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Beratungshilfe zu Hartz IV: Bundesverfassungsgericht erklärt Entscheidungen von Amtsgerichten für verfassungswidrig

logo-die-linke1.jpgDIE LINKE hat einen neuen Flyer für BezieherInnen von Hartz IV herausgegeben. Er beschäftigt sich mit den Konsequenzen aus dem Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Beratungshilfe. Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem Urteil am 11.05.2009 unter dem Aktenzeichen – 1 BvR 1517/08 – festgestellt, dass die Versagung von Beratung nach dem Beratungshilfegesetz durch Amtsgerichte verfassungswidrig ist.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Zentrumspartei: Interview mit der Parteispitze

bzmg-img_4133Nachdem die Zentrumspartei Mönchengladbach zur Kommunalwahl zugelassen ist, haben wir mit der OB-Kandidatin Ilse Lukaschek, dem Parteivorsitzenden Herbert Kampmann (im Bild links) und dem Geschäftsführer Manfred („Mecki“) Langen dieses grundsätzliche Interview geführt:

Red. Wickrath [ - Uhr]

Kita-Einigung zieht Mehrkosten in sechsstelliger Höhe nach sich – Verwaltung stellte erste vorsichtige Berechnung an

wappen-moenchengladbach-thb6.jpgNach der gestern erzielten Einigung zwischen den kommunalen Arbeitgeberverbänden und den Gewerkschaften über den neuen Tarifabschluß im Sozial- und Erziehungsdienst hat die Stadtverwaltung eine erste vorsichtige Berechnung über die Mehrkosten angestellt, die auf die Stadt zukommen werden.

Red. Wickrath [ - Uhr]

Rollschuhbahn auf der Bezirkssportanlage Neuwerk – Neuer Bodenbelag und geräuscharme Bande eingebaut

wappen-moenchengladbach-thb6.jpgDie Rollschuhbahn auf der Bezirkssportanlage Neuwerk ist ab Montag, 3. August, wieder nutzbar und steht dem Vereins- und Schulsport sowie der Öffentlichkeit während der Öffnungszeiten der Sportanlage zur Verfügung.