9.
FLINTSTONE schrieb am 23.04.2012 um 15:55 Uhr:

@prisac

Politische Verantwortung bekommt man nicht „zugeteilt“, die übernimmt man dann, wenn man sich politisch betätigt und sich zur Wahl stellt.

Sollten die also in den Landtag kommen, haben sie die „Verantwortung“. Wenn Sie das mit „zugeteilt“ meinen, o.k.

Fraglich ist natürlich, ob sie dann auch in die „Regierungsverantwortung“ wollen. Wenn ich das bisher richtig gelesen habe, wollen sie das aber nicht.

7.
Malte Stein schrieb am 22.04.2012 um 09:30 Uhr:

Ich denke es sollte für eine Partei keine Rolle spielen, ob sie in Bund, Land oder Kommune Ämter hat (wie @pisac es sagte).

Politik sollte doch bei den Bürgern beginnen, mit dem Werben für Ideen und Positionen. Und an sich sagt ja auch Herr Kern genau das.

Die Mandate ermöglichen also nur einen anderen Zugriff auf Informationen und ab der Landesebene geben die Mandate durch die Bezahlung sich Vollzeit zu beschäftigen.

Deswegen verstehe ich die Piraten eben nicht, sie hätten sich in all die Themen einbringen müssen um glaubwürdig zu sein.

Und wenn Herr Kern auf Sachfragen nur Antwortet, dass die Bürger gefragt werden müssen, dann ist das doch nur ein Aufruf die repräsentativen Demokratie abzuschaffen und jede Entscheidung basisdemokratisch über Bürger- und Volksbefragungen zu treffen.

Ein schöner Gedanke. Dann würden Politiker nicht wie @prisac sagt, Verantwortung für die Bürgerschaft übernehmen. Aber dann brauchen wir auch gar keine Parteien und Politiker.

Ist so eine Basisdemokratie wirklich realistisch? Wollen wir das wirklich? Soll nicht mehr der Umweltausschuss über die Baumfällungen entscheiden, sondern für jeden einzelnen Baum der Bürger gefragt werden?

Ich möchte das nicht, ich möchte nur unser Parteiensystem lockerer machen. Die Liste der zu fällenden Bäume soll rechtzeitig und einfach vor Beschlussfassung öffentlich sein. Dann kann ich vorher meine Stimme erheben oder aber den gewählten Vertretern vertrauen.

Und um den Parteien zu vertrauen, muss ich wissen wofür sie stehen. Die Piraten haben zu Biogasanlage und Wand oder Wall keine Meinung. Sie sagen nur: Bürger Fragen.

Da ist mir doch eine CDU lieber. Sie hatte eine Meinung Pro Biogas und hat sich dann in der Diskussion doch überzeugen lassen. Ähnlich die Grünen. Die Linken haben von Anfang an nein gesagt und damit vielleicht auch zu einem kleinen Teil den Bürgern eine Stimme im Rat gegeben.

Und SPD und FDP hatten immer für die Biogasanlage geworben, aus welchen Lobby Gründen auch immer.

Bei allen Parteien wusste ich wo sie stehen, nur bei den Piraten werden wir es wohl nie zu irgendeinem Thema wissen. Die Piraten stehen auf der Seite der Mehrheit. Und wo die Mehrheit ist, wissen wir erst nach einer Abstimmung.

Deswegen möchte ich Parteien mit klaren Positionen an denen ich sie auch messen kann.

Ich möchte unsere repräsentativen Demokratie um mehr direkte Demokratie ergänzen, aber nicht unser System gegen basisdemokratie austauschen.

5.
Ypsilon schrieb am 21.04.2012 um 14:53 Uhr:

@ D. Pardon

Absolut Ihrer Meinung!

Alle ach so „volksnahen“ Politiker (dazu zähle ich auch die Kommunalpolitiker) wollen uns vor allem vor Wahlen immer wieder erzählen, dass sie die Bürger „mitnehmen“, mit ihnen auf „Augenhöhe“ kommunizieren wollen. Bürgerbeteiligung sei ja sooo wichtig und sie wollen diese unbedingt!

Ja, sie ist dort wichtig, wo Wählerstimmen zu bekommen sind.

Zwischen den Wahlen werden Bürger, die sich zu Wort melden zu Wutbürgern abgestempelt.

Die sollen, bitte schön, wenn diese etwas kritisieren oder sich gegen etwas wehren auch immer direkt etwas Positives im Gepäck haben, damit nur ja bei den Politikern nicht mal im Ansatz das Gefühl aufkommen könnte, dass da jemand was zu sagen, gar zu meckern hat. Schlimmer: mit etwas (was auch immer) nicht einverstanden ist.

Geht’s eigentlich noch?

Bürger sollen immer direkt mit Zuckerbrot und OHNE Peitsche antreten, vor allem handzahm und bittend. Ein simpler Bürger kann doch gar nicht wissen was richtig, wichtig ist oder wo es lang geht! Der ist doch gar nicht gewählt worden!

Und die Politik?? Erzählt uns, dass nur sie wissen was gut für uns ist, denn sie wurden schließlich von uns gewählt! Was leider noch lange nicht bedeutet, dass sie auch was von ihrem Handwerk verstehen. Also genau das, was die „etablierten“ Politiker gerade den Newcomern der Politik, den Piraten vorwerfen.

Deshalb (von wegen Kompetenz) sind sie auch alle Anhänger der repräsentativen Demokratie, wie sie stets und ständig, gefragt oder ungefragt, gebetsmühlenartig verlauten lassen.

@ Malte Stein

Sie schreiben:

„Verwundert bin ich über den Kommentar von @Pardon zu den Piraten, im besonderen zu dem “ob das klappt” … liefert doch @Pardon nur zwei Absätze später die Antwort in Form der Methangasanlage Wanlo!“

Wieso sind Sie darüber verwundert?

D. Pardon hat (versucht?) zu erklären, warum das Phänomen „Piraten“ zustande gekommen sein könnte und erklärte, dass die Bürger, Beispiel Methangasanlage Wanlo, sehr wohl gefragt werden wollen und in der Lage sind, sich einzubringen.

Gerade dieser Vorgang zeigte auch in MG, dass die Bürger mehr wollen als „nur“ regiert zu werden. Mit dem aktuellen System unzufriedene Bürger könnten deshalb evtl. den Piraten zugeneigt sein.

So habe ich den Kommentar verstanden.

Dass die Piraten nur zu Wahlen auftauchen, kann man, meine ich, so pauschal nicht sagen.

Die Crew in MG hatte in der Vergangenheit, soweit ich es mitbekommen habe, diverse interne Probleme und war dabei sich neu „zu sortieren“. Getroffen haben sich einige „Rest“-Mitglieder mehr oder weniger regelmäßig auch.

Aktuell scheinen sie besser und stabiler aufgestellt zu sein. Mal sehen, ob sie „an Bord“ bleiben, Gegenwind aushalten und die diversen Crews die Piratenflotte in den Polithafen lenken und dort auf Dauer vor Anker gehen können. Sie sind ja noch „jung“ an politischen Jahren. Da geht es schon mal stürmischer zu.

Dass es auf politischer See recht ungemütlich sein kann erfährt, wie wir alle gerade erleben, die FDP. Eine zwar an Jahren „alte“ Partei, die so manchen (teils selbstverschuldeten) Sturm überlebte. Fast unterging und immer wieder, wenn auch nach Luft japsend und stöhnend, wieder auftauchte, da es immer wieder Wähler gab, die Mitleid (oder waren es Vorteile?) mit dieser Partei hatten.

Es könnte interessant werden im Politbecken. Mal sehen, wer nur das Seepferdchen (oder weniger), Seehund Trixi oder Leistungsschwimmabzeichen Gold hinlegt.

Und noch was fällt massiv auf: Plötzlich sind ALLE Parteien für Basisdemokratie und haben (auch Interview SPD) schon gaaanz viel dafür getan. Wirklich?

3.
Malte Stein schrieb am 20.04.2012 um 13:40 Uhr:

Verwundert bin ich über den Kommentar von @Pardon zu den Piraten, im besonderen zu dem „ob das klappt“ … liefert doch @Pardon nur zwei Absätze später die Antwort in Form der Methangasanlage Wanlo!

Die Piraten sind nicht neu, sie bestehen seit 2006. Und auch hier in Mönchengladbach gab es vor den letzten Europa-, Bundestag- und Landtagswahlen regelmäßige Treffen der Piraten und sie machten Wahlkampf. Das war also locker die Zeit von Ende 2008 bis Mitte 2010. Und dann?

Dann waren keine Wahlen mehr und die Piraten waren nicht mehr gesehen, ja die Mönchengladbacher Piraten (Crews genannt) wurden sogar vom Landesverband aufgelöst, weil sie nicht mal mehr das minimalste zum erhalt machten.

Jetzt sind wieder Wahlen und schon sind auch die Piraten wieder da. Was soll daran jetzt anders sein als bei allen anderen Parteien?

Vor allem bekamen die Piraten in Mönchengladbach ja die Themen geradezu hingeworfen. Da bin ich jetzt wieder bei der Biogasanlage. Unabhängig ob jemand dafür oder dagegen war, gab es doch ganz klar zu bemängeln, wie die Informationspolitik zum Bürger lief.

Ich weiß nicht ob die Piraten zu Biogasanlagen ne Meinung haben, aber so wie sie sich immer geben, hätten sie die ja erarbeiten können.

NOCH wichtiger ist doch, dass die Piraten klare Vorstellungen von Tranzparenz haben. NUR deswegen hätten sie sich einmischen müssen!

Aber es waren ja keine Wahlen 😉

1.
nihil-est schrieb am 18.04.2012 um 18:01 Uhr:

Ab und an.

Ab und an wär ich gerne wieder medial aktiv, da eine “ brotlose Kunst “ muss ich meine Brötchen ja jenseits der Medien verdienen.

Greife ich auch nur ein Thema auf, jetzt “ Schulpolitik “ was eines meiner Steckenpferde ist, so frage ich mich schon wie so ein “ Interview “ zu stande kommt.

Kandidaten der SPD. Das aktuelle Landesschulgesetz NRW hat mehr Löcher als ein Emmentaler-Käse. Auch in MÖNCHENGLADBACH gibt es neben anhängigen Verfahren in den Instanzen vor allem eines: RÜCKSCHLÄGE für den SPD-Standpunkt.

Ja, selbst der OB ( SPD bekanntlich ) wurde schon vorgeführt.

Mangelnde politische Kompetenz – von gar Kernkompetenz wollen wir erst gar nicht anfangen – zeigt gröbste handwerkliche Fehler offensichtlich auf. Egal auf welcher Ebene, erfolgreich wird dagegen geklagt. Geldvernichtung pur.

Sogar ganz ohne Klage ( zu Lasten der klageführenden Eltern ) müssen die verantwortlichen Behörden ( Untere Landesebene = Schulamt, städ. ) als auch Träger ( = städ. ) einen Rückzieher hinlegen.

Ich persönlich, was am Alter liegen mag, kann mich an keine Landesregierung erinnern welche im Schulrecht SO OFT versagte wie die SPD-geführte Landesregierung.

Doch, statt medial dies den Kanidaten “ um die Ohren zu schlagen “ was sprichwörtlich gemeint ist, lässt man diese Prosa aus dem hochglanz Wahlprospekt hier verkünden. Journalistisch gesehen ein Desaster.

Wähleraufklärung zumindest ist dies nicht.

Nur so am Rande, nebenbei