Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]
Minister Remmel: „Städte und Gemeinden können jetzt flexibler Feste und Veranstaltungen genehmigen“ • NRW-Umweltministerium veröffentlicht Erlass zum Freizeitlärm
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium wird morgen (Dienstag, 26. April) den geänderten Erlass zum Umgang mit Freizeitlärm veröffentlichen. Dieser wurde zuvor ausführlich mit den betroffenen Kreisen erörtert und abgestimmt.
„Die geplanten Regelungen auf Bundesebene für eine verpflichtende Barrierefreiheit bei Bauten der Bundesverwaltung und der Sozialleistungsträger sind ein Fortschritt. Aber sie müssen für die Privatwirtschaft generell und selbstverständlich auch auf der Landesebene gelten!“
Im Januar hatte Roger Schäfer angekündigt, mit einem Bürgerbegehren die Gründung der AöR „Stadtbetrieb Mönchengladbach“ rückgängig machen zu wollen.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Angela Tillmann lädt für Mittwoch, 27.04.2016, in der Zeit von 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr zur Bürgersprechstunde ins SPD Parteihaus auf der Brucknerallee 126 ein.
