Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil V: Eine erste Analyse

Das ist ein Test-Text[19.02.2018] Liegt einer Staatsanwalt­schaft eine Strafanzeige vor, hat sie nach dem sogenannten Legalitäts­prinzip aus § 152 Abs. 2 der Straf­prozessordnung (StPO) zu entscheiden, ob sie dieser nachgeht und in welcher Tiefe.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil IV: Über Täuschung durch Vertrauensbruch und den Tatbestand gewerbsmäßigen Betruges an Mönchengladbacher Gebührenzahlern

„Die Systematik der in Mönchengladbach praktizierten Gebührenkalkulation ist in vollem Umfang gerichtlich bestätigt worden“ (Zitat Ende).

Diese und ähnliche Aussagen, sind in Beratungsvorlagen zu finden, auf Grund derer die Abfallgebühren beschlossen werden sollten und auch wurden.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXIII: Kaum Senkung der Abfallgebühren ab 2019 • Weglassen von Informationen fahrlässig oder vorsätzlicher Täuschungsversuch, um Gebührenzahler zu „schröpfen“?

[07.02.2018] „… Die Leute, die nach mir kamen, Aufsichstratsvorsitzende zum Beispiel, Alfred Bohnen, die wollten mit einem Apparat, wie der GEM für die öffentliche Hand Geld verdienen. Geld verdienen kann man in diesem Bereich nur – für die öffentliche Hand, nicht für die eigene Tasche -, wenn man den Bürger schröpft. …“ (Zitat aus Interview mit Erich Oberem, 2011)


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil III: Lassen sich die Entscheider durch GEM-Renditen hinsichtlich Rechtskonformität „blenden“? • Anzeige spricht von Wucher, Sittenwidrigkeit und unzulässiger Haushaltssanierung über die Abfallgebühren

[03.02.2018] Wenn sich jemand ein Bild über die Aktivitäten und die wirtschaftlichen Verhältnisse eines Unternehmens machen möchte, orientiert er sich auch dessen Rendite.

So wie Markus M. (Name geändert), der sich intensiv mit den Renditen der GEM befasst hatte, bevor er diese zum Bestandteil seiner Strafanzeige machte (BZMG berichtete).


Hauptredaktion [ - Uhr]


Die Familienkarte: Nicht nur Bonus für Familien in Mönchengladbach [mit Video]

Die Stadt hat sich zum Ziel gesetzt, Familien zu stärken und mit Unterstützung der Marketing Gesellschaft Mönchengladbach (MGMG) eine Familienkarte einzuführen.

Zukünftige Inhaber dieser Familienkarte sollen durch spürbare finanzielle Vorteile und Vergünstigungen beim Einkauf und bei der Gestaltung von Freizeit eine Entlastung erfahren und Anreize bekommen, in Mönchengladbach mehr zu unternehmen und Gemeinsamkeiten zu erleben.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Neubaugebiet an der Bonnenbroicher Straße: Bürgerinitiative Geneicken (BIG) setzt sich für Erhalt des Abenteuerspielplatzes in der Nähe des aktuellen Standortes ein [mit Audio]

Aktuell läuft das Verfahren zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 786/S für das Gebiet u.a. zwischen Ritterstraße und Dohler Straße.

Noch bis nächste Woche können Bürger Anregungen und Hinweise eingeben. Die BIG hat sich schon geäußert. Interview mit Wolfgang Dammers.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXII: mags/GEM „produzieren“ bei Haushalten „Luft-Volumen“ • Höheres Restmüll-Volumen = Konzeptbestandteil • Ist Restmüll-Anstieg statt Restmüll-Reduzierung geplant?

Seit Jahrzehnten trennen fast alle Mönchengladbacher Haushalte ihren Abfall fein säuberlich in Verpackungsabfälle, Papier und Bio. Das Übrige kommt in die Restmülltonnen. Momentan noch in so genannte „Ringtonnen“, ab Januar 2019 dann möglicherweise in Rolltonnen mit 60-, 120- oder 240 Liter Fassungsvermögen.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXI: Das Mindest-Behältervolumen • Mönchengladbach ist „einsame Spitze“ • Das „System“

[25.01.2018] Dreh- und Angelpunkt der INFA-Philosophie scheint die „Optimierung der Entsorgungs­logistik“ und in diesem Kontext das Mindest-Behältervolumen zu sein.
Diese Mindest-Volumen so hoch wie möglich anzusetzen, bietet bei einer Vielzahl von Kommunen (Kreisfreie Städte, Kreise und kreisangehörige Städte und Gemeinden) eine wesentliche Kalkulationsgrundlage.

So auch in Mönchengladbach.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XVIII: Ein „Mangelhaft“ für die Herausnahme des „Talwärtsverkehrs“ aus der Hindenburgstraße • Bonin ordnet Interessen der ÖPNV-Nutzer seinen gestalterischen Vorstellungen unter [mit Audio]

[23.01.2018] Wenn Schüler mit einer Fünf – also mangelhaft – in einer Klausur nachhause kommen, setzt es – je nachdem, wie sehr sich die Eltern dafür interessieren – eine Standpauke. Wenn die Klausur gar in einem Hauptfach „versemmelt“ wurde, kann es auch mal zu einer Kürzung des Taschengeldes und im Wiederholungsfall sogar zur Verordnung von Hausarrest durch die kontrollierenden Erziehungsberechtigten kommen.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XVII: FDP fordert Rückkehr des Busverkehrs auf die Hindenburgstraße in beide Richtungen • Nicole Finger: „Vertagung in der BV Nord ist ein Akt der Hilflosigkeit“

Im nächsten Bau-und Planungsausschuss sollten die Mitglieder die dauerhafte Weiterführung des Busverkehrs Richtung Bahnhof parallel zur Hindenburgstraße auf der Steinmetzstraße beschließen. So sah es zumindest eine von Planungsdezernent Gregor Bonin vorgelegte Beratungsvorlage vor.

Ob das so kommt, liegt in der Hand des Ausschuss-Vorsitzenden Horst-Peter Vennen (SPD).


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Abfallgebühren 2017 • Teil III & Abfallgebühren 2018 • Teil I: Widersprüche und deren Auswirkungen • Auch für 2018 wieder nötig? • Strafanzeige gegen GEM-Führung und andere wegen Betruges in besonders schwerem Fall erstattet • Folgt auch Strafanzeige wegen Gehaltserhöhung für GEM-Geschäftsführerin?

[05.01.2018] Wenn Bürger ihr Recht in Anspruch nehmen, Widersprüche gegen Gebührenbescheide einlegen, dann meist, weil die Abrechnungen für sie intransparent und die Sachverhalte nicht nachvollziehbar sind.