Hauptredaktion [ - Uhr]


Nicole Finger: „GroKo lehnt Aufarbeitung der Vertrauenskrise bei der Metropolregion Rheinland ab“

[21.03.2019] Es war ein Antrag der Linksfraktion zur Aufarbeitung der Vertrauenskrise in der Metropolregion Rheinland, der am 19.03.2019 im Hauptausschuss zu einem heftigen Streit zwischen Linken und Grünen geführt hatte.

Dabei ging es nicht in erster Linie um Inhalte, sondern vielmehr um die Urheberschaft des Antrags.

Stefan Müller [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil VI: Was ein Familienvater über das neue Abfallkonzept ab 2019 und die aktuellen Ideen von CDU und SPD denkt …

[25.05.2018] Das Foto zeigt unsere Restmülltonne vor der Leerung vorgestern, am 23.05.2018. Warum habe ich dieses Foto gemacht?

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Freies WLAN in Mönchengladbach: Freifunk Rheinland e.V. zieht Angebot an WFMG zurück • Vereinsvorsitzender Reiner Gutowski erklärt in BZMG-Vis-á-vis-Interview warum

[17.03.2018] Ursprünglich wollten die DIE LINKE, die PiPA-Gruppe und die Grünen in Mönchengladbach freies W-LAN nach dem Freifunkprinzip etablieren und setzen dabei auf die Kooperation der Stadt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXI: „Trickkiste Geschäftsordnung“ • Schlegelmilch und Reiners verhindern Diskussion über 14-Punkte-Papier der GroKo im Hauptausschuss • Fortsetzung im Rat am kommenden Mittwoch

Immer dann, wenn es bei einem Sachthema für Politiker unangenehm werden könnte oder sogar wird, greifen sie gerne in die Trickkiste „Geschäftsordnungsantrag“ (GO-Antrag) und darin zum Mittel „Antrag auf Ende des Tagesordnungspunktes“.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil III: Grüne mit scharfer Kritik an den Mülltonnen-Plänen von GEM und Stadt • GroKo soll Versprechen einlösen und die Bürger beteiligen

[13.10.2017] Bei den Mönchengladbacher Grünen regt sich bei der geplanten Einführung größerer Mülltonnen Widerstand gegen die jetzt von der Stadt dargestellte angebliche Alternativlosigkeit.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil II: Rolltonnen für Restmüll sollen ab 2019 zur Pflicht werden • Vorher steigen die Abfallentsorgungsgebühren • Groko möchte „trickreich“ nach wie vor gültigen Bürgerentscheid aus 1996 kippen

[12.10.2017] Geht es nach der Stimmung in der Stadt und auf facebook, müsste die Zuschauertribüne im Rheydter Ratssaal am nächsten Mittwoch (18.10.2017 um 15:00 Uhr) von Bürgern geradezu überquellen, die ihren Unmut über das Vorhaben der GroKo, die kleinen Tonnen abzuschaffen, zum Ausdruck bringen wollen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil I: facebook-Fund: mags & GroKo wollen kleine Restmülltonnen abschaffen • Widerstand zeichnet sich ab

[11.10.2017] facebook-Gruppe/-Seite: Radio 90.1
Kommentare: ca. 140
Likes o.ä.: über 150

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Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]


Barrierefreiheit in Mönchengladbach im Magazin „Leben & Weg“ des Bundes­ver­bandes Selbsthilfe Körperbe­hinderter (BSK) [mit Download]

[03.04.2017] Mönchengladbach ist bundesweit bekannt, jetzt auch beim Thema „Barrierefreiheit & Inklusion“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Die Störerhaftung soll wegfallen • Freies WLAN schon lange möglich • Warum setzt SPD bei diesem Sachthema auf Populismus?

„Wir sollten vorerst abwarten bevor wir im Dreieck springen!“, mahnt Ratsherr Reiner Gutowski, Vorsitzender der „Die Piraten-PARTEI Ratsgruppe Mönchengladbach“.

Gleichzeitig rückt der ausgewiesene IT-Fachmann und Berater namhafter Unternehmen das ins rechte Licht, was die Mönchengladbacher SPD-Ratsfraktion am 11.05.2016 in einer Pressemitteilung (PM) verbreitete.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


VdK-Vorstandsmitglieder Karin und Albert Sturm und Werner Knor im Gespräch zur denkwürdigen Hauptausschusssitzung am 24. Februar [mit Video]

In den Ratssaal Abtei in Mönchengladbach, wo im Laufe eines Jahres eine Vielzahl von Ausschusssitzungen und kulturelle Veranstaltungen stattfinden, kommt man nur über eine lange Treppe, die für Rollstuhlfahrer eine unüberwindbare Barriere ist.

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]


„Ich darf all denjenigen danken, die sich tatkräftig für das Thema Barrierefreiheit im Ratssaal Abtei eingesetzt haben“

[25.02.2016] Mit diesen Worten eröffnete Fred Hendricks (CDU) in Vertretung des verhinderten OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) die Sitzung des Mönchengladbacher Hauptausschusses am 24.02.2016.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Rock im JHQ“: OB Reiners kennt die Kosten nicht, die der Verwaltung entstanden sind • LINKE „überwältigt“ von der Kürze der Antwort

[27.06.2016] Es scheint ein deutliches Indiz für die mangelnde Kostenübersicht innerhalb der Verwaltung zu sein, was OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) auf die Anfrage von DIE LINKE nach den Kosten für das „GroKo-Planspielchen“ mit Marek Lieberberg antwortete.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Rock im JHQ“: DIE LINKE will wissen, was das Ganze die Stadt gekostet hat

Im letzten Tagesordnungspunkt einer jeden Gremiensitzung haben die Gremienmitglieder die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung zu stellen.

Davon machte DIE LINKE in gestrigen Sitzung des Hauptausschusses (09.12.205) Gebrauch.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil II: Abschließende Beratung erst im Rat am 16. Dezember • FDP lässt Berechnung prüfen

[10.12.2015] Im Finanzausschuss am 02.12.2015 und in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses (09.12.205) hatte die FDP weiteren Beratungsbedarf zur Berechnung der Abfallgebühren angemeldet, so dass es weder zu einer inhaltlichen Beratung, noch zu einer Abstimmung kam.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Stadt könnte Druckkosten sparen • PiPa-Ratsgruppe errechnet Potenziale in Höhe von über 182.000 EURO • Beratungsunterlagen demnächst auch für Gremienmitglieder nur noch elektronisch? [mit Video]

Es bedarf nicht immer Anträgen, um Einspar-Optionen „auf den Weg“ zu bringen. Dazu reichen oft Fragen unter dem obligatorisch letzten Tagesordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen“. So wie die von Reiner Gutowski  in der Sitzung des Hauptausschusses am 15.09.2015.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


komba-Gewerkschaft: „Keine Ausgliederung der städtischen IT-Abteilung! – RP-Artikel mit Unwahrheiten lanciert“ • Wieder einmal ein „Gutachten“ mit vorgegebenem Ergebnis?

Heute berichtete die RP unter der Headline „Stadt-Mitarbeiter wollen nicht nach Neuss“ über das im Hauptausschuss am kommenden Mittwoch, 16.09.2015 ab 17:00 Uhr, anstehende Thema der Auslagerung der IT-Abteilungen in den „Kommunalen Zweckverband ITK Rheinland“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


GroKo will unter allen Umständen eine AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ durchsetzen • CDU und SPD ließen unnötig viel Zeit für einen Vergleich zum „Eigenbetrieb“ verstreichen • GroKo. „Wir wünschen eine Prüfung mit folgendem Ergebnis:“ • 150.000 EURO teures Ramboll-Gutachten (2007) bewusst außer Acht gelassen?

Wenn jemand „in der freien Wirtschaft“ ein Unternehmen gründen möchte, ist er – so er sich nicht der Gefahr aussetzen mochte, Schiffbruch zu erleiden – schon im eigenen Interesse gehalten, einen Businessplan aufzustellen, um beispielsweise potenziellen Investoren oder Darlehnsgebern die Chancen und Risiken darzulegen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Kompetenzzentrum Sauberkeit“: Etwa 400 Mitarbeiter sollen zukünftig nicht mehr Beschäftigte der Stadt sein • Resolution an Stadtdirektor Bernd Kuckels übergeben • Eigenbetrieb statt „Anstalt des öffentlichen Rechts“

Etwa die Hälfte der städtischen Mitarbeiter, die durch das Vorhaben von CDU und SPD ihr Projekt „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ in einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) umzusetzen, betroffen sind, waren gestern ins Rathaus Abtei gekommen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


FDP im Hauptausschuss: Keine Multifunktionalität für Platz am Sonnenhaus?

„Wurden bei der bisherigen Planung des Platzes am Sonnenhaus die Installationen für Strom und Wasser vergessen, mit denen die Multifunktionalität des Platzes hergestellt werden kann?“

Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Eiserner Rhein“ Thema in Hauptausschuss und Rat • Grüne wollen Bericht von der Verwaltung [mit Video]

Momentan kocht das Thema „Eiserner Rhein“ wieder einmal medial hoch, weil das Bundesverkehrsministerium die Prüfung für diese Güterzugtrasse zwischen Antwerpen und dem Ruhrgebiet angekündigt hat.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Fortsetzung der Sitzung des Hauptauschusses am 20.11.2013 nicht im Ratssaal Abtei, sondern im Ratssaal des Rheydter Rathauses

Entgegen der ursprünglichen Annahme hat sich der Ort der Hauptausschuss-Sitzung geändert. Diese teilte die städtische Pressestelle mit:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Antragsteller waren zu Kompromissen bereit – CDU-Initiative zum Haushalt im Hauptausschuss ohne Mehrheit

Die CDU-Fraktion ist weiterhin bereit, konstruktiv an einer Lösung für den städtischen Haushalt 2014 mitzuarbeiten, erwartet aber von allen politischen Kräften im Rat und vom Oberbürgermeister Kompromissbereitschaft.  

Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Alles auf dem Prüfstand“ – Alles außer … – Norbert Bude sorgt für Patt im Hauptausschuss

Im Verlauf der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses (13.11.2013) könnte es Momente gegeben haben, in denen sich OB Norbert Bude die „Ampel“ zurück gewünscht hat.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Verwaltung will „Auswirkungen auf Kinder- und Familienfreundlichkeit“ auf den Prüfstand stellen

Das ist ein Ergebnis der gestrigen Sitzung des Hauptaus­schusses (19.09.2013). Diesen Vorschlag präsentierte Sozial­dezernent Dr. Michael Schmitz (CDU) und wurde dabei in vorderster Linie von Lothar Beine (SPD) unterstützt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hauptausschuss berät Reorganisation der Straßenbeleuchtung (Beginn des öffentlichen Teils um ca. 17:45 Uhr)

Mit der Reorganisation der Straßenbeleuchtung im Süden der Stadt (Rheydt, Wickrath, Odenkirchen und Giesenkirchen) als eine Maßnahme im Haushaltssanierungsplan befasst sich der Hauptausschuss in seiner nächsten Sitzung am kommenden Donnerstag, 19.09.2013.