B90/Die Grünen | Bildung & Beruf | GroKo Mönchengladbach | Haushalt 2017 | Schulausschuss | Stärkungspakt Stadtfinanzen | Haushaltssanierungsplan HSP
Gerd Schaeben [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, das Haushaltswerk der Stadt MG für das Jahr 2017 umfasst Tausende Seiten und in ihm steckt eine Menge Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kämmerei. Dafür vielen Dank!
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AfD | Landtagswahl 2017 • AfD
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Am vergangenen Freitag (02.12.2016) wurden im AfD-Stadtverband Mönchengladbach die beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl 2017 gewählt.
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Aus NRW | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Nachdem bereits Organstreitverfahren von NPD und Piratenpartei beim Verfassungsgerichtshof gegen die geplante 2,5 %Sperrklausel anhängig sind, wendet sich eine weitere Partei gegen diese Sperrklausel.
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SPECIAL: Inklusion | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Am 13.12.2016, 10:30 Uhr, verhandelt der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen über die Verfassungsbeschwerden zahlreicher Städte und Gemeinden gegen das Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) vom 5. November 2013.
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