Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Claudine Nierth [ - Uhr]


Rums – ich habe gewählt! • Kommen nun Volksabstimmungen?

Jetzt habe ich gemischte Gefühle. Immer noch. Euphorisiert über das allvierjährliche Highlight meiner Selbstwirksamkeit einerseits. Andrerseits melancholisch, mich nun wieder für Jahre in den Sessel zurücklehnen zu müssen. Dazu verdammt, politische Zustimmung oder Ablehnung einzig meinem Fernseher und der Chips-Tüte anzuvertrauen.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Mit Riesenspiegel für Volksentscheide • Mehr Demokratie mit NRW-Aktionstour am 28. August in Mönchengladbach [mit Video]

[21.08.2017] Mit einem riesigen Spiegel wirbt die Initiative „Mehr Demokratie“ am 28. August in auf dem Rheydter Marktplatz  für die Einführung bundesweiter Volksentscheide.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Verfassungsrichter bremsen Regierung bei CETA • Volksinitiative läuft nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts weiter

Das Bündnis „NRW gegen CETA & TTIP“ sieht sich durch die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu CETA in seiner Kritik am Freihandelsabkommen bestätigt.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Bürgerentscheid: Logistikunternehmen darf nicht in Steinhagen bauen • Bürgerbegehren für Unternehmensansiedlung abgelehnt

Die Wähler von Steinhagen, einer Gemeinde mit ca. 21.000 Einwohnern am Südhang des Teutoburger Waldes (10 km bis Bielefeld, 15 km bis Gütersloh) haben sich gegen die Ansiedlung der Spedition Wahl & Co. ausgesprochen.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Erster gültiger NRW-Bürgerentscheid in diesem Jahr: Spenger stimmen für Komplett-Sanierung der Lange Straße

Die Stadt Spenge liegt im Kreis Herford und hat ca. 14.700 Bewohner, davon ca. 12.300 abstimmungsberechtigte. Eine Mehrheit von 65,71% sprach sich in einem Bürgerent­scheid dafür aus, dass die „Lange Straße“ so saniert wird, wie es die Stadt geplant hatte.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Mehr Transparenz in NRW-Kommunen • Bündnis „NRW blickt durch“ bietet Kommunen Transparenzsatzung an [mit Download]

In Zukunft sollen die Bürger in Städten und Gemeinden des Landes NRW einen besseren Einblick in das Handeln von Politik und Verwaltung bekommen. Um dies zu ermöglichen, hat das Bündnis „NRW blickt durch“ jetzt ein Muster für eine Transparenzsatzung veröffentlicht.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Transparenz-Initiative begrüßt Open.NRW-Portal • Offene Landesdaten sind gute Basis für Transparenzgesetz • NRW-Landesregierung hat Vorschläge von „NRW blickt durch“ noch nicht aufgegriffen

Die Transparenz-Initiative „NRW blickt durch“ begrüßt die Freischaltung des Datenportals „Open.NRW“.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Bürgerbegehren gegen höhere Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder

Am 16. Dezember 2014 hat der Rat der Stadt Dinslaken mit den Stimmen von SPD und CDU sowie Teilen der Grünen beschlos­sen, die jährlichen Aufwandsentschädi­gungen von Ratsmitgliedern in städtischen Tochterunternehmen um 25 Prozent auf 2.000 Euro zu erhöhen.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Europäische Bürgerinitiative (EBI) von der EU abgelehnt • Mehr Demokratie will Europäischen Gerichtshof einschalten • CETA & TTIP würden bis in die Kommunen hinein wirken und die Bürger unmittelbar betreffen [mit Video]

Es war ein Schock-Moment Mitte September: Die Europäische Kommission hat die von Mehr Demokratie mit initiierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA abgelehnt – noch dazu mit rechtlich fadenscheiniger Begründung.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

TTIP – was geht das Mönchengladbach an? • Mehr Demokratie ruft zur Petitionsbeteiligung auf

Das zwischen den USA und Europa geplante Freihandelsabkommen TTIP bedroht rechtsstaatliche Prinzipien und die demokratische Mitbestimmung. Nun ja, das ist ein Satz, der nicht greifbar macht, um was es konkret geht. Es wird etwas behauptet, soviel ist klar.


Huber, aktion Durchblick MG [ - Uhr]

Mehr Demokratie fordert Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz für NRW

Thorsten Sterk, Pressesprecher von Mehr Demokratie, berichtet über die Expertenanhörung im Düsseldorfer Landtag für ein Transparenzgesetz für Nordrhein-Westfalen.


Huber, aktion Durchblick MG [ - Uhr]

Volksentscheid – bundesweit! Mehr Demokratie setzt auf SPD bei Koalitionsverhandlungen – Stimmen Sie jetzt mit ab!

Mehr Demokratie hat eine E-Mail-Aktion anlässlich der begonnen Koalitionsverhandlungen gestartet, um die SPD daran zu erinnern, dass der bundesweite Volksentscheid zur festen SPD-Programmatik gehört.


Hauptredaktion [ - Uhr]

Bürgerentscheid am Wahltag nicht zu viel Arbeit – Mehr Demokratie kritisiert Äußerung von Bedburger Bürgermeister

Einen Bürgerentscheid zusammen mit einer Wahl stattfinden zu lassen macht nicht zu viel Arbeit. Mit dieser Haltung tritt die Initiative „Mehr Demokratie“ einer Äußerung des Bedburger Bürgermeisters Gunnar Koerdt (CDU) entgegen.


Hauptredaktion [ - Uhr]

Fünf Bürgerentscheide in NRW am Tag der Bundestagswahl – Gegenwind für Windräder in Sendenhorst: 54,6% gegen weitere Windkraftanlagen

Der erste Windkraft-Bürgerentscheid in Nordrhein-Westfalen hat Rückenwind/Gegenwind für die Windrad-Gegner in Sendenhorst gebracht. 54,6 Prozent der Abstimmenden aus der 13.000 Einwohner zählenden Stadt im Münsterland votierten am Sonntag gegen die Ausweisung neuer Flächen zur Errichtung weiterer Windkraftanlagen.


Hauptredaktion [ - Uhr]

Wenn Behörden Auskünfte verweigern – Bürger sollen Verstöße gegen Informationsfreiheitsgesetz melden

Seit 2001 haben Bürger Anspruch darauf, dass Behörden ihnen auf Anfrage Einblick in ihre Akten gewähren. Nicht immer kommen die Ämter dieser Informationspflicht aber nach. Das Bündnis „NRW blickt durch“ ruft die Bürger deshalb auf, solche Verstöße gegen das Informationsfreiheitsgesetz des Landes zu melden.


Red. Brauchtum [ - Uhr]

In Festzelten soll es wieder rauchen – Volksinitiative gegen Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes gestartet – “Historische Schützen” nicht mit dabei

Mit einer Volksinitiative wollen Schützenvereine erreichen, dass in Festzelten wieder geraucht werden darf. Seit einer Woche läuft die Unterschriftensammlung, mit der der Landtag dazu gebracht werden soll, noch einmal über die am 01.05.2013 in Kraft getretene Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes zu beraten.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Ratsbürgerentscheide: Stadt will Satzung ändern – Mustersatzung von “Mehr Demokratie” könnte viel Arbeit ersparen

Die Stadt Mönchengladbach hat in ihrer Satzung bislang keine Regelungen über einen Ratsbürgerentscheid. Das soll nun geändert werden, wie B90/Die Grünen in einer Presseinformation von heute (29.05.2013) erklären.


Hauptredaktion [ - Uhr]

Stadt Bonn will an Bürgerentscheiden sparen – Mehr Demokratie kritisiert Vorschlag der Stadtverwaltung

Die Stadt Bonn will Bürgerentscheide in Zukunft nur noch auf kleiner Flamme kochen. Das wirft die Initiative „Mehr Demokratie“ der Stadtverwaltung vor.


Hauptredaktion [ - Uhr]

Essener Politik traut Bürgern nicht – Stadt soll Bürger vor Bürgerbegehren warnen

Die Essener Politik traut den Bürgern der Stadt nicht über den Weg. Weil eine Mehrheit des Kulturausschusses des Rates die Formulierung eines Bürgerbegehrens gegen Personalkürzungen im Kulturbereich für irreführend hält, soll die Stadt die Bürger nun in einem „offenen Brief“ vor der Unterzeichnung des Begehrens warnen.