PETITION zum Müllkonzept für Mönchengladbach ab 2019 unterschreiben! Auf diese Textzeile Klicken!    Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXXI • SPD und CDU lehnen mehr als 2.000 Bürgeranträge zur Abfallsatzung ab und thematisierten Abfallgebühren • Waren Anträge etwa „Trojanische Pferde“? • Schlegelmilch bezeichnet Mindestvolumen als „Angebotsvolumen“

[22.05.2018]Spätestens als bekannt wurde, dass die ersten hundert Bürgeranträge zur Abfallsatzung ab 2019 den Oberbürgermeister erreicht hatten, dürfte CDU, SPD und mags klar geworden sein, dass sie die Bürgerproteste unterschätzt hatten.

Dagegen konnten auch aufwändige „PR-Aktionen“ auf den diversen Wochenmärkte nichts ausrichten. Die dorthin beorderten GEM-Mitarbeiter konnten einem leidtun.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil IV: Aus dem Beschwerdeausschuss • Über das Abfallkonzept, die Rollen von Verfechtern und Gegnern und über Zufriedenheiten • Übermorgen, Freitag, 18.05.2018 um 15:00 Uhr: Öffentliche Sondersitzung des mags-Verwaltungsrates

Mit einem war Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners (CDU) sicherlich zufrieden, nämlich mit seiner Wahl des Rheydter Ratssaals als Veranstaltungsort des Beschwerdeausschusses am letzten Mittwoch (09.05.2018).


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil II: Weit über 1.200 Bürgeranträge zur Einführung einer 35-Liter Restmülltonne • Ausschuss für Anregungen und Beschwerden tagt am Mittwoch, 9. Mai, um 17 Uhr im Rathaus Rheydt

Offensichtlich, weil er einen großen Bürgerandrang erwartet, hat OB Hans Wilhelm Reiners die Sitzung von Beschwerdeausschuss und Hauptausschuss in den Ratssaal Rheydt verlegt.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXIX: Mindestens 600 Beschwerde­briefe zum neuen Müllsystem beim OB eingegangen • Bürger fordern 35-Liter-Behälter und Abkehr von Mindestvolumen pro Person und Woche • Beschwerdeausschuss tagt dazu am 9. Mai

[18.04.2018] Am 09.05.2018 um 17:00 Uhr vor der Sitzung des Hauptausschusses im Ratssaal Abtei werden sich die Mitglieder in ihrer Funktion als Ausschuss für Anregungen und Beschwerden mit dem Thema „Müllentsorgung ab dem 1. Januar 2019“ zu befassen haben.


Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]


BUND-Petition zum Seasons-Freizeitparkprojekt im JHQ • Umweltverband kritisiert manipulativen Umgang mit Bürgerantrag

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Kreisgruppe Mönchengladbach, hat sich mit einer Petition an den Petitionsausschuss des Landtags gewandt.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


GroKo-Mehrheit lehnt Bürgerantrag des BUND ab • OB Hans Wilhelm Reiners (CDU): „Seasons ist nicht tot!“ • BUND identifiziert Widersprüche • Baudezernent Bonin: „Seasons ist DAS Projekt schlechthin“

Begründet wurde die Ablehnung des BUND-Bürgerantrages in der Verwaltungs­vorlage, der die GroKo kommentarlos zustimmte, damit, dass die Angelegenheit „Seasons“ sich inzwischen erledigt habe, weil die getroffene Vereinbarung am 06.03.2016 ausgelaufen sei.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Linksfraktion begrüßt BUND-Bürgerantrag zu „Seasons“ und beantragt Sondersitzung des Ausschusses • Mario Bocks: „Traumtänzerei der GroKo“

So oder so ähnlich könnte das Büro der Vertragspartner der Stadt Mönchenglad­bach in Sachen „Seasons“ im JHQ aussehen, wenn es denn in einen „Briefkasten“ passt.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Seasons: BUND fordert sofortige Aufkündigung der Vereinbarung mit den „Brudermännern“ • Offener Brief an Politiker mit wenig Resonanz • Bürgerantrag soll Planungen beenden [mit Download]

» Der Rat der Stadt Mönchengladbach beauftragt den Oberbürgermeister, die am 02.11.2015 beratene und von ihm für die Stadt Mönchengladbach unterschriebene Vereinbarung zwischen der Stadt und der DAWANT Company Ltd. (DAWANT), Hong Kong, vertreten durch Hans Brudermann (Chairman) und Siegfried Markus Brudermann (Partner Tourism-Projects), sowie der THE SEASONS GLOBAL FZCO (SEASONS), Dubai, vertreten durch seinen Vorsitzenden Nedal El Hossary, mit sofortiger Wirkung zu kündigen bzw. auslaufen zu lassen, die Kooperation mit den genannten Gesellschaften zu beenden, alle Planungen für eine Fortsetzung des Projekts „Seasons“ einzustellen und Alternativen zu verfolgen. «


Bernhard Wilms [ - Uhr]


SPD beschließt nach Ablehnung von Resolutionen gegen TTIP, CETA und TiSA im Beschwerdeausschuss Resolution gegen TTIP & Co. • Praktizierten Heinrichs und seine Fraktion seinerzeit nur „Kooperationsdisziplin“? [mit Audios, Video & Video-Link]

Vor fünf Monaten noch lehnte es die SPD (gemeinsam mit der CDU) im „Ausschuss für Anregungen und Beschwerden“ ab, sich mit Anträgen von DGB und dem „Bündnis für Menschenwürde und Arbeit“ zu befassen, der Stadtrat möge sich klar und deutlich u.a. gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA positionieren.


Hauptredaktion [ - Uhr]


DIE LINKE: „GroKoDil“ frisst Bürgerbeteiligung!

Am 23.04.2015 hatte der Ausschuss für „Anregungen und Beschwerden“ nach Meinung der Linken gleich zwei zustimmungsfähige Vorlagen auf dem Tisch. Eine legte dem Rat nahe, sich gegen TTIP und andere Freihandelsabkommen zu positionieren, die andere wollte das LKW-Routenkonzept verbessern.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Mönchengladbacher „GroKo“ lehnt Bürgeranträge für Resolution gegen TTIP und CETA ab

Als stur bezeichnen die Grünen das Verhalten von CDU und SPD im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden am letzten Mittwoch (22.04.2015). Dabei war niemand in der GroKo bereit, sich inhaltlich mit der Problematik auseinanderzusetzen.

So trieben die GroKo einzig und allein die beiden Fragen um: „Sind wir zuständig?“ und „Dürfen wir das?“


Klaus Lau [ - Uhr]

Dichtheitsprüfung: Bürgerantrag im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden soll abgelehnt werden

Es sieht zurzeit so aus, dass hier in Mönchengladbach voraussichtlich die Wasserschutzgebiete (WSG) aus der indiz- und beweislosen Prüfpflicht herausgenommen werden. Die WSG allerdings können in Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde mehr oder wenig beliebig verlegt, erweitert oder neu geschaffen werden…


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Beschwerde über Beschwerdeausschuss

logo-mgDer Ausschuss für Anregungen und Beschwerden ist ein Ausschuss, fast wie jeder andere. An ihn wenden sich Bürger, die hoffen, dass dessen Beschlüsse auch umgesetzt werden.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Ampel immer für eine Überraschung gut [mit O-Ton]

DSC_3098-hdzDas mussten die wieder einmal zahlreich zur Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden erschienen Mitglieder der IG Schürenweg zur Kenntnis nehmen.


Bernhard Wilms [ - Uhr]

Beschwerdeausschuss soll Bürgerengagement ausbremsen – Verwaltung will Antrag der IG Schürenweg auf 30-km-Test ablehnen

DSC_3098-hdz„In Mönchengladbach finden Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung schon in vielen Bereichen statt. Doch in Zukunft möchten wir uns taktisch noch besser aufstellen und noch mehr Menschen für das Ehrenamt begeistern“, sagt OB Norbert Bude (SPD).


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