchengladbach den Oberbürgermeister Norbert Bude (SPD) massiv an:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: Regierung verweigert Kommunen klare Aussage zu Aufbau Ost-Zahlungen

„Der Regierungsmurks geht munter weiter. Innenminister Wolf verweigert den Kommunen eine klare Aussage, ob sie die 650 Millionen Euro an das Land zurückzahlen müssen, die sie erst im März als Abschlag für zu hohe Solidarbeiträge erhalten haben,“ kritisierte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Haushalt 2008: Rückzahlung der Rückzahlung? – Noch scheint nichts klar zu sein

Gestern hatte BZMG  den Mön­chen­glad­­ba­cher CDU-Land­­tags­ab­ge­ord­ne­ten Post und Schroeren nachgefragt, ob sie dem­ Aufruf des SPD-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Körfges folgen würden, sich gemeinsam dafür ein­zu­set­zen, dass Mön­chen­­glad­bach dieses Geld nicht zurückzahlen muss und welche Projekte / Maßnahmen in Mön­chen­glad­bach von einer evtl. Rückforderung des Abschlages betroffen sein werden.

Heute erhielt die Redaktion BZMG von Norbert Post diese Antwort:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Muss Mönchengladbach fast 12 Mio. € aus dem „Ausgleich Ost“ zurückzahlen?

Die Gladbacher Haushaltslage für 2008 kann sich dramatisch verschlechtern, wenn die Landesregierung ihr Vorhaben wahr macht, den­Ã‚ gezahlten Rückzahlungsvorschuss aus den „Ausgleich Ost“ wieder zurück zu fordern.
Nicht nur bei der SPS sollten da die Alarmglocken läuten.­Ã‚ SPD-Landtagsabgeordneter Hans-Willi Körfges fordert, gemeinschaftlich die­Ã‚ Rückforderungen des Landes zu Lasten Mönchengladbachs zu verhindern.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Giesenkirchen 2015“: Wessen Interessen vertritt Frank Boss?

Fast genau 12 Monate ist es her, dass sich der Giesenkirchener CDU-Bezirksvorsteher Frank Boss voller Stolz auf die eigenen Schulter klopfte, ob der vermeintlich guten Idee „Giesenkirchen 2015“.
Darüber, wer nun wirklich die Idee hatte, darf spekuliert werden. War es eine „CDU-Connection“ aus einer Bauunternehmung, wie Jessen mit ihrem Geschäftsführer Jochen Bücker, vor kurzem in Vorstand der CDU Rheydt-Mitte und / oder der städtischen Kreisbau AG mit ihrem Vorstand Werner Wolf (CDU, ehem. Giesenkirchener Bezirksvorsteher) und dem Geschäftsführer Hans-Jürgen Meisen (ebenfalls CDU)?

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD Giesenkirchen: „Bezirkssportanlage nicht verlagern, sondern vorhandene Strukturen stärken“

Zum CDU-Thema „Giesenkirchen 2015“ hat die SPD Giesenkirchen ein Gegenkonzept mit Kostenplanung (PDF-Download ca. 1,1 MB) erarbeitet: