Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

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„Schöner Wohnen“ nicht nur für Reiche • Grüne fordern bezahlbaren Wohnraum … auch in der City Ost

[07.02.2018] Zur Zeit der der deutschen Wiedervereinigung hatte der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) den neuen Bundesländern „wieder blühende Landschaften“ versprochen.

Annähernd zeitgleich hatte die Regierung „Wohnungsgemeinnützig­keits­­gesetz“ aufgehoben.


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“Glyphosat gehört verboten!“ • Grüne stellen Antrag für Verbot auf landwirtschaftlichen Flächen in Mönchengladbach

[23.01.2018] Seit mehr als vier Jahrzehnten werden nun schon in der Landwirtschaft, aber auch in vielen privaten Gärten Herbizide eingesetzt mit Glyphosat als Hauptwirkstoff („Roundup“ dürfte das bekannteste Mittel sein).


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Haushalt 2018: Reden zum erstmals ausgeglichen Haushalt mit Visionen und Kritiken [mit mehreren Autoren-Kommentaren]

Wie jedes Jahr vor Weihnachten legt der Rat den Bürgern den Haushalt für das nächste Jahr auf den Gabentisch, der in den letzten Jahren meist mit Einschneidungen und/oder Gebührenerhöhungen verbunden war. Das ist für 2018 anders … aber nicht unbedingt besser.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XV: Höhere Müllgebühren ab 2019 für vierköpfigen Haushalt • Ursache: geplantes 20-Liter-Mindestvolumen pro Person • Wolkowski (Grüne) rechnet vor • Ohne Mindestvolumen Kostensenkungen möglich [mit Audio]

Während des Pressegespräches der Grünen am letzten Freitag (15.12.2017) rechnete deren stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dr. Boris Wolkowski vor, dass Vier-Personen-Haushalte keineswegs, wie von mags/GEM und GroKo propagiert ab 2019 mit geringeren Müllgebühren rechnen können.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XI: Auch 35-Liter-Rolltonnen-Variante im Umweltausschuss vorgestellt • Keine Diskussionsbeiträge der GroKo • Grüne und Linke für 35-Liter-Rolltonne

[02.12.2017] Sollte es so etwas geben, wie einen Virus gegen Transparenz, dann war und ist die GEM davon schon seit ihrer Gründung im Jahr 1992 befallen.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Hürde 2,5%-Sperrklausel verfassungswidrig! • SPD, Grüne und CDU erleiden Niederlage vor dem Verfassungsgerichtshof NRW • Piraten, DIE LINKE und andere Kläger sehen sich bestätigt

In der vergangenen NRW-Legislaturperiode hatte die rot-grüne Landesregierung im Verein mit der CDU-Fraktion für die Kom­munen eine 2,5%-Sperrklausel eingeführt.

Dazu wurde das so genannte „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“ verabschiedet, das bei der Kommunalwahl 2020 erstmals angewandt werden sollte. Dieses Gesetz wurde heute gekippt.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? Teil X: „Geheime Kommando-Sache Rolltonnen“ bald nicht mehr „geheim“? • Grüne und FDP erhöhen Druck auf GEM und GroKo • Umweltausschuss könnte Klarheit bringen

[17.11.2017] Auch wenn der Vorsitzende der CDU-Fraktion Dr. Hans Peter Schlegelmilch in der heutigen Ausgabe der RP beteuert, die „Alternativen Abfallkonzepte“ seien keine „geheime Kommandosache“, haben GEM und GroKo genau dieses „Konzept“ bisher als eine solche behandelt.


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Kleine Tonnen passé?“ • Teil IX: Grüne und FDP fordern Bericht zu „Alternative Abfallkonzepte“

Der Auftrag war klar: Im Dezember letzten Jahres hatte der Stadtrat die Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe damit beauftragt, alternative Abfallkonzepte zu prüfen – und zwar „ergebnisoffen“.

Darauf legten die Ratsleute besonderen Wert.


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Kleine Tonnen passé?“ • Teil VIII: GEM-Führung legt nun doch Widerspruch gegen BG-Anordnung ein • OB hält sich den Rücken frei • Muss vorgelegtes „Alternativ-Konzept“ überarbeitet werden?

[08.11.2017] Nach der eindeutigen Positionierung des städtischen Rechtsamts, die im Ergebnis aussagte, dass die Anordnung der Berufsgenossenschaft (BG) erhebliche rechtliche Mängel aufweist und Widerspruch eingelegt werden sollte, haben der GEM-Aufsichtsrat und die GEM-Geschäftsleitung entsprechend reagiert.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé?“ • Teil VII: „Schonfrist“ durch Widerspruch gegen Anordnung der Berufsgenossenschaft (BG)? • GEM-Aufsichtsrat tagt morgen in einer Sondersitzung • Ratsbürgerentscheid möglich?

Wenn am morgigen Dienstag, 07.11.2017, um 18:00 Uhr der Aufsichtsrat der GEM zu einer Sondersitzung zusammenkommt, dürfte sich die Begeisterung der meisten Mitglieder (6 x GroKo) und die der GEM-Geschäftsführerin Gabriele Teufel in Grenzen halten.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


“Si tacuisses, philosophus mansisses“ • Fragewürdiges CDU-Verhalten bei der Nicht-Wiederwahl von Bernd Kuckels • Befürchteten GroKo und OB Abweichler?

Eigentlich war alles klar. Die GroKo würde den erfolgreichen Kämmerer Bernd Kuckels nicht wieder wählen. Dafür gab es eine satte Ratsmehrheit. Die  Kooperations­ver­einbarung gewährleistet der CDU das Vor­schlagsrecht für einen neuen Kämmerer.