Glossi [ - Uhr]


Mönchengladbacher Verschwörungstheorien • Teil III: Nachfolge von NEW-Vorstand Armin Marx geklärt? • Dr. Gregor Bonin mit Ambitionen? Schlegelmilch müsste neuen Baudezernenten suchen

 [30.07.2018] Hallo Leute, heute grüß‘ ich Euch aus einem der „heißen“ Mönchengladbacher Sommerlöcher. Ich wollt’ Euch mal erzählen, was sich so in den letzten Wochen getan hat:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kaufland in Holt • Teil VII: Verwaltungsgericht weist Klage zurück • Schon der Praktiker-Markt hätte nicht genehmigt werden dürfen • Leidtragende werden besonders Anwohner der Bahnstraße sein

[27.01.2017] Auch wenn sich die Stadt, die Kaufhaus­kette Kaufland und die Baufirma Jessen nach dem gestrigen Beschluss der 9. Kammer des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf als „Sieger“ sehen mögen, trifft  es die „Verlierer“, um bei dieser Diktion zu bleiben, insbesondere einige Anwohner der Aachener Straße in Holt und besonders die an der Bahnstraße, hart.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kaufland in Holt • Teil VI: Ulrich Bücker (Jessen) antwortet an Stelle von OB Reiners • DIE LINKE sieht Verstrickung von Politik & Verwaltung mit Jessen bestätigt

Wie berichtet, hatte DIE LINKE im Rat am letzten Mittwoch eine Anfrage u.a. bezüglich der „Klage Kaufland“ gestellt.
Dazu dieses UPDATE:

Heute erhielt DIE LINKE die Antwort nicht etwa vom Verwaltungschef, sondern von der Firma Jessen. Auch unserer Redaktion sandte die Firma Jessen unaufgefordert ihr Schreiben an den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Torben Schultz.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kaufland in Holt • Teil V: DIE LINKE stellt Fragen an die Verwaltung zum Projekt • Ortstermin am 26. September • Nun auch noch Planungen für ein Autohaus im Umfeld der Bahnstraße?

Im letzten Tagesordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen“ einer jeden Gremiensitzung können Gremienmitglieder Fragen an die Verwaltung stellen. Von diesem Recht machte DIE LINKE in der gestrigen Ratssitzung Gebrauch.

Glossi [ - Uhr]


Überlasten unsere Politiker die Verwaltung? • Teil IV: Ob Reiners zählt nicht mehr • Mitarbeiter müssen Bearbeitungszeiten für Anfragen nicht mehr melden • „OB-Anfrage-Aktion“ nur Ablenkung von Umgehung des Briefgeheimnisses?

[09.06.2016] Hallo Leute, jetzt scheint es auch OB Reiners geschnallt zu haben, dass es keine gute Idee war, unseren Politikern vorzurechnen, wie aufwändig es doch ist, deren Anfragen zu beantworten.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Überlasten unsere Politiker die Verwaltung? • Teil III: GroKo erteilt Auftrag zum Schulentwicklungsplan, obwohl 90% schon umgesetzt ist

Immer wieder ist festzustellen, dass die Mönchengladbacher GroKo versucht, Anträge anderer politischer Gruppierungen nicht behandeln zu lassen, weil es sich ihrer Auffassung nach um Inhalte geht, die in der Verwaltung schon bearbeitet würden, es deshalb keines Antrages bedürfe und die Verwaltung mit unnötiger Arbeit belastet würde.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Überlasten unsere Politiker die Verwaltung? • Teil II: „Wieso, weshalb, warum? Wer nicht fragt bleibt dumm!“ • Transparenz nach Reiners‘ Lesart

„Oberbürgermeister und Verwaltungschef Hans-Wilhelm Reiners (CDU) stellt neuer­dings einen besonderen Hang zur Sparsamkeit zur Schau,“ stellen die Mönchengladbacher Grünen fest. Um den Arbeitsaufwand für die Verwaltungsmit­arbeiter zu reduzieren, bittet er die Ratsfraktionen in einer Mail, in Gremien­sitzungen Anzahl und Umfang der Anfragen nach Möglichkeit zu beschränken.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Überlasten unsere Politiker die Verwaltung? • Teil I: Politiker-Anfragen • Hauptverwaltungsbeamter Hans Wilhelm Reiners stellt Gesamtaufwand von 631 Stunden in 18 Monaten fest • Aufwand für „Rock-im-JHQ“ konnte er hingegen nicht nennen

Meist sind sie kurz und bündig, kommen von einzelnen Gremienmitgliedern oder von politischen Gruppierungen, können von Gremienmehrheiten nicht „niedergestimmt“ werden und werden von der Verwaltung nicht gerade geliebt: die Anfragen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Symptome der Macht • Teil XXXIV: Einbindung von Verbänden zum Thema Inklusion nur bei „Wohlverhalten“? • Felix Heinrichs (SPD) entfernt sich vom eigenen Kommunalwahlprogramm

[07-03-2016] Solange Bürgerinitiativen, Vereine, Verbände und Nicht-Partei-Organisationen sich aus kommunalpolitischen Diskursen heraushalten oder sich nicht mit kritischen Äußerungen öffentlich zu Wort melden, sind sie gerne gesehene Gesprächspartner von Mitgliedern der Mehrheitsfraktionen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Dr. Bonin erhält Besoldungsgruppe B6 statt B5 • Verzichtet er auf weitere ca. 19.000 EURO? • Auch Schlegelmilch Nutznießer von Bonins Wechsel?

[25.09.2015] Die Wahl von Dr. Gregor Bonin zum Technischen Beigeordneten hat finanzielle Auswirkungen. In vielerlei Hinsicht.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XVI: „Flurfunk Stadtverwaltung“ meldet: Andree Haack (IHK & MG 3.0) soll Bewerbung zurückgezogen haben • „Da waren’s nur noch zwei“

[28.08.2016] Wie zu hören war, hat der Geschäftsführer bei der IHK und Geschäftsführer des Masterplanvereins MG 3.0 seine Kandidatur bzw. Bewerbung für das Amt des Baudezernenten zurückgezogen. Gründe sind noch nicht bekannt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XV: „Nepotismus in Mönchengladbach“ • „Suche endlich seriös gestalten!“ (DIE LINKE)

Zu diesem Thema erreichte uns heute diese Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE:

Glossi [ - Uhr]


Mönchengladbacher Verschwörungs­theorien • Teil II: Stadtgezwitscher oder „Habemus Baudezernent“?

[23.08.2015] Hallo Leute, nee, was ist das aufregend! In Gladbach brodelt die Gerüchteküche, und die Spatzen auf den Dächern kriegen sich kaum noch ein.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XIV: VERZOCKT • Kein neuer Baudezernent für Mönchengladbach in Sicht

[19.08.2015] Vor Monaten hätte man hinter diese Überschrift ein Fragezeichen setzen können. Nun gehört dahinter ein Ausrufezeichen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Das ertragsreiche politische „Ehrenamt“ • Teil III: Mönchengladbacher Ratsmitglieder werden ab 2015 wieder jährlich etwa 1 Mio. EURO erhalten • GroKo-Fraktionssprecher unter den „TOP 3“

[21.06.2015] Während sich der weitaus überwiegende Teil der etwa 350 Mitglieder in den Mönchenglad­bacher Bezirksvertretungen und Aus­schüssen und im Rat (aktuelle Liste nach Klick auf Grafik) mit teilweise spärlichen Auf­wands­entschädigungen und Sitzungs­geldern begnügen (müssen) und damit Ehrenamt­lich­keit praktizieren, erhalten die „Spitzen­kräfte“ der GroKo erhebliche politische Zusatz-Jahreseinnahmen, von denen große Teile der Mönchengladbacher Bürger nur träumen kann.

Glossi [ - Uhr]


Mönchengladbacher Verschwörungstheorien • Teil I: Über die GroKo, die GEM, Andreas Wurff und die fehlgeschlagene Suche eines Nachfolgers • Erste Theorien

Hallo Leute, gestern meinten meine lieben Kollegen, und sahen mich dabei mit diesem besonderen Blick an, der keine Widerrede zulässt, wegen der GEM müsse ich unbedingt mal Verschwörungstheoretiker spielen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Das ertragreiche politische „Ehrenamt“ • Teil II: Über Veröffentlichungs­pflichten, Transparenz und Korruptions­prävention

Seit Dezember 2009 gilt in NRW das „Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Lande Nordrhein-Westfalen (Transparenzgesetz)“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Das ertragsreiche politische „Ehren­amt“ • Teil I: Mönchengladbacher Aufsichtsräte kosteten 2013 mindestens 570.000 EURO • Insgesamt erhielten sie fast 1,1 Mio. EURO

[27.05.2015] Wie sagte der über Parteigrenzen hinaus hoch geachtete CDU-Politiker Wolfgang Bosbach (Archiv-Foto) beim CDU-Jahres­empfang im April 2014: „… Es gibt immer noch Menschen, die bereit sind, sich in den Dienst einer guten Sache zu stellen, ohne die berühmteste aller Fragen zu stellen: ‚Was hab‘ ich davon?‘ …“ (Zitat Ende).

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil XIII: 16.03.2015 doch nicht der letzte Akt • Oberbürger­meister mahnt BZMG ab [mit Audio]

[20.03.2015] Weil BZMG ein Video einer Besucherin/eines Besuchers von der „Persönlichen Erklärung“ des soeben abgewählten Baudezernenten Andreas Wurff übernommen und veröffentlicht hatte, erreichte uns heute die Abmahnung des Oberbürgermeisters zur Herausnahme dieses Videos mit der Androhung einer „strafbewehrten Unterlassungserklärung für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 €.“

Hauptredaktion [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XII: Der (vorläufig?) letzte Akt • Eine außergewöhnliche Ratssitzung [mit Video] [jetzt ohne Video]

[18.03.2015] Sie war nicht nur eine außerordentliche, sondern in vielerlei Hinsicht auch eine außergewöhnliche Ratssitzung am 16.03.2015, die sicherlich nicht zu einer „Sternstunde“ dieses Gremiums zu zählen ist.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil XI: „VorWURFF: niX! • RausWURFF: Warum?!“ • Demo gegen Abwahl des Baudezernenten

Mitglieder verschiedener Organisationen verstehen und akzeptieren die von CDU und SPD beantragte Abwahl des Planungs- und Baudezernenten Andreas Wurff (partei­los) nicht und werden ihr Missfallen vor der Ratssitzung am 16.03.2015 ab 16:00 Uhr vor dem Rathaus Rheydt kundtun.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil X: Grüne wollen geheime Wahl • Sasserath erwartet von OB Reiners (CDU) Aufklärung über die Rechte der Ratsmitglieder

Für Montag, 16.03.2015 hat die CDU im Stadtrat eine Sondersitzung beantragt.

Auf der Tagesordnung steht bekanntlich die Abwahl des Planungsdezernenten Andreas Wurff,  dessen Amtszeit vertraglich erst 2018 endet.

Glossi [ - Uhr]

Der Hauptverwaltungsbeamte, das weitgehend unbekannte Wesen • Teil V: OB Hans Wilhelm Reiners jetzt auch noch Pressesprecher der „GroKo“?

[06.03.2015] Hallo Leute, wusstet Ihr, dass Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners seit Neuerem einen Nebenjob hat? Wahrscheinlich nicht.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil IX: Schlegelmilch und Heinrichs geht es nicht schnell genug • GroKo gibt Oberbürgermeister Reiners den Ausschreibungstext vor

Obwohl die Abwahl von Andreas Wurff noch nicht vollzogen ist, beantragt die GroKo für die „Abwahl-Ratssitzung“ am 16.03.2015 die Ausschreibung dieses Postens mit dem Ziel, am 17.06.2015 einen neuen Dezernenten zu wählen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Politischer Aschermittwoch der SPD 2015 • Teil V: Heinrichs & die Grünen [mit Video]

Bezüglich der Grünen im Mönchenglad­bacher Rat hatte der SPD-Fraktionsvor­sitzende Felix Heinrichs am 18.02.2015 nur ein Thema: Die Causa Wurff.