Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Hauptredaktion [ - Uhr]


Spielhallen benötigen in NRW keine Erlaubnis nach § 33i GewO mehr • Mönchengladbach unterliegt vor OVG

Das Oberverwaltungsgericht hat gestern für das nordrhein-westfälische Landesrecht geklärt, dass für Errichtung und Betrieb einer Spielhalle nur noch eine Erlaubnis nach dem Glücksspielstaatsvertrag und dem Landes­aus­führungsgesetz erforderlich ist.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXII: Bonins go Öko: Fischtreppe an der Hindenburgstraße soll obere Hindenburgstraße beleben • Ein weiteres Argument für die Aufgabe der zweispurigen Führung der Busse?

[01.04.2018] Endlich gibt es einen spektakulären ökologische Planungsansatz mit nachhaltiger Wirkung zur Förderung der Fauna im Zentrum der Stadt.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


GroKo stattete Baudezernenten Dr. Bonin durch Ernennung zum Stadtdirektor potenziell mit mehr Macht aus • SPD „dealt“ mit CDU um Wohnungsbaugesellschaft

Mit der Wahl des Baudezernenten Dr. Gregor Bonin (CDU) zum neuen Stadtdirektor (Allgemeiner Vertreter des OB) kann man ernsthaft die Frage stellen: „Cui bono?“ (Wem nützt es?).


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Abfallgebühren 2018 • Teil IV: Zahlreiche Textvorschläge für Widerspruchsbegründungen eingegangen • Manche „ältere“ Widerspruchsargumente können auch weiterhin Gültigkeit haben • Rückforderungen von Gebührenzahlern für 2005 bis 2017 könnten 58 Mio. EURO betragen

[23.03.2018] Die Piratenpartei würde es vereinfacht „Schwarm-Intelligenz“ nennen, andere von Brainstorming, wieder andere von „bürgerschaftlichem Engagement“ und noch andere von einem „Netzwerk“ sprechen, wenn man sieht, wie viele Mönchengladbacher Zahler von Abfallgebühren sich Gedanken dazu gemacht haben, welche Gründe gegen die Gebührenbescheide 2018 sprechen könnten und tatsächlich sprechen.


Dr. Gerd Brenner [ - Uhr]

Kitas: In Mönchengladbach wird den Eltern ihr Recht verweigert

Junge Eltern sind sehr besorgt. Sie müssen befürchten, dass ihr Kind keinen Kitaplatz bekommt.

Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass mit Beginn des nächsten Kindergartenjahres am 1. August in Mönchengladbach eine große, nie da gewesene Versorgungslücke klafft.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne zum Verkauf der RWE-Tochter innogy an EON: Oberbürgermeister soll dem Rat Bericht geben

Mit einem Schreiben wenden sich die Grünen an den Oberbürgermeister mit der Bitte, den Rat der Stadt Mönchengladbach in seiner kommenden Sitzung und die Öffentlichkeit über die Auswirkungen des anstehenden Verkaufs der RWE-Tochter innogy an den Energieversorger Eon zu informieren.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grüne: Rechtsanspruch auf Kita-Plätze unter städtischer Kontrolle gewährleisten • Stadt soll über GWSG, Kreisbau und EWMG handeln und bauen

Am morgigen Dienstag (06.03.2018) treten um 15:00 Uhr der Planungs- und Bauausschuss (Rathaus Rheydt) und um 17:00 Uhr der Jugendhilfe­ausschuss (Rathaus Abtei) zu Beratungen zusammen.

Dabei haben sie sich mit einer Frage zu befassen, die insbesondere Eltern mit Kleinkindern interessieren dürfte: Wann baut wer wo die dringend benötigten Kitas?


Hauptredaktion [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil VII: Zusammenstellung der ersten sechs Teile • Folgen aus der Strafanzeige auch für „alte“ Gebührenbescheide (2005 bis 2018)?

[28.02.2018] Anfang Januar 2018 bestätigte die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach den Eingang einer Strafanzeige, mit der primär der Geschäftsführung der GEM GmbH, aber auch den Aufsichtsgremien und weiteren Beteiligten Betrug oder Beihilfe zum Betrug in unterschiedlichster Ausprägung vorgeworfen wird.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil VI: Vorläufiges Fazit • Städtischer Haushalt könnte in Mitleidenschaft gezogen werden

[25.02.2018] Wenn die Strafanzeige von Markus M. (Name geändert) schon jetzt eines deutlich gemacht hat, dann das:

Die Stadt Mönchengladbach muss den bezüglich Abfall abgabeverpflichteten Bürgern unzulässige Gewinne zurückerstatten.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Mehr Betreuung von Kindern unter und über drei Jahren • Erste Projekte beim Ausbau der „Kita-Landschaft“ auf dem Weg

[23.02.2018] Bis zum Kindergarten­jahr 2019/2020 sollen bis zu 2.230 Betreuungsplätze entstehen.

Damit wäre das Ziel einer Versorgungsquote von 95,3 Prozent für die Kinder im Altern von drei bis sechs Jahren erreicht.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXIV: „Müll-Ehe“ nichts anderes als Nebelkerze? • INFA-Konzept irreführend und unausgegoren

[21.02.2018] Je intensiver sich jemand mit dem Ergebnis der INFA-Untersuchung „Alternative Abfallkonzepte …“ befasst, umso mehr kann er zum Eindruck gelangen, dass es sich dabei um einen breit angelegten Täuschungsversuch von INFA/mags/GEM und GroKo handeln könnte.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil V: Eine erste Analyse

Dieses Signet weist darauf hin, dass dieser Beitrag in Abschnitten aufgeteilt ist, die sich nach Klick auf den jeweiligen Registertitel öffnen.[19.02.2018] Liegt einer Staatsanwalt­schaft eine Strafanzeige vor, hat sie nach dem sogenannten Legalitäts­prinzip aus § 152 Abs. 2 der Straf­prozessordnung (StPO) zu entscheiden, ob sie dieser nachgeht und in welcher Tiefe.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil IV: Über Täuschung durch Vertrauensbruch und den Tatbestand gewerbsmäßigen Betruges an Mönchengladbacher Gebührenzahlern

„Die Systematik der in Mönchengladbach praktizierten Gebührenkalkulation ist in vollem Umfang gerichtlich bestätigt worden“ (Zitat Ende).

Diese und ähnliche Aussagen, sind in Beratungsvorlagen zu finden, auf Grund derer die Abfallgebühren beschlossen werden sollten und auch wurden.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXIII: Kaum Senkung der Abfallgebühren ab 2019 • Weglassen von Informationen fahrlässig oder vorsätzlicher Täuschungsversuch, um Gebührenzahler zu „schröpfen“?

[07.02.2018] „… Die Leute, die nach mir kamen, Aufsichstratsvorsitzende zum Beispiel, Alfred Bohnen, die wollten mit einem Apparat, wie der GEM für die öffentliche Hand Geld verdienen. Geld verdienen kann man in diesem Bereich nur – für die öffentliche Hand, nicht für die eigene Tasche -, wenn man den Bürger schröpft. …“ (Zitat aus Interview mit Erich Oberem, 2011)


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil III: Lassen sich die Entscheider durch GEM-Renditen hinsichtlich Rechtskonformität „blenden“? • Anzeige spricht von Wucher, Sittenwidrigkeit und unzulässiger Haushaltssanierung über die Abfallgebühren

[03.02.2018] Wenn sich jemand ein Bild über die Aktivitäten und die wirtschaftlichen Verhältnisse eines Unternehmens machen möchte, orientiert er sich auch dessen Rendite.

So wie Markus M. (Name geändert), der sich intensiv mit den Renditen der GEM befasst hatte, bevor er diese zum Bestandteil seiner Strafanzeige machte (BZMG berichtete).