Stellungnahme des Vorstandes der Mönchengladbacher Bündnisgrünen zum Bundestagswahlergebnis 2013

Hauptredaktion [ - Uhr]

Zur Absicht des sechsköpfigen Vorstand der BundesGrünen, nach der Wahlniederlage vom gestrigen Sonntag den Weg für einen Neuanfang freizumachen, nahmen die beiden Sprecher des Vorstands des Kreisverbandes Mönchengladbach, Anita Parker und Shariar Parvizi, Stellung.

Shahriar Parvizi: „Das Rücktrittsangebot ist ein Beweis für die Verantwortung, die die Spitze der Grünen im Bund übernommen hat.

Die Themenauswahl war nicht ideal.

Es war sicher kein Vorteil, das Steuer- und Finanzthema so stark in den Vordergrund zu stellen und dabei die Kernthemen Umwelt und Energie in den Hindergrund zu rücken. Sicherlich ist es richtig, auch Steuer- und Finanzthemen zu profilieren, aber nicht auf Kosten der grünen Kernthemen.

Wenig überzeugend waren Aussagen einer Partei, die zunächst nach den Umfragen der letzten Wochen eine Machtoption hatte, diese aber mit der Ablehnung einer Koalition mit der Links-Partei von vornherein ausgeschlossen hat.“

Anita Parker: „Das Steuerkonzept der Grünen mit einer geplanten finanziellen Mehrbelastung der oberen Mittelschicht kam bei der Mitte der Gesellschaft nicht an und verschreckte einen Teil der Stammwähler.

Durch die zu starke Betonung eines programmatischen Anliegens, einer sozial besseren Verteilungsgerechtigkeit, wurde versucht bei der Linken bzw. der SPD Wählerstimmen abzugreifen, was gründlich misslungen ist.

Überdies zementieren eine unselige Diskussion um den „Veggie-Day“ und dessen mediale Ausschlachtung den Ruf als „Verbieterpartei“. Leider wurde es von der Parteispitze versäumt, bei öffentlichen Auftritten das falsche Verständnis der grundsätzlich richtigen Gedanken zu korrigieren.“

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