1.
Silvia Gutermuth schrieb am 12.02.2016 um 02:49 Uhr:

DIE LINKE unterstützt ebenfalls, dass sich die Stadt Mönchengladbach der Gemeinschaftsklage gegen Tihange anschließt

Als Parteilose für DIE LINKE im Umweltausschuss und aktiv im Eurogio-Bündnis „Stop-Tihange“ habe ich die aktuellen Entwicklungen in Belgien zu den überalterten, zum Teil mit tausenden Rissen versehenen und störanfälligen Reaktoren der AKWs Tihange und Doel gemeinsam mit den FraktionskollegInnen thematisiert.

Im Dezember 2015 gingen die Reaktorblöcke Tihange 2 sowie Doel 1 bis 3 wieder ans Netz .

Wir reagierten mit einer PM am 22.12.15, die neben der Stärkung der Mönchengladbacher Gefahrenabwehr auch unter Punkt b) unsere Diskussion, sich den klagenden Kommunen gegen Tihange anzuschließen, beinhaltet

http://www.linksfraktion-mg.de/aktuelles/pressemitteilungen/528-akw-und-sirenen-in-mg

Von der Aachener Städteregion war bekannt, dass eine Düsseldorfer Anwaltssozietät erste Prüfgespräche mit Brüsseler Anwälten führen wollte.

Das Ergebnis wurde für den 28.01.16 erwartet, und wir wollten vor einer Antragstellung erst einmal rechtliche Klarheit haben. Der Rest ist bekannt, bevor wir unseren Antrag fertig hatten, lag bereits ein entsprechender Antrag der Grünen vor. 😉

In der vergangenen Fraktionssitzung war Konsens darüber, dass wir in allen anstehenden Ausschüssen sowie dem Rat diesen Antrag unterstützen würden.

Wir sind guter Dinge, dass der am 10.02.16 von CDU und SPD im Umweltausschuss eingebrachte Prüfauftrag zur Tihange-Klage in einer Beteilung der Stadt Mönchengladbach an der Gemeinschaftsklage gegen Tihange münden wird.

Für uns ist ein möglichst breiter Schulterschluss von deutschen, niederländischen und belgischen Kommunen bei diesem brisanten Thema unumgänglich, denn die Schrottmeiler bedrohen unser aller Gesundheit und die Umwelt.

Es kann einen nur nachdenklich stimmen, dass obwohl das belgische Gesetz besagt, dass Reaktoren nach 40 Jahren endgültig abgeschaltet werden müssen, sie allesamt eine Laufzeitverlängerung von 10 Jahren erhalten haben.

Die in den Betriebsgenehmigungen eingetragenen Werte sind ebenfalls nicht auf einen 50-jährigen Betrieb ausgelegt.

Wer Interesse an einigen Hintergrundinformationen hat, findet eine kleine Zusammenstellung in unserer Begründung zum Antrag für das „Vorziehen des Sirenennetzausbaus“ in unserer Stadt

http://www.linksfraktion-mg.de/images/stories/docs/20160104_antrag_sirenen.pdf

Abschließend möchte ich alle interessierten BürgerInnen bereits jetzt auf die nachfolgende Veranstaltung bei der vhs Mönchengladbach in Kooperation mit attac Mönchengladbach am 25.02.16 um 19 Uhr hinweisen, in der es heißt „Pleiten, Pech und Pannen – Ist die Weiternutzung alter Atomkraftwerke vertretbar? – Von Tihange über Doel nach Jülich“ http://tinyurl.com/jsm6sak

Auch die Petition mit knapp 209.200 Online-Unterschriften für ein „dauerhaftes Aus der Risse-Reaktoren“ kann noch unterschrieben werden http://tinyurl.com/oxojtb3