Frank Ludwig [ - Uhr]


Hauseigentümer & ihre Feuerstätten • Teil II: Freie Schornsteinfegerwahl seit 2013 • Welche Aufgaben haben bevollmächtigte Schornsteinfeger in ihren Bezirken noch und welche nicht mehr?

Diese Fragen stellte ich mir auch, denn seit der Schaffung des Schornsteinfeger­hand­werks­gesetzes (SchfHwg) im Jahr 2008 hat sich ja im Schornsteinfeger­hand­werk einiges geändert.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Ausgabe Nr. 12 aus 2017 der „Odenkirchener Nachrichten“ erschienen

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Hauptredaktion [ - Uhr]


Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Unionsrecht • Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster unanfechtbar

„Die im Dezember 2015 gesetzlich eingeführte und ab dem 1. Juli 2017 zu beachtende Pflicht für die Erbringer öffentlich zugänglicher Telekommunikations­dienste, die bei der Nutzung von Telefon- und Internetdiensten anfallenden Verkehrs- und Standortdaten ihrer Nutzer für eine begrenzte Zeit von 10 bzw. – im Fall von Standortdaten – 4 Wochen auf Vorrat zu speichern, damit sie im Bedarfsfall den zuständigen Behörden etwa zur Strafver­folgung zur Verfügung gestellt werden können, ist mit dem Recht der Europäischen Union nicht vereinbar.“

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Tour de France“: „Stell Dir vor, es ist ‚Verkaufsoffener Sonntag‘ und die Geschäfte bleiben geschlossen“ • Nicole Finger (FDP): „Reißleine ziehen!“

[22.06.2017] Es ist schon ein Novum, dass eine Verwaltung die Ratsmehrheit veran­lasst, einen verkaufsoffenen Sonntag zu installieren, obwohl es deutliche Zeichen gibt, dass Händler darin keinen Sinn sehen und ihn ablehnen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


FDP will Familien-App für Mönchengladbach • Gutowski: „Bürger mitbeteiligen“ • Prüfauftrag am 21. Juni im Jugendhilfeausschuss • Entscheidung am 05. Juli im Rat

[16.06.2017] Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach fordert in einem Antrag für den nächsten Jugendhilfeausschuss die Einführung einer Familien-App, die sich zu einer gesamtstädtischen MG-App entwickeln soll.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Mönchengladbach fährt zur Menschenkette • Bundnis ruft zu Mitfahrt auf • Kostenfreie Busfahrt am 25.06.2017

Ein großes Bündnis aus BAUM, BUND, Grüne, IPPNW, Linke, NABU und Transition Town ruft die Mönchengladbacherinnen und Mönchengladbacher zur Teilnahme an der Protestaktion gegen die belgischen Schrott-Atommeiler auf.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Behindertenverband BSK und Sozialverband SoVD: „Entwurf des Mönchengladbacher Nahverkehrsplans in der vorliegenden Form nicht genehmigungsfähig“ • Viele Mängel hinsichtlich Barrierefreiheit festgestellt • Behindertenverbände nicht angehört

[15.06.2017] Am 05.07.2017 soll der Nahverkehrsplan Mönchengladbach (NVP MG), durch den Rat beschlossen werden, der einen Umfang von ca. 300 Seiten hat.

Andreas Rüdig [ - Uhr]


Das Museum für Archäologie in Herne

Die Ausstellung Revolution Jungsteinzeit ist vom 24. Mai bis 22. Oktober 2017 im LWL-Museum für Archäologie Westfälisches Landesmuseum Herne zu sehen. Inhaltlich ist sie nach Museumsangaben zweigeteilt.

Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]


Steuer-Urteil: Atommüll-Deal war unverschämt gutes Geschäft für AKW-Betreiber

[13.06.2017] Zur Entscheidung des Bundesver­fassungs­gerichts über die Brennelementesteuer erklärt ein Sprecher der Anti-Atom-Organisation „ausgestrahlt“:

Hauptredaktion [ - Uhr]


BUND sponsert Sitzbänke in der Bungtbachaue

„Als wir letzte Woche zu unserer Bank kamen, um dort ein Spender-Schild anzubringen, war schon alles besetzt. Kein Wunder – bei strahlendem Sonnenschein und phantastischer Aussicht auf die renaturierte Bungtbachaue in Geneicken“, beschreiben die Akteure des BUND Mönchengladbach.

Hauptredaktion [ - Uhr]


SPD-Fraktion bestätigt Vorstand: „Wir haben viel für Mönchengladbach bewegt!“

Zur Mitte der laufenden Wahlperiode haben die Ratsmitglieder der SPD ihren Fraktions­vorstand neu gewählt. Dabei wurden alle Mitglieder in ihrem Amt bestätigt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kostenloser grüner Bus zur Menschenkette gegen Tihange und Doel

„Sei Teil einer riesigen Menschenkette gegen Tihange und Doel!“ lautet der Aufruf der Mönchengladbacher Bündnisgrünen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Ausgabe Nr. 11 aus 2017 der „Odenkirchener Nachrichten“ erschienen

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Hauptredaktion [ - Uhr]


B90/Die Grünen: „Zu häufige Düngung mit Gülle treibt den Wasserpreis hoch“

Weil immer mehr Gülle und Mist auf die Felder ausgebracht wird, ist das Trinkwasser in Deutschland sehr stark belastet. Nicht umsonst hat die EU Deutschland wegen der Nitratbelastung des Grundwassers und jahrelanger Untätigkeit verklagt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


FDP fordert: „Familienbericht aktualisieren und Maßnahmen überprüfen“

Im Jahr 2008 legte die Mönchengladbacher Verwaltung den ersten Familienbericht vor. Seitdem gab es weder Zwischenberichte zur Umsetzung, noch Aktualisierungen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kein Kita-Platz? • Stadt muss für Mehrkosten und/oder Verdienstausfall der Eltern aufkommen • Kommunale Finanzen sind kein Argument für Nichterfüllung des Rechtsanspruches

[12.06.2017] „Nach § 24 Abs. 2 des Sozialgesetzbuchs VIII besteht ein unbedingter Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung, der zu einer Gewährleistungspflicht führt, die unabhängig von der finanziellen Situation der Kommunen zu erfüllen ist.“

Hauptredaktion [ - Uhr]


Standort ALZ: Wechsel nur bei „einvernehmlicher Lösung“? • LINKE will Baudezernenten Bonin beim Wort nehmen • Ablehnung des Rahmenplans Abteiberg nicht nur wegen des ALZ

In der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 07.06.2017 war mit Spannung der Tagesordnungspunkt 2 „Rahmenplan Abteiberg“ erwartet worden. Nach einem sehr langen Vortrag des Baudezernenten Herrn Dr. Bonin und den darauffolgenden Stellungnahmen und Fragen, kam es dann im Laufe der Diskussion zu dem Thema der Standortfrage des Arbeitslosenzentrums (ALZ) an der Lüpertzenderstraße.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2017 • Teil II: Stadt und „mags“ entziehen sich Gerichtsverfahren zu „Abfallgebühren“ usw. • Klagende Eigentümer müssen für 2016 und 2017 nichts zahlen

[11.06.2017] „Im verwaltungs­gericht­lichen Verfahren <Kläger> ./. Stadt Mönchengladbach <Aktenzeichen> hebt die Beklagte den Grundbesitz­abgaben­bescheid vom <Datum1> in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom <Datum2> betreffend Abfall­ent­sorgungs-, Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren auf.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Mönchengladbach und NRW sollen von neuen Bund-Länder-Finanzbeziehungen profitieren

In einer Pressemitteilung teilte Bundestagsabgeordneter Dr. Günter Krings (CDU) am 01.06.2017 zu diesem Thema folgendes mit:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Tour“: Rollstuhlfahrer nur nach Anmeldung auf „Sonderfläche“ an der KfH • Mönchengladbacher BSK-Kontaktstelle entrüstet über Diskriminierung • Keine Absprachen mit Behindertenverbänden • War Inklusionsbeauftragte eingebunden?

In einer Pressemitteilung von heute (08.06.2017, 17:33 Uhr) teilte die Pressestelle der Stadt folgendes mit:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Vor Wahlen: Staatliche Stellen müssen bei Podiumsdiskussionen auch kleine Parteien berücksichtigen, die nicht in Parlamenten vertreten sind

[03.06.2017] Die Landtagswahl am 14. Mai 2017 endete u.a. mit dem Ergebnis, dass DIE LINKE nur 4,9% errang und damit den Einzug in den Landtag verpasste.

In diesem Zusammenhang ist ein Vorgang von Interesse, der am 21.04.2017 vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster sein Ende fand.

Herbert Baumann [ - Uhr]


Führende Politiker vertreiben das Arbeitslosenzentrum ohne zusagen, wohin • Mitglieder des Vereins machen sich große Sorgen

[03.06.2017] In dieser Woche diskutiert die Bezirksvertretung Nord (07.06.2017) über den „Rahmenplan Abteiberg“. Für dieses dicke Plan-Papier für die Innenstadt brauchte die Stadtverwaltung viel Zeit.

Georg Gärtner [ - Uhr]


Hauseigentümer & ihre Feuerstätten • Teil I: Bevollmächtigter Bezirks­schorn­steinfeger gibt Hinweise • BZMG-Hand­reichungen in Vorbereitung [mit Video]

[03.06.2017] Hauseigentümer können hinsichtlich des wichtigen Themas „Feuerstättenschau“ nicht über die spezielle Fachkenntnis verfügen.

Dennoch stehen sie für ihre Feuerstätten (Heizungen, Schornsteine, Offene Kamine usw.) in einer großen Verantwortung.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Ausgabe JUNI 2017 von “Schaufenster Hardt/Venn” erschienen

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Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]


Gegen das Vergessen • Teil V: „Erinnerung wach halten – Zukunft bauen“ • Gedenkfeier für Opfer der Euthanasie am 9. Juni in der City-Kirche

[02.06.2017] Dazu zu gehören statt ausgegrenzt zu werden, gilt heute als selbstverständliches Recht von Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung.