Crew „Nierspiraten“ für Datenschutz

Hauptredaktion [ - Uhr]

[17.09.2009] Am heutigen Donnerstag findet bundesweit die von der Piratenpartei Deutschland ins Leben gerufene Aktion „OptOutDay“ statt. Im Rahmen dieser Aktion sind alle Bürger dazu aufgerufen, gegen die Weitergabe Ihrer persönlichen Adressdaten durch die Kommunen Widerspruch („Opt-out“) einzulegen. Diesem Aufruf sind auch in Mönchengladbach schon zahlreiche Bürger gefolgt.

In Deutschland kommt es immer wieder zu Datenschutzskandalen.

Da der Handel mit personenbezogenen Daten mittlerweile professionell betrieben wird, ist es ein lukratives Geschäft, diese auch ohne das vorherige Einverständnis des Bürgers zu vertreiben.

Was viele nicht wissen: Selbst die Meldebehörden der Kommunen geben die Daten ihrer Bürger weiter.

Dazu benötigen sie keine aktive Zustimmung, denn mit einem Umzug in eine neue Gemeinde und der Anmeldung beim Einwohnermeldeamt wird eine stille Vereinbarung zur Datenweitergabe abgeschlossen.

Dann werden Name, Adresse, Geburtsdatum und andere private Auskünfte auf Anfrage zum Beispiel an die Gebühreneinzugszentrale (GEZ), Kirchen, religiöse Gemeinschaften oder politische Parteien weitergegeben.

Gegen illegalen Datenhandel kann sich der Bürger häufig nicht wehren, jedoch ist die Datenweitergabe durch die Bürger- und Einwohnermeldeämter völlig legal.

optout_nrw_page_1In seinem Heimatort hat jeder Bürger die Möglichkeit, gegen den legalen Handel mit seinen Daten durch einen entsprechenden Antrag bei der Meldebehörde vorzugehen.

Zu diesem Zweck hat die Piratenpartei ein Formular unter www.tinyurl.com/OptOutNRW für die Bürger aus NRW bereitgestellt.

Die Piratenpartei will mit dem „OptOutDay“ auf das Thema Datenschutz aufmerksam machen und durch die konzentrierte Aktion ein Zeichen gegen jede Form der nicht-freiwilligen Adressweitergabe setzen.

Jeder Bürger kann auch über den 17.09.09 hinaus Widerspruch gegen die Datenweitergabe einlegen.

„Datenschutz ist eines unserer Kernthemen“, so Steffen Kamphoff und Nico Kern, die Sprecher der Piratencrew Nierspiraten aus Mönchengladbach, „die Piratenpartei selber verzichtet ganz bewusst auf das Recht derartige Listen von den Meldebehörden zu erbitten, da wir den Schutz personenbezogener Daten über unsere Partei-Interessen stellen.“

2 Kommentare zu “
Crew „Nierspiraten“ für Datenschutz”
  1. Im Genehmigungs-Marketing bezeichnet „Opt-Out“ die im Gegensatz zum „Opt-In“ -Verfahren automatische Aufnahme in eine Verteilerliste, beispielsweise nach dem Kauf in einem Online-Shop oder der Anmeldung in einer Online-Community.

    Der Empfänger erhält oft erst bei Zusendung der E-Mail oder SMS die Möglichkeit, sich aus der Verteilerliste des Anbieters entfernen zu lassen, wenn er keine weitere Werbung wünscht.

    Dieses Verfahren gilt im E-Mail-Marketing als unseriös und an der Grenze zum Spam.

    In den Meldeformularen ist es genauso. Es erfolgt eine automatische Zustimmung zur Weitergabe von personenbezogenen Daten, wenn dieser nicht explizit widersprochen wird.

    Viele Bürger wissen aber garnicht, was dies letztendlich für Ihre Daten bedeutet. Eine Kontrolle über persönliche Daten hat der Bürger dann formell eigentlich nicht mehr, da diese meist durch Dritte weiterverwertet werden (können). Selbst ein nachträglicher Widerspruch bei der Meldebehörde ist daher zweifelhaft, wenn Daten bereits an Dritte, wie z.B. Parteien, GEZ, etc. weitergegeben wurden. Wer prüft denn eine Vernichtung der Daten nach?

    Die Daten geraten förmlich ausser Kontrolle.

    Aus Sicht der Piratenpartei müssten eigentlich die Formulare so gestaltet sein, dass grundsätzlich die Weitergabe von Daten verboten ist, es sei denn man stimmt dies ausdrücklich durch eine Markierungsoption zu. Bisher ist es genau umgedreht. Das führt häufig zu Fehleinschätzungen.

    Nun „day“ sollte selbsterklärend sein.

    Crew Nierspiraten
    Piratenpartei Deutschland

  2. interessante info, aber was um gottes willen heisst „optoutday“ auf deutsch? 😉

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