Aus der Redaktion

E-Mail 'Bürgerentscheid gegen 2015: CDU bleibt hart - Trotz 341.000 EURO Kosten'

Von Hauptredaktion [ - Uhr]

Eine Kopie von 'Bürgerentscheid gegen 2015: CDU bleibt hart - Trotz 341.000 EURO Kosten' senden.

* Required Field






Separate multiple entries with a comma. Maximum 5 entries.



Separate multiple entries with a comma. Maximum 5 entries.


E-Mail Image Verification

Loading ... Loading ...

Artikel per eMail versenden | Drucken |

2 Kommentare zu “Bürgerentscheid gegen 2015: CDU bleibt hart – Trotz 341.000 EURO Kosten”

  1. 2.
    Harald Wendler schrieb am 29.01.2009 um 17:20 Uhr:

    Ihr Ausdruck machte Eindruck, nur nicht den , den Sie bezweckten. Die Korrektur vom OB Bude diesbezüglich war die Nennung einer Alternative, Sie hatten diese bewußt verschwiegen, Sie wollten es ja nicht ausdrücken. 😉

    „Wenn es einer Bürgerinitiative gelingt, das Quorum an Unterschriften zu sammeln, so ist dies sicher ein Indiz für einen etwaige bestehenden Bürgerwillen.“

    Lieber Ratsvertreter, die Unterschrift von 15.076 Bürgern beurkundet den Willen dieser Bürger, was soll das Gerede von Indiz. Sie akzeptieren doch noch nicht einmal jetzt diesen Fakt.

    „Wenn es um ein Projekt von gesamtstädtischen Interesse geht, halte ich es jedoch für einen Akt demokratischer Kultur, in einem solchen Falle die Frage der gesamten städtischen Bevölkerung zur Entscheidung vorzulegen.“

    Sie kommen zu spät. Das glaubt niemand mehr. Auch Ihnen als Wahlkampfleiter der CDU nicht. Wir Wahlbürger erinnern uns an Ihr Auftreten bei der Bürgerversammlung in Giesenkirchen im vergangenen Jahr: http://www.bz-mg.de/index.php/giesenkirchen-2015-boss-oft-in-erklarungsnotstand-ein-stimmungsbild/

    Was haben Sie dort gesagt am 20.8.2008 in der Aula des Giesenkirchener Schulzentrums? Richtig, nichts haben Sie gesagt.
    Wir Bürger rufen uns auch in Erinnerung Ihren Auftritt im Hauptausschuß am 17.9.2008.

    http://www.bz-mg.de/index.php/giesenkirchen-2015-breymann-cdu-bezeichnet-opposition-als-reichshauptamt-bedenkentrager/

    Vor Ihrem aktuellen Wahlkampfgetue hätten Sie Ihren so genannten Einfluß in der CDU geltend machen können und dieses Projekt der gesamten städtischen Bevölkerung zur Entscheidung vorlegen können.
    Nun wird dieser Populismus (lat.): „P. bezeichnet eine Politik, die sich volksnah gibt, die Emotionen, Vorurteile und Ängste der Bevölkerung für eigene Zwecke nutzt und vermeintlich einfache und klare Lösungen für politische Probleme anbietet“, zum Bummerang für Sie Herr Breymann.

  2. 1.
    D.Breymann schrieb am 28.01.2009 um 23:44 Uhr:

    Tja da wollte mich wohl jemand bewußt falsch verstehen, ich brachte nämlich keinesfalls zum Ausdruck, dass der Bürgerentscheid eine zwingende rechtliche Konsequenz eines Bürgerbegehrens ist. Das ist sogar mir bekannt 😉 …

    …Vielmehr ging es mir um eine wichtige Fragestellung, die ich an dieser Stelle nochmals kurz wiederholen will:

    Wenn es einer Bürgerinitiative gelingt, das Quorum (also die erforderliche Anzahl von Stimmen für ein erfolgreiches Bürgerbegehren) an Unterschriften zu sammeln, so ist dies sicher ein Indiz für einen etwaige bestehenden Bürgerwillen.

    Wenn es um ein Projekt von gesamtstädtischen Interesse geht, halte ich es jedoch für einen Akt demokratischer Kultur, in einem solchen Falle die Frage der gesamten städtischen Bevölkerung zur Entscheidung vorzulegen.

    Es reicht in meinen Augen dann nicht, Unterschriftenlisten zur Grundlage politischer Entscheidungsfindung und Beschlussfassung zu machen.

    Insoweit erwarte ich von allen demokratischen Parteien (SPD, Grüne, FDP, FWG und CDU), dass der Weg für einen Bürgerentscheid freigemacht wird. Der Versuch, einen Bürgerentscheid aus reinem politischen Kalkül zu verhindern, bedeutet nichts anderes als die Entmündigung der Bevölkerung unserer Stadt.

    Mich tröstet jedoch, dass Sie nicht nur mir, sondern in diesem Punkt auch dem OB nicht richtig zugehört haben. Dieser korrigierte mich diesbezüglich nicht.

Ihr Kommentar