E-Mail '30-km-Strecke "Bergstraße – Nicodemstraße" wieder auf der Agenda'
Von Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]
Eine Kopie von '30-km-Strecke "Bergstraße – Nicodemstraße" wieder auf der Agenda' senden.
Loading ...
Loading ...2 Kommentare zu “30-km-Strecke „Bergstraße – Nicodemstraße“ wieder auf der Agenda”
Über BürgerZeitung
sonder-KOMPLEX themenreihen ABFALLENTSORGUNG
ANDERE MEDIEN
Partner-WebSites
Altuelle THEMENREIHEN (Auswahl)
aktuelle THEMENSPECIALS (Auswahl)
2.
D. Pardon schrieb am 20.09.2011 um 11:20 Uhr:
Eine altbekannte Tatsache: Die Musik spielt im Rat
und nicht in den Bezirksvertretungen.
Beschluss:
“Die BV empfiehlt den zuständigen Fachausschüssen, auf dem Schürenweg zur Lärmreduzierung eine 30 km Geschwindigkeitsbegrenzung versuchsweise einzuführen.”
Bezirksvertreter können EMPFEHLEN, nicht bestimmen.
Sie können auch auffordern, prüfen lassen, aber selten bestimmen (als Beispiel fällt mir nur das Recht der Namensgebung in Neubaugebieten ein).
Sie sind Vertreter der Bürger vor Ort, müssen gehört werden und eine Meinung in die weiteren Gremien, wozu dann auch die eigene Ratsfraktion und manch innerparteiliche Auseinandersetzung gehören kann, transportieren.
Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Verwundern darf es allerdings angesichts diesen geringen Einflusses niemanden, wenn Bürger in Initiativen den direkten Weg zu den ENTSCHEIDENDEN Ansprechpartner gehen.
Im günstigsten Falle sind (Beispiel SPD Wickrath im Falle Biogas Wanlo) streitbare Bezirksvertreter an der Seite der Bürger.
1.
Mario Bocks schrieb am 16.09.2011 um 22:16 Uhr:
Ich finde es sehr bedenklich, wenn politische Absprachen innerhalb der Ampel, demokratisch beschlossene Entscheidungen auf diesem Wege unterlaufen.
Mag man sich in der Ampel auch noch so ärgern, dass dieser Beschluss mit den Stimmen von CDU und LINKE zustande gekommen ist, aber hätte man ja diese Entscheidung damals verhindern können.
Oder hatte man einfach keinen Mut dazu, da die angesprochene Sitzung am 03.02.2010 mit vielen Teilnehmern der IG Schürenweg und weiteren besorgten BürgerInnen besucht war?
Übrigens, die Vorstellungskraft von Dr. Jansen-Winkeln lässt an Deutlichkeit, angesichts seiner peinlichen Aussage, keinen Zweifel mehr offen, wie egal ihm die Anliegen von BürgerInnen sind.
Die Zustimmung für die FDP wird durch solchen Unfug auch in Mönchengladbach mit Sicherheit an die 2 % Grenze führen. Zumindest dafür danke ich Herrn Jansen-Winkeln!