Bernhard Wilms [ - Uhr]


Angela Tillmann: „Es ist schön, wieder dabei zu sein“ • Erneute Kandidatur 2017 für den Landtag hochwahrscheinlich [mit Audio]

Vor einigen Wochen erreichte Mönchengladbach die überraschende Nachricht, dass die ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Angela Tillmann mindestens für den Rest der Legislaturperiode wieder einen Platz im Landesparlament einnehmen könnte.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil VI: Mobile Sauger nicht mehr als ein Image-Aktion des CDU-Fraktionsvorsitzenden? • Zahlen sollen sie die Gebührenpflichtigen

[05.01.2016] Seit letztem Jahr sind mobile Sauger im Einsatz, mit der die Stadt Mönchengladbach sauberer werden soll. Bezahlen sollen das Ganze die Gebührenzahler über die Straßenreinigungsgebühren.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Haushalt 2016 • Haushaltsreden Teil I: Über die Bedeutung von Haushaltsreden im Allgemeinen und zum Haushalt 2016 im Besonderen

Haushaltsreden geben den im Rat vertretenen Fraktionen, Gruppen und Ratsmitgliedern die Möglichkeit, vor Verabschiedung des Haushalts noch einmal Ihre Positionen darzulegen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Reden zum Haushalt 2016 • Teil VII: „Ich weiß nicht, ob …“ • Felix Heinrichs (SPD) mit Aussagen, die von „tätiger Unwissenheit“ (Goethe) zeugen und überbordend vielen Haushaltsdetails [mit Audio & Download]

Das, was sich der CDU-Fraktions­vor­sitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch erspart hatte, holte sein politischer Partner, Felix Heinrichs (SPD), nach.

Stellte sich Schlegelmilch in seiner Rede als „Stratege“ dar, präsentierte Heinrichs sehr viele Details aus dem Haushalt, von denen auch er glaubte, dass dies „Verdienste“ der GroKo oder der SPD seien.

Willy Wimmer [ - Uhr]


Merkel-Rede auf dem CDU-Parteitag: Umjubelte autistische Jahrespresseschau

Die CDU hat in Karlsruhe erkennbar eine Wahl getroffen: Man setzt auf eine Bundeskanzlerin, die das Land verändern will, ohne ihre Politik zu erklären.
Schon die nächsten Landtagswahlen ab dem 13. März 2016 werden den Nachweis dafür erbringen, ob das gelingt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Volker Küppers (SPD) für Arbeit im Anstaltsbeirat ausgezeichnet

In der Zeit von 2005 bis 2015 war der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BV-Ost, Volker Küppers, für die Stadt Mönchen­gladbach insgesamt 10 Jahre im Beirat der Justizvollzugsanstalt Willich tätig. Davon die letzten 2 Jahre als stellvertretender Vorsitzender.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Bundeswehreinsatz in Syrien und Mali • Frankreich beruft sich auf die Beistandspflicht Deutschlands als Mitglied der europäischen Union • Telefon-Interview mit Willy Wimmer [mit Audio]
Beide Mönchengladbacher Abgeordnete stimmten für Soldateneinsatz

25 Jahre nach dem Mauerfall begibt sich die Bundesrepublik Deutschland von einem Bundeswehreinsatz zum nächsten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil I: GroKo will Gebührenzahler erneut hinters Licht führen und in die Tasche greifen • „Gute Botschaft“ ein Fake! • Wider­sprüche gegen Gebühren­bescheide hochwahrscheinlich

[30.11.2015] Stolz verkündet die SPD-Ratsfraktion – wahrscheinlich im Namen der GroKo – in ihrer heutigen Pressemitteilung die „Gute Botschaft“, dass die Abfallgebühren 2016 „stabil“ blieben.

Hauptredaktion [ - Uhr]


SPD verwundert über Krings und Post: „Gesundheitskarte für Flüchtlinge eignet sich nicht für Verzögerungs­taktik“

Der Sozialausschuss der Stadt Mönchengladbach hat am Dienstag, den 27.10.2015, einstimmig einen Antrag von CDU und SPD beschlossen, den Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Rahmenvereinbarung des Landes mit den Krankenkassen vorzubereiten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Wir haben zu keinem Zeitpunkt gesagt, dass der Apparat billiger sein wird als bisher“ (Schlegelmilch zu AöR)

Das erklärte der Fraktionsvorsitzende der Mönchengladbach CDU, als er sich gemeinsam mit Felix Heinrichs medienwirksam mit Mitarbeitern des städtischen Grünflächenamtes im Wald ablichten und diesen Besuch medial durch die RP „begleiten“ ließ.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


GroKo: Erst die Müllgebühren und jetzt auch noch Gewerbe- und Grundsteuer? • Schlegelmilch und Heinrichs wollen Bürger weiter zur Kasse bitten • Erneuter Versuch von „Augenwischerei“

Nicht erst seit gestern geisterten in den Fraktionen von SPD und CDU Gerüchte, wonach der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch die Kommunalsteuern (Grundsteuer B und Gewerbesteuer) erhöhen will, um „sein“ Kompetenzzentrum Sauberkeit finanzieren zu können.
Dass Schlegelmilchs „Partner“ Felix Heinrichs (SPD) hier kritiklos mitspielt, ist offensichtlich und zeigt, dass es nicht mehr weit her ist mit der Partnerschaft auf „Augenhöhe“.

Hauptredaktion [ - Uhr]


SPD Giesenkirchen spendet für ehrenamtliche Arbeit der katholischen und evangelischen Gemeinden in Giesenkirchen

Auch in diesem Jahr stellte die SPD Giesenkirchen den Erlös der Tombola während des alljährlichen Sommerfestes im August einer sozialen Einrichtung im Stadtteil Giesenkirchen zur Verfügung, mit der die ehrenamtliche Arbeit vor Ort unterstützt werden soll.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil VIII: Verwaltung glaubt offensichtlich an Kostenneutralität der „Sauberkeits­kampagne“ der GroKo, bleibt aber den Nachweis schuldig • Einfache Frage im Bauausschuss bislang unbeantwortet • Auch Straßenreinigungsgebühren erhöht statt reduziert

[29.09.2015] Sie lagen immer schon im Nebel, die Grundlagen der Abfallgebühren in Mönchengladbach.

Haupt-Kostenverursacher war und ist die GEM, die als GmbH – anders als bei Kommunen, in denen die Abfallentsorgung vollständig in „kommunaler Regie“ durchgeführt wird – ihre Kosten und Erträge nicht öffentlich und für jedermann transparent zugänglich nachweisen muss.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


SPD beschließt nach Ablehnung von Resolutionen gegen TTIP, CETA und TiSA im Beschwerdeausschuss Resolution gegen TTIP & Co. • Praktizierten Heinrichs und seine Fraktion seinerzeit nur „Kooperationsdisziplin“? [mit Audios, Video & Video-Link]

Vor fünf Monaten noch lehnte es die SPD (gemeinsam mit der CDU) im „Ausschuss für Anregungen und Beschwerden“ ab, sich mit Anträgen von DGB und dem „Bündnis für Menschenwürde und Arbeit“ zu befassen, der Stadtrat möge sich klar und deutlich u.a. gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA positionieren.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Seasons“ im JHQ: „Einmalige“ und „enorme“ Chancen? • Verwaltung soll bis Dezember prüfen • Vom Rock- zum Kongress-Standort? [mit Video]

In der kommenden Ratssitzung am 23.09.2015 wird die GroKo mit ihrer großen Mehrheit beschließen, dass die Verwaltung sich erneut mit einer „monumentalen“ Fiktion befasst: einem so genannten „Erlebnis- und Hotelzentrum“ mit dem Namen „Seasons“.

Hauptredaktion [ - Uhr]


„Seasons“: CDU und SPD wollen „einmalige Chance“ für das HQ nutzen

Das Gelände des ehemaligen Nato-Hauptquartiers ist die größte Potentialfläche der Stadt Mönchengladbach. Die Anfrage einer internationalen Investorengruppe hat erneut Bewegung in den Prozess gebracht.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


komba-Gewerkschaft: „Keine Ausgliederung der städtischen IT-Abteilung! – RP-Artikel mit Unwahrheiten lanciert“ • Wieder einmal ein „Gutachten“ mit vorgegebenem Ergebnis?

Heute berichtete die RP unter der Headline „Stadt-Mitarbeiter wollen nicht nach Neuss“ über das im Hauptausschuss am kommenden Mittwoch, 16.09.2015 ab 17:00 Uhr, anstehende Thema der Auslagerung der IT-Abteilungen in den „Kommunalen Zweckverband ITK Rheinland“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


26,5 Millionen für Mönchengladbach • SPD-Landtagsabgeordneter Hans-Willi Körfges plädiert für verstärkte Investitionen in Inklusion und Barrierefreiheit • SPD soll Mönchengladbach menschenfreundlicher machen [mit Video & PDF-Download]

[10.09.2015] Wer glaubt, Landtagsabgeordnete würden in Düsseldorf in großen, komfortablen Büros mit Blick auf den Rhein „residieren“, der irrt.

Selbst stellvertretende Fraktionsvor­sitzende, wie Hans-Willi Körfges (SPD), haben nicht mehr Platz als ihr Vorzimmer oder ihre Mitarbeiter.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Flüchtlinge in Mönchengladbach erhalten Gesundheitskarte • Hans-Willi Körfges (SPD) zeigt sich zufrieden

Flüchtlinge sollen in Nordrhein-Westfalen nun eine Gesundheitskarte erhalten. Dafür haben heute die Krankenkassen und das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Fahrradboxen am S-Bahn-Haltepunkt Lürrip

Nachdem heute um 11:09 Uhr zu diesem Thema eine Pressemitteilung der SPD-Fraktion einging, folgte um 13:39 Uhr eine änlich lautende der CDU-Fraktion.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Hans-Willi Körfges: Mönchengladbach erhält 26,5 Millionen Euro zur Förderung kommunaler Investitionen

Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat heute einen Gesetzesbeschluss über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XIV: VERZOCKT • Kein neuer Baudezernent für Mönchengladbach in Sicht

[19.08.2015] Vor Monaten hätte man hinter diese Überschrift ein Fragezeichen setzen können. Nun gehört dahinter ein Ausrufezeichen.

Herbert Baumann [ - Uhr]


Städtische Kliniken Rheydt („Eli“): Geschäftsführung, Ärzte und Betriebsrat gegen Monika Berten (SPD) als Aufsichtsratsvorsitzende

Erhebliche Unruhe herrscht in den Städtischen Kliniken Rheydt. Geschäfts­führung, Ärzte und Betriebsrat wehren sich gegen die Wahl der SPD-Ratsfrau Monika Berten zur Aufsichtsratschefin des kommunalen Elisabeth-Krankenhauses.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


DIE LINKE: „Stadtkassenportal nicht einfach im Grünen abstellen“ • Kritik an Bezirksvorsteherin Gersmann (SPD)

Obwohl das ehemalige Sparkassen-/ Stadtkassenportal nach Einschätzung der unteren Denkmalbehörde nicht denkmal­würdig ist, weil es nicht mehr im Original­zustand ist, sondern aus unterschiedlichstn Steinen zusammengesetzt wurde, scheint es dazu auserkoren zu sein, das politische „Sommerloch“ 2015 zu füllen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


S8 über Mönchengladbach Hbf hinaus mit zusätzlichem Haltepunkt „Hochschule“: Schlegelmilch und Heinrichs setzen auf Populismus und wollen „tot gerittenem Pferd“ wieder neues Leben einhauchen

[05.07.2015] Zwischen Mönchengladbach Hbf und Rheydt Hbf, dem größten schienenverkehrlichen Nadelöhr im Rheinland, fahren momentan jährlich fast 70.000 Züge. Auf Grund dieser hohen Verkehrsdichte auf dem zweigleisigen Eisenbahnabschnitt würde für zusätzliche Regionalverkehre ein weiteres Gleis erforderlich.