DIE LINE vermutet „Personal nach Kassenlage unter’m Weihnachtsbaum“

Hauptredaktion [ - Uhr]

Offensichtlich hat die Verwaltung den Fraktionen mitteilt, dass der Stellenplan 2015 nicht in der Novemberratssitzung diskutiert, sondern erst im Dezember in der Sitzung, in der der Haushalt verabschiedet werden soll.

„Das klingt wie ‚Personal nach Kassenlage’“, meint der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Und wenn dabei die zu erwartenden Kürzungen raus kommen, dann werden es sicher keine schönen Weihnachtstage für die Belegschaft.“

DIE LINKE hätte sich gewünscht den Stellenplan vor dem Haushalt zu beraten, denn dann hätten die hinter dem Personalkonzept stehenden Ideen auch im Haushalt Niederschlag finden können.

„Immer wieder erleben wir im Vergabeausschuss teure, externe Ausschreibungen für Aufgaben, die die Stadt eigentlich selber hätte günstiger leisten können, wenn das nötige Personal zur Verfügung stehen würde. Mal sind es Grünarbeiten, oft sind es Architektenleistungen“, erklärt Erik Jansen, Mitglied im Vergabeausschuss, „Dies wird auf Nachfrage seitens der Stadt meistens bestätigt. Wenn wir also regelmäßig feststellen müssen, dass so manche Architektenleistung genauso viel kostet wie eine Vollzeitstelle über ein ganzes Kalenderjahr hinaus, so müssen wir die Frage stellen, ob Personalkürzung der richtige Weg ist.“

Für DIE LINKE ist klar, dass die Stadt in ihre MitarbeiterInnen investieren muss – zum einen eben um unnötige und teure Ausschreibungen zu vermeiden, zum anderen aber auch, um den Krankenstand durch zu hohe Arbeitsbelastung zu reduzieren.

„Diese Diskussion hätten wir gerne vor dem Haushalt geführt. Für uns gehört es zu einer seriösen Politik, dass erst die Fakten und Notwendigkeiten geklärt werden, um dann das Zahlenwerk danach auszurichten“, sagt Schultz, „Allerdings wissen wir nicht, ob die Verwaltung den Stellenplan wirklich nicht rechtzeitig vorlegen kann, oder ob vielleicht die GroKo um Zeit bat sich erst mal hinter verschlossenen Türen zu einigen. Die Leidtragenden sind auf alle Fälle die städtischen Angestellten – sie werden auf die Folter gespannt.“

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