E-Mail 'HSP: CDU ohne eigene konkrete Konsolidierungsvorschläge ... mit Redemanuskript von Dr. Hans-Peter Schlegelmilch'

Von Bernhard Wilms [ - Uhr]

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2 Kommentare zu “HSP: CDU ohne eigene konkrete Konsolidierungsvorschläge … mit Redemanuskript von Dr. Hans-Peter Schlegelmilch”
  1. Werte/r @Ypsilon,

    der Kommentar war gut 😉

    Gruss

  2. Selbstverwirklicher und Pöstchenjäger. Schlechte Oppositionsrhetorik.

    Wer selbst Jahrzehnte wie die CDU im Glashaus saß und immer noch sitzt, sollte erst einmal beweisen, dass es damit im eigenen (CDU-) Laden endgültig vorbei ist. Die Seilschaften (auch in der Verwaltung) funktionieren doch immer noch wunderbar.

    Und ALLES was mit Transparenz zu tun hat wird von der CDU auf allen Ebenen, ob Kommune, Land, Bund nach Kräften torpediert und als nicht erforderlich dargestellt.

    Da kommt es doch sehr gelegen, dass sich auch OB Bude nicht des Themas „Verwaltungsreform“ annimmt – wen wundert das wirklich? Ob er es nicht kann oder will ist nach immerhin bereits acht (!) Jahren im Amt fast schon egal.

    Von dem angeblichen Wechsel an der Verwaltungsspitze von CDU zu SPD ist nicht viel in die Öffentlichkeit „durchgedrungen“. Im Gegenteil. Erfolgsbilanzen sehen definitiv anders aus.

    Doch zurück zur CDU und den Pöstchenjägern.

    Einer, der mit zu diesen gezählt werden muss, ist der erwähnte Ex-Oberstadtdirektor Semmler (CDU).

    Nach seinem Ausscheiden fiel der weich und sicher in das bereitete Bett, das da hieß Infrakom (RWE). Die Gefahr der Überarbeitung wird dort für den CDU-Mann nicht bestanden haben.

    Zitat aus Frontal21

    Sendeskript zum Beitrag: „Stromkontakte“ – Das politische Netz der Energiekonzerne:

    „Firmen wie RWE pflegen seit langem die politische Landschaft, ob schwarz oder rot. Nach Recherchen von Frontal21 betrieb RWE in seiner Firmenzentrale bis zum Sommer 2004 eine wenig bekannte Tochterfirma: RWE Infrakom.

    Geschäftsführer waren Jochen Semmler, Ex-Oberstadtdirektor von Mönchengladbach, und Lothar Gräfingholt, CDU-Fraktionschef in Bochum.

    RWE verweigert ein Interview und teilt lediglich schriftlich über die Aufgaben von Infrakom mit: „Gegenstand des Unternehmens waren Dienstleistungen wie beispielsweise die Bekanntmachung von Software-Produkten, die für spezielle Anwendungen etwa bei Kommunen geeignet waren.“

    Im Gesellschaftsvertrag liest sich das anders. Gegenstand der Firma mit den Kommunalpolitikern an der Spitze: „der Auf- und Ausbau von Kontakten zu Trägern der öffentlichen Hand; das Angebot der Dienstleistungen (…) des RWE-Konzerns an die Träger der öffentlichen Hand.“ Das klingt nach Lobbyarbeit.
    Zitat Ende.

    http://www.anstageslicht.de/index.php?UP_ID=3&NAVZU_ID=46&STORY_ID=29&M_STORY_ID=156&B_STORY_ID=321

    Semmler passte ausgezeichnet zur „Firmenphilosophie“ von RWE-Ableger Infrakom, dumm nur, dass seine Karriere dort nicht wirklich lange währte. Der Laden wurde geschlossen.

    „Staatsanwaltschaft ermittelt wegen RWE-Zahlungen

    Ins Blickfeld geraten ist außerdem die RWE-Tochter Infrakom AG, die Kommunen und Landkreise in finanziellen und anderen Fragen beraten sollte. Die 1994 gegründete Gesellschaft wurde im Sommer 2004 aufgelöst. Sie empfahl sich aber noch im Januar 2005 im Internet als Dienstleister für Kommunen:

    „Unsere Erfahrungen mit der Öffentlichen Hand sammeln wir seit vielen Jahren. Wir können zurückgreifen auf Bewährtes und Erlebtes und kennen die öffentlich-rechtlichen Strukturen – gemeinsam mit Ihren Ideen entstehen daraus vielseitige Modelle.“

    Geschäftsführer der Infrakom AG waren einflußreiche Kommunalpolitiker wie der ehemalige Mönchengladbacher Stadtdirektor Jochen Semmler (CDU) oder der Bochumer CDU-Fraktionschef Lothar Gräfingholt.“

    Aus:

    http://www.udo-leuschner.de/energie-chronik/050118.htm

    Davon unabhängig gibt es dazu (nicht nur) im www aber noch genug weitere Infos.

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