Bernhard Wilms (KOMMENTAR) [ - Uhr]


SPD Mönchengladbach bereitet Kommunalwahlkampf 2020 vor

 [23.07.2019] Mindestens vier Baustellen haben die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Mönchengladbach Gülistan Yüksel und ihr Geschäftsführer Hans Smolenaers zu managen, wollen sie die Voraussetzungen für eine im Sinne der SPD erfolgreiche Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres schaffen:

Hauptredaktion [ - Uhr]


Hans-Willi Körfges (MdL SPD): „Machttaktisches Gefummel am Kommunalwahlrecht wird Fall für den NRW-Verfassungsgerichtshof“

Die regierungstragenden Fraktionen im NRW-Landtag von CDU und FDP haben für die Kommunalwahl im September 2020 weitreichende Änderungen verabschiedet.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Jusos fordern mehr Berücksichtigung bei Ratsmandaten • Parteitagsbeschluss vom 19. Januar nimmt SPD-Ortsvereine in die Pflicht [mit O-Tönen]

 [13.07.2019] Angesichts der bevorstehenden bzw. schon vorgenommenen Nominierung von SPD-Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen kann ein Rückblick auf den Unterbezirks­partei­tag am 19.01.2019 in der Aula der Hans-Jonas-Gesamtschule in Neuwerk durchaus erhellend sein.

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SPD Rheindahlen: Vorsitzende Evamaria Enk mit neuer Verstärkung

 Der Ortsvereinsvorstand der SPD Rheindahlen-Holt hat sich in seiner Mitgliederversammlung am 10.07.2019 tatkräftige Verstärkung geholt. Daniel Breimer und Claudia Rocholl (im Bild rechts) wurden bei der Neuwahl als stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende gewählt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


SPD Giesenkirchen nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen im Herbst 2020

Als eine der ersten örtlichen Untergliederungen der Mönchengladbach Parteien gab der Ortsverein Giesenkirchen die Nominierung ihrer Kandidaten für die Kommunalswahl 2020 bekannt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


„Anwohner entlasten – Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ • SPD Giesenkirchen informiert am 9. Juli um 18:30 Uhr im Reiterhof Barthelmes

Wenn eine kommunale Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Kommune im Rahmen des Kommunal­abgaben­gesetz (KAG NRW) den Grundstücks­eigentümer an den entstehenden Kosten. Diese sind abhängig u.a. von der Grundstücksgröße, Nutzung des Grundstücks und Art der Straße.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Endspurt-Auftakt im Europawahlkampf auf dem Rheydter Wochenmarkt … mit Links zu den Wahlprogrammen

[18.05.2019] Wenn es am Randes des samstägigen Rheydter Wochenmarktes optisch bunter wird, dann ist Wahlkampf angesagt. Die Sonne tat das ihre dazu, dass an den Ständen der Parteien durchweg gut Laune vorherrschte.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Nicole Finger: „GroKo lehnt Aufarbeitung der Vertrauenskrise bei der Metropolregion Rheinland ab“

[21.03.2019] Es war ein Antrag der Linksfraktion zur Aufarbeitung der Vertrauenskrise in der Metropolregion Rheinland, der am 19.03.2019 im Hauptausschuss zu einem heftigen Streit zwischen Linken und Grünen geführt hatte.

Dabei ging es nicht in erster Linie um Inhalte, sondern vielmehr um die Urheberschaft des Antrags.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Pfeifen CDU und SPD auf Regeln zur guten Unternehmensführung?“

[15.03.2019] Diese Frage stellen sich die Bündnisgrünen nach den zwar ausführlichen, jedoch im Kern nichtssagenden Ausführungen des für die städtischen Beteiligungen zuständigen Kämmerers Michael Heck im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am vergangenen Mittwoch (13.03.2019).

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne zu einer Olympia-Bewerbung Rhein Ruhr 2032: „Bürger sollen mit entscheiden“ • Unter allen Umständen dabei sein?

[12.03.2019] „Nicht immer“, meinen die Bündnis­grünen und verweisen auf das Scheitern der Olympia-Bewerbungen u.a. von Hamburg und München. Dort hatte die Bevölkerung sich mit Mehrheit dagegen ausgesprochen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


CDU und SPD lehnen Antrag von 16 Bürgern auf Auflösung der GEM mbH ab • Grüne mit Anträgen auf unabhängige Überprüfung der Antragsinhalte und Auflösung der GEM nicht erfolgreich

 [09.02.2019] Noch in der vorigen Woche hatte der finanzpolitische Sprecher der CDU, Fred Hendricks, im Finanzausschuss erkennen lassen, wie sehr der Mönchengladbacher GroKo daran gelegen ist, die beiden städtischen Wohnungsunternehmen Kreisbau AG und GWSG GmbH miteinander zu verschmelzen, damit sie als eine Einheit agieren sollen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXX: „Rolle rückwärts“ der Jusos beim Thema Busverkehr auf der Hindenburgstraße • Letzter Akt der Verabschiedung der SPD von Barrierefreiheit in Mönchengladbach? [mit O-Tönen]

 [28.01.2019] Mobilitätseingeschränkte, die gehofft hatten, dass sich die SPD bei der Busführung auf der Hindenburgstraße eines Besseren besinnen und sich wieder für den „Zweirichtungsbetrieb“ einsetzen würde, sind nach dem geänderten Beschluss der Jusos auf dem Parteitag des SPD-Unterbezirks Mönchengladbach (UB) am Samstag, den 19.01.2019 ernüchtert.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


SPD setzt Unterbezirksparteitag an historischem Datum fort • Gülistan Yüksel thematisiert Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechts [mit O-Ton und Video]

Den 19. Januar als Fortsetzung des SPD-Unterbezirksparteitages festzulegen stellte sich als ein gute Wahl heraus, war es doch das Jubiläumsdatum als vor 100 Jahren am 19. Januar 1019 zum ersten Mal Frauen in die Weimarer Nationalversammlung einziehen durften, nachdem u.a. die Sozialdemokraten das passive und aktive Wahlrecht für Frauen durchgesetzt hatten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XXII: Erneut Chaos bei der mags AöR: Vorerst keine Gebührenbescheide, aber dennoch Müllabholung • mags sieht Schuld bei den Hauseigentümern

[09.01.2019] Schon als die mags AöR im Zusammenhang mit der Aufhebungen der Gebührenbescheide 2018 erklären musste, dass sie nicht genügend Personal für die Bearbeitung der Einsprüche hatte, wurde deutlich, dass etwas nicht stimmt in der Organisation der 100%igen Stadttochter.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


mags AöR: „Abfallgebührensatzung ‚einstimmig‘ beschlossen“ • Nur die halbe Wahrheit! • Wollte Schlegelmilch (CDU) die Gegner der Gebührensatzung „vorführen“? • Geht das Zünden von Nebelkerzen weiter?

Stolz verkündete die Pressesprecherin der mags AöR, dass der Verwaltungs­rat (VR) die neuen Abfallgebühren einstimmig beschlossen hat. Das war formal zwar richtig, aber nur die halbe Wahrheit.

Hauptredaktion [ - Uhr]


MdL Terhaag (FDP) zur Kritik von SPD-MdL Körfges zu den Schlüsselzuweisungen des GFG • Körfges präzisiert seine Vorwürfe an die Landesregierung

[20.11.2018] Als Reaktion auf die Erklärung von Hans-Willi Körfges vom 18.11.2018, Mönchengladbach erhielte im kommenden Jahr ca. 9,0 Mio. EURO weniger Landesmittel nach dem GFG, sandte der FDP-Landtagsabgeordnete Andreas Terhaag uns diese Stellungnahme:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Hans-Willi Körfges (SPD): Landesregierung ändert Kommunalen Finanzausgleich • Mönchengladbach erhält ca. 9 Millionen Euro weniger Landesmittel

 [18.11.2018] Zu diesen Mindereinnahmen für den Mönchengladbacher Haushalt lässt der Mönchengladbacher SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges erklären:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


SPD-Unterbezirksparteitag am 24. November: Jusos greifen in Anträgen aktuelle Probleme auf • Beim Thema „Sichtachsen“ Rücksicht auf CDU?

 [18.11.2018] Wenn zu Parteitagen Anträge eingereicht werden, sollen sie etwas bewirken, es sollen Beschlüsse gefasst werden, die für bestimmte Adressaten als Auftrag gelten. Ob sich die Adressaten daran halten, liegt nicht mehr in der Hand der delegierten Genossen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


SPD-Unterparteitag am 24. November: Jusos verlangen von der „Antragskommission“ Neutralität

 [17.11.2018] Wenn sich in sieben Tagen die Delegierten zum Unterbezirksparteitag treffen, werden sie neben den u.a. anstehenden Neu- oder Wiederwahlen des gesamten Vorstandes auch über 23 Anträge abzustimmen haben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


FDP kritisiert unangemessene Vorgehensweise von WFMG und EWMG: „Faktencheck“ zu Haus Erholung ist Etikettenschwindel

[09.11.2018] Zum heute versandten Faktencheck zum Haus Erholung erklärt die Fraktionsvorsitzende der FDP, Nicole Finger:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Haus Erholung: WFMG-„Faktencheck“ zur Selbstverteidigung von CDU und SPD • Sasserath: „Verkauf von „Haus Erholung“ muss gestoppt werden“

Dieses Signet weist darauf hin, dass dieser Beitrag in Abschnitten aufgeteilt ist, die sich nach Klick auf den jeweiligen Registertitel öffnen.[08.11.2018] Nachdem sich engagierte Bürgerinnen und Bürger der Stadt als Reaktion auf die Verkaufsabsichten von „Haus Erholung“ zusammengeschlossen haben, um einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen, sieht sich die WFMG nun wohl auf Geheiß der „Groko“ und der ihr verbundenen Verwaltungsteile genötigt, mit einer als „Faktencheck“ bezeichneten Pressemitteilung auf das Ansinnen zu reagieren.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXXIII: Verbesserte Arbeitsbedingungen für Müllwerker nur die halbe Wahrheit • Durch Rolltonnen werden ca. 70 ihrer Arbeitsplätze eingespart

[17.10.2018] Über mehrere Monate hatten der GEM-Betriebsratsvorsitzende René Pluntke und Betriebsratskollegen der GEM in öffentlichen Promotion-Tours durch das Mönchengladbacher Stadtgebiet versucht, den Bürgern die ungeliebten Rolltonnen schmackhaft zu machen.

Glossi [ - Uhr]


Mönchengladbacher können Einwendungen gegen den Haushalt erheben • CDU und SPD machen simplen Grünen-Antrag zur Fristverlängerung zur Posse • „Schnapp-Atmung“ bei Fraktionssprechern?

[14.10.2018] Moin liebe Gladbacher!
Da sitzt man nichts Böses ahnend bei der Rats­sitzung am Donnerstag auf der Zuschauer­tribüne, hat gerade aufmerksam den Worten des neuen Kämmerers zum kommenden Haushalt gelauscht und dann das:

Hauptredaktion [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXIX: Grüne und FDP wollen Ratsbürgerentscheid

Die Grünen haben erneut einen Antrag auf Durchführung eines Ratsbürgerentscheids in Hauptausschuss und Rat gestellt – diesmal gemeinsam mit der FDP-Fraktion.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XX: Seit Wochen sind sie da: Die grauen Rolltonnen • Und was nun? • Wie viel „Luft-Volumen“ hat die mags eingekauft? • Wann wird mit der „Prägung“ begonnen?

[20.09.2018] Tausende neue graue Rolltonnen für den Restmüll stehen seit Wochen auf dem Freigelände vor den ehemaligen Werkshallen der REME am Fleenerweg, …