E-Mail 'Kommunalwahl 2009: Die Bürger haben die Parteien vor interessante Aufgaben gestellt'

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Ein Kommentar zu “Kommunalwahl 2009: Die Bürger haben die Parteien vor interessante Aufgaben gestellt”
  1. FWG-Chef Erich Oberem möchte sich ja bekanntermaßen garnicht in einem Koalitionsvertrag knebeln lassen. Dadurch wird der FWG nicht die Freiheit genommen, sich immer wieder sachbezogen zu entscheiden.

    Am Beispiel der Stadttauben (siehe Dialog unter DIREKTKANDIDATEN) sieht der Bürger doch nur reflexartige Verweigerungshaltung, weil eine Idee/Antrag vom politischen Gegner kam.

    Wenn sich die Parteien in der Stadt keine Koalitionsknebel auferlegen würden, wäre das vielleicht auch mal die Chance zu mehr sachbezogener Politik.

    Die FWG-Haltung ist so gesehen nicht nur politisch-taktisch klug, sie erfordert auch einen ständigen Dialog mit dem Bürger: Bezirksvertreter und Ratsleute müßten nämlich ihren WählerInnen immer wieder erläutern, warum sie in diesem Fall „so“ und nicht anders entschieden haben.

    Ein Vorteil einer stabilen Koalition wäre, wenn die Koalitionäre KONSEQUENT große Themen wie „Entschuldung“, „zukunftsfähige Schullandschaft“ und „zentrale Stadtentwicklung“ als oberste Leitlinie ihrer politischen Entscheidungen heranziehen würden.

    Die Erfahrungen mit noch sog. Großen Koalitionen zeigen allerdings, dass Minimalismus und eher Stillstand solche Koalitionen prägen und der Bürger – wie immer – eher das Geschachere um Posten und Pöstchen wahrnimmt.

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