Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

HSP-Rollen: 1. Die Berater – Nicht die GPA „also solche“ berät, sonderen eine „Taskforce“

rollen-beraterDie „Task Force Stärkungspakt Stadtfinanzen“ (HSP-Taskforce) ist eine auf 10 Jahre (2012 bis 2021) angelegte Organisationseinheit der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA), welche die Kommunen im Rahmen des Stärkungspaktes beratend unterstützt, wenn die jeweilige Kommune es will.

Hauptredaktion [ - Uhr]

HSP: Die Rollen

rollen-uebersicht-2Übliche Haushalts­einbringungen waren in der Vergangenheit die „Domäne“ des Kämmerers. Dabei spielten die Dezernate und Fachbereiche keine größere erkennbare Rolle. Das ist beim Haushaltssanierungsplan (HSP) allein schon durch die Projektgruppe und externe Beratungen anders.

Glossi [ - Uhr]

HSP 0112: Nur noch peinlich

logo-hsp-glossiTach auch! „Kleinvieh macht auch Mist“ sagt der Volksmund. Großvieh erst recht, möchte man hinzufügen, wenn man liest, dass der Oberbürgermeister allen Ernstes glaubt, den Politikern einen Vorschlag unterbreiten zu müssen, der nur noch peinlich ist.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

HSP: „Alles auf dem Prüfstand“ – Auch die Verlagssonderseiten „blickpunkt stadt“ für über 17.000 € pro Ausgabe?

signet-blickpunktGelegentliche Verlagssonderseiten in einer Zeitung sind für einen Verlag ein Extrastück vom großen Werbekuchen, für den Zeitungs­leser eine Extraportion Altpapier, die er zu entsorgen hat, was ihm damit versüßt wird, dass er die Verlagsbeilage nicht lesen muss.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Haupt- und Finanzausschuss sofort zusammenlegen – CDU-Fraktion will nicht bis zur Kommunalwahl 2014 warten

logo-cdu1.jpgEffektiveres Arbeiten ist das Ziel eines CDU-Antrags, den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen unverzüglich mit dem Hauptausschuss zusammenzulegen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

HSP 0009: Bude will Finanzausschuss auflösen und bekommt Unterstützung von der CDU

koop-vertrag-finanzausschussAls die Ampel-Partner 2009 ihren Kooperationsvertrag vorstellten, wurde besonders hervorgehoben, dass der Hauptsausschuss, der bis dato auch in Finanzangelegenheiten federführend war, von dieser Aufgabe entbunden werde. Die Ampel-Partner beschlossen die Installation des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Symptome der Macht – Teil XXVIII: Schiebung beim HSP – Fachausschüsse dürfen nicht debattieren

Im gestrigen Sportausschuss ist es gelungen, in den von der Ampel „dominierten“ Bezirksvertretungen ebenfalls und in den weiteren Ausschussitzungen ist es auch zu erwarten: Die Ampel betreibt „Schiebung“ und vermeidet so öffentliche Diskussionen zu OB Budes Haushaltssicherungplan (HSP) in den Fachausschüssen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

HSP: DIE LINKE will Zuschuss für Tierpark erhalten und fordert Transparenz

logo-tiergarten-thb1„Scheinbar wird unter Teilen der Mönchengladbacher Bevölkerung diskutiert, ob nicht eine weitere Sparmaßnahme im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes (HSP) der jährliche Zuschuss für den Odenkirchener Tierpark sein kann“, schreibt heute DIE LINKE in einer Pressemitteilung und weiter:

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

HSP: FWG verlangt generelle 20%ige Kürzung bei den Ausgaben für Sach- und Dienstleitungen

logo-fwg.jpgDie FWG hat den Antrag auf Teilnahme am Stärkungspakt mitgetragen. Momentan sieht sie jedoch kein vernünftiges Verhältnis zwischen Einnahmenerhöhungen und Maßnahmen zur Ausgabenreduzierung.

Glossi [ - Uhr]

HSP: Von Heiligen Kühen und politischen Show-Veranstaltungen

heilige-kuehe-glossiHallo Leute, hier müsst Ihr etwas mehr Zeit investieren als sonst. Schließlich geht es um die Streichorgie und Verteuerungskampagne unserer Verwaltungsspitzenleute und darum. dass sich nun auch das politische Fußvolk damit beschäftigt.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

HSP: FDP informierte über die Verwaltungsvorschläge – Kaum neue Erkenntnisse von und bei den Teilnehmern [mit Slideshow]

Vorschläge-im-HSP_VA_FrankFrei_120823bearb_Page_13Dass die FDP sich mit der von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuern nicht so ohne weiteres zufrieden geben wird, kann erwartet werden. Zu groß scheint ihr das Missverhältnis von Steuer- und Gebührenerhöhungen zu tatsächlichen Einsparungen zu sein, das momentan immerhin ca. 83:17 beträgt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

HSP: SPD veranstaltet Info- und Diskussionsforum zum „Stärkungspakt“

logo-spd.jpgUnter dem Titel „Das geht uns alle an“ veranstaltet die SPD-Ratsfraktion für interessierte Bürger eine Bürgerversammlung zum Thema Haushaltssanierungsplan (HSP):

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

HSP: Erste Stellungnahmen der FWG in den Bezirksvertretungen

logo-fwg.jpgIn einer ersten Analyse des HSP-Entwurfs stellt die FWG fest, dass bezirksbezogene Betrachtungen nahezu kaum möglich sind, obwohl der Plan durchaus insgesamt in die „kleinräumigen Interessenlagen“ eingreift.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU-Klausursitzung zum Haushaltssanierungsplan: Zahlenwerk steht auf tönernen Füßen

logo-hsp-25logo-cdu1.jpgDer Haus­halts­sanierungsplan, dessen Ziel ein ausge­glichener Haushalt der Stadt Mönchen­gladbach vom Jahr 2018 an ist, wird in der vorliegenden Form keine Zustimmung der CDU-Ratsfraktion finden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP: Über 650.000 € unberücksichtigt! – Wie viele weitere offene und versteckte Subventionen bergen noch Potenzial für Konsolidierungen?

bernd-kuckels.jpgWie sagte Kämmerer Kuckels nach der „Alternativlos-Rede“ des Oberbürgermeisters sinngemäß: Wenn die Politik einem Konsolidierungs­vor­schlag der Verwaltung nicht folgen will, muss sie Alternativen aufzeigen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

U3-Ausbau: Grüne begrüßen finanzielle Entlastung der Stadt

logo-grune1Zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr stellt das Land Nordrhein-Westfalen zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung.

Hauptredaktion [ - Uhr]

IHK zum Haushaltssanierungsplan: „Kein ausgeprägter Sparwille erkennbar“

logo_ihk_krDie Industrie- und Handelskammer Mittlerer Niederrhein hält den Haushaltssanierungsplan (HSP) der Stadt Mönchengladbach für nicht konsequent genug.

Torben Schultz [ - Uhr]

Manche sind gleicher, auch bei den Informationen zum Stärkungspakt?! [mit Links zum Haushaltssanierungsplan HSP]

logo-rp1.jpgDie Stadt hatte versprochen die Unterlagen für die Sondersitzung des Rates der Stadt am Samstag zu verschicken. Ob diese Unterlagen dann auch wirklich noch am Samstag selber ankommen würden, war fraglich.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Die Linke: „Bürgerbeteiligung als Feigenblatt“

logo-die-linke2Ab dem 20.08.2012 beginnen die Beratungen über die Maßnahmen im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Gute Aussichten für den Trabrennverein – Vorsitzender Werner Pietsch rechnet mit jährlich 250.000 EURO Einnahmen

DSC05502Als am 24.06.2012 ein Sturm die Dächer von etwa 60 Unterstellboxen an der Trabrennbahn abdeckte und aus diesem Grund die Juli-Rennen und auch das Sommerfest abgesagt werden mussten, sah es nicht rosig aus für den Trabrennsport in Mönchengladbach.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Stärkungspakt Stadtfinanzen: Grüne wollen Bürgerinnen und Bürger beteiligen

logo-grune1Der Rat der Stadt Mönchengladbach hat beschlossen, dem Stärkungspakt beizutreten. Dadurch kann die Stadt Mönchengladbach bis einschließlich 2020 insgesamt 307 Millionen Euro vom Land NRW erhalten.

Hauptredaktion [ - Uhr]

„Bäumchen-wechsle-Dich“ beim Vorsitz des NRW-Städtetag – Städtetag fordert vorübergehende Abweichungen von U3-Standards [mit O-Tönen]

12-06-13-jung-bude-articusDie Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen wählte heute OB Norbert Bude einstimmig erneut zum Vorsitzenden des Städtetages Nordrhein-Westfalen (im Bild v.l.: Peter Jung, OB Wuppertal, Norbert Bude, Dr. Stephan Articus, Geschäftsführer Städtetag NRW).

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Rede von Lothar Beine (SPD)

beine-lothar2.jpgMit gestoppten 23 Minuten etwa gleich lang war die Haushaltsrede von SPD-Fraktionssprecher Lothar Beine, die wohl seine vorletzte gewesen sein dürfte, da er nach eigenen Aussagen nach der Kommunalwahl nicht mehr Fraktionsvorsitzender der SPD im Mönchengladbacher Rat sein wird.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Rede von Bernd Püllen (FWG)

puellen-bernd-2Konsequent und präzise wie immer hat die FWG auch den Haushalt 2012 analysiert und erneut der Verwaltung und der Ratsmehrheit mangelnden Sparwillen attestiert.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Wieder nur eine Fenster-Reden-Schau

12-05-26-reden-fenster-2012Zum Haushalt 2009 hatten sich die Fraktionen im Mönchengladbacher Rat darauf verständigt, „aus zeitlichen Gründen“ keine Reden zu halten. Das war auch gut so.