Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Dr. Gerd Brenner wieder Bundestagskandidat der Mönchengladbacher Grünen – Europa-Politiker Sven Giegold informierte über die EURO-Krise

03-brenner-gerd2Mit großer Mehrheit wurde am gestrigen Abend Dr. Gerd Brenner erneut ins Rennen um das Mönchengladbacher Bundestagsmandat geschickt. Mitbewerberin war Anita Parker.

Hauptredaktion [ - Uhr]

HSP: Stadtsportbund sieht Ungleichgewicht bei der Bereitstellung von Mitteln für „freiwillige Leistungen“

logo-ssportbund-mg.jpgTrotz der Minderungen der Belastung im Bereich Sport erhöhe sich das Ungleichgewicht bei der Bereitstellung so genannter freiwilliger Leistungen, meint der Stadtsportbund Mönchengladbach e.V. So sei der Kulturetat im städtischen Haushalt um das dreieinhalbfache höher als der Sportetat.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP: SPD mit Lobeshymne auf Verwaltung, Landesregierung und Ampel [mit Redemanuskript von Lothar Beine]

logo-spd1.jpgKaum etwas Neues musste Lothar Beine (SPD) seiner Rede zur Verabschiedung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) am 27.09.2012 im Mönchengladbacher Rat hinzufügen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Stadt erhielt 9,8 Millionen Euro als erste Tranche aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen

logo-hsp-25Vier Tage nach der Verabschiedung des Haushaltssanierungsplans hat die Stadt heute die erste Tranche der Konsolidierungshilfe im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erhalten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP: CDU ohne eigene konkrete Konsolidierungsvorschläge … mit Redemanuskript von Dr. Hans-Peter Schlegelmilch

logo-cdu1.jpgEs ist das Privileg der größten Fraktion im Mönchenglad­bacher Rat, bei Reden zum Haushalt den Vortritt vor den anderen zu haben. Dumm nur, wenn man als größte Fraktion nicht zur Mehrheit (sondern zur so genannten Opposition) gehört.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Behördeninformationen dürfen nichts kosten – Mehr Demokratie kritisiert hohe Gebühren für Akteneinsicht

logo-md.thumbnail1nrw_wappenzeichen-60Die Initiative „Mehr Demokratie“ kritisiert die hohen Gebühren für die Einsichtnahme von Akten beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Aktion in der Mönchengladbacher Innenstadt: „Unsoziale Kürzungen in Mönchengladbach unterlassen!“

5967Großen Zuspruch fand die Aktion „Umfairteilen – Reichtum besteuern!“ am 29.09.2012 in der Mönchengladbacher Innenstadt bei den Bürgerinnen und Bürgern.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP 0136: Originäre Ampelpartner nehmen OB Bude und städtische Gesellschaften in die Pflicht

logo-hsp-25Erneut gab es eine Ungereimtheit hinsichtlich der Frage, ob ein Tagesordnungspunkt öffentlich oder nicht öffentlich behandelt werden würde.

Hauptredaktion [ - Uhr]

verdi: „Umfairteilen – Reichtum besteuern!“

verdi_logo_ohne_claim_fond_transparentAm Samstag, dem 29. September wird ver.di und das „Bündnis für Soziale Gerechtigkeit in Mönchengladbach“ in der Innenstadt für „Umfairteilen“ werben. 

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP im Hauptausschuss: FWG zeigt „produktgenaue“ Einsparpotenziale auf – CDU schmollt

logo-hsp-25Irgendwie lief die gestrige Sitzung des Hauptausschusses ähnlich ab, wie die vergangenen Rats- und Ausschussitzungen in denen über den Stärkungspakt „Stadtfinanzen“ debattiert wurde.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

„Wirtschaftsseitige“ Gesellschafter der Wirtschaftsförderungesellschaft WFMG kritisieren OB Bude und die Gewerbesteuererhöhung durch HSP

logo-hsp-25logo-wfmgIn einem „Offenen Brief“ an OB Norbert Bude, pikanterweise gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der WFMG, erklären 25 der 37 „externen“ Gesellschafter der WFMG, dass weitere Ansiedlungserfolge nur gelingen könnten, wenn Mönchengladbach im Steuerwettbewerb konkurrenzfähig bliebe.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Ampel legt Antragsbuch vor und will OB Bude mit Konzeptentwicklungen beauftragen

12-09-19-Antragsbuch-Ampel_Page_01Wie angekündigt legen die drei originären Ampel-Partner rechtzeitig vor der morgigen Hauptausschusssitzung ihr Antragsbuch [Öffnen durch Klick auf Grafik] vor, in dem sie ihre Streichungen und Modifikationen teilweise erläutern und begründen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

DIE LINKE: „Kippt der Haushaltssanierungsplan wegen eines Formfehlers?“

logo-die-linke2Diese Frage stellt sich DIE LINKE angesichts der „Nichberatung“ der Beratungsvorlagen zum Huashaltssicherungsplan (HSP) in Bezirksvertretungen und Ausschüssen in dieser Pressemitteilung:

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP-Parteitag stimmt der HSP-Einigung zu

logo-fdp1.jpgDer außerordentliche Parteitag der FDP hat am Freitag, dem 14.09.2012, grünes Licht für die Zustimmung zum Haushalts­sanierungs­plan (HSP) 2013-2021 und den von der Ampel verhandelten Änderungen gegeben.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

HSP 0136: Ampel stoppt Kapitalerhöhung für EWMG

HSP-0136-EWMG-GrundstueckeWenn es nach Oberbürgermeister Norbert Bude (SPD) ginge, würde die Stadt ihrer 100%igen Tochter EWMG, die Verluste schreibt bzw. in Zukunft schreiben wird, zum Ausgleich Grundstücke (annähernd 280.000 qm) im Wert von ca. 10 Mio. EURO als Kapitalerhöhung übertragen, damit die EWMG liquide bleibt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Grüne Basis einstimmig für den Haushaltsicherungsplan (HSP)

12-09-14-gruene-hspSichtlich entspannt und zufrieden zeigten sich Führungsmitglieder der Gladbacher Grünen nach der heutigen Mitgliederversammlung in ihrer Geschäftsstelle an der Brandenberger Straße.

Hauptredaktion [ - Uhr]

HSP: SPD Giesenkirchen mit dem Ergebnis mehr als zufrieden

logo-spd-neu-thbSichtlich zufrieden hat die SPD Giesenkirchen die Ergebnisse der Beratungen zwischen den Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP aufgenommen.

Red. Neuwerk [ - Uhr]

Siemes froh über Erhalt von Bibliothek und Hallenbad in Giesenkirchen

logo-grune1Der von Einigen im Rahmen der Diskussion zum Haushaltssanierungsplan befürchtete Kahlschlag für den Bezirk Ost ist nach Darstellung von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Ost ausgeblieben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Originäre Ampel-Partner erteilen teilweise elementaren HSP-Vorschlägen des Oberbürgermeisters eine Abfuhr

12-09-12-hsp-ampel-thbIn reichlich entspannter Atmosphäre stellten die drei originären Ampel-Partner, Lothar Beine (SPD), Karl Sasserath (Grüne) und Dr. Anno Jansen-Winkeln (FDP) 25 HSP-Vorschläge vor, die sie einvernehmlich entweder aus der HSP-Vorschlagliste der Verwaltung gestrichen oder modifiziert sehen wollen. Hier kurze Erläuterungen zur „Ampel-Streichliste“ im Detail:

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Verwaltung könnte fast 70% der HSP-Konsolidierungsvorschläge „in eigener Zuständigkeit“ umsetzen

logo-hsp-25Von den 141 von Oberbürgermeister Bude „neu“ eingebrachten HSP-Konsolidierungsvorschlägen könnten 98 (= 69,504%) ohne Ratsentscheidung umgesetzt werden. Potenzial: 70.484.138 EURO. So ist es den 494 Seiten des HSP-Entwurfs zu entnehmen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Planungs- und Bauausschuss: Ampel schaffte es nicht, den HSP von der Tagesordnung zu nehmen

logo-hsp-25Was bei den meisten Bezirksvertretungen und Ausschüssen funktioniert, gelang der Ampel in der heutigen Sitzung des Planungs- und Bauausschusses nicht.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

HSP-Rollen: 1. Die Berater – Nicht die GPA „also solche“ berät, sonderen eine „Taskforce“

rollen-beraterDie „Task Force Stärkungspakt Stadtfinanzen“ (HSP-Taskforce) ist eine auf 10 Jahre (2012 bis 2021) angelegte Organisationseinheit der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA), welche die Kommunen im Rahmen des Stärkungspaktes beratend unterstützt, wenn die jeweilige Kommune es will.

Hauptredaktion [ - Uhr]

HSP: Die Rollen

rollen-uebersicht-2Übliche Haushalts­einbringungen waren in der Vergangenheit die „Domäne“ des Kämmerers. Dabei spielten die Dezernate und Fachbereiche keine größere erkennbare Rolle. Das ist beim Haushaltssanierungsplan (HSP) allein schon durch die Projektgruppe und externe Beratungen anders.

Glossi [ - Uhr]

HSP 0112: Nur noch peinlich

logo-hsp-glossiTach auch! „Kleinvieh macht auch Mist“ sagt der Volksmund. Großvieh erst recht, möchte man hinzufügen, wenn man liest, dass der Oberbürgermeister allen Ernstes glaubt, den Politikern einen Vorschlag unterbreiten zu müssen, der nur noch peinlich ist.

Hauptredaktion [ - Uhr]

„Blüten“-Flashmop am Blumensonntag [mit Video]

100-euro-flashmopEin Flashmob ist ein kurzer, scheinbar spontaner Menschenauflauf in der Öffentlichkeit, bei denen sich die Teilnehmer schienbar persönlich nicht kennen und ungewöhnliche Dinge tun. So heute in der Rheydter Innenstadt.