Bernhard Wilms [ - Uhr]

CDU und SPD schwenken um und stimmen der HSP-Maßnahme 2014-0216 „Konditionierte Eventualsteuererhöhung“ zu

Es war von Beginn an ein Scheingefecht, das die GroKo gegen den Vorschlag von Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) führte, ab 2018 voraussichtlich fehlende Haushaltsmittel möglicherweise durch Erhöhungen bei Gewerbe- und/oder Grundsteuer aufzufangen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Wie lange mag Dr. Schlegelmilch (CDU) sich noch gegen HSP-Maßnahme „Konditionierte Eventualsteuer­erhöhung“ wehren wollen? • Die entscheidende Ratssitzung am 17.12.2014 wird es zeigen

Einer der für die GroKo strittigsten Positionen und hier besonders für Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) ist die „konditionierte Eventualsteuer“.

Hauptredaktion [ - Uhr]

GroKo will HSP-Maßnahme 2014-0216 „Konditionierte Eventualsteuer­erhöhung“ verhindern [mit Audio]

Wenn sich die GroKo bis zum 03.12.2014 im Finanzausschuss und spätestens in der Ratssitzung am 17.12.2014 nicht anders besinnt, könnte sie die Genehmigung des Haushalts 2015 durch die Kommunalaufsicht in Düsseldorf gefährden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Konditionierte Eventualsteuer“ ein „No Go“ für CDU-Fraktion? • Dr. Schlegel­milch kritisiert Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) • Steuererhöhungen „durch die Hintertür“?

Mindestens ein Thema beim Haushalts­planentwurf für 2015 hat beim CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch „nachhaltig“ gewirkt:

Die „Konditionierte Eventualsteuer­erhöhung“.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Haushaltsplanentwurf Mönchengladbach 2015: IHK kritisiert geplante Steuererhöhungen

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein hat den Haushaltsplanentwurf der Stadt Mönchengladbach in einer Stellungnahme kritisiert.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Haushaltsplanentwurf 2015: Erreichen des Stärkungspakt-Zieles ungewiss • Kämmerer Bernd Kuckels schließt Erhöhung von Kommunalsteuern nicht aus • JHQ-Anmietung oder -Kauf überhaupt verantwortbar? [mit Audio]

[06.10.2014] Mit dem Beitritt zum Stärkungspakt im Jahr 2012 hat sich die Stadt Mönchengladbach verpflichtet, im Jahr 2018 einen ausgeglichenen Haushalt auszuweisen.

Dazu will das Land bis 2021 Konsolidierungshilfen in Höhe von 307 Millionen Euro beisteuern.