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Torben Schultz schrieb am 29.09.2009 um 12:21 Uhr:

Hallo,

ich will hier nicht der „Ampel-Koalition ein vorzeitiges Ende prophezeien“, dennoch stimmt mich das wenig Inhaltliche was so durchdrang nachdenklich:

1) Das FDP für ein Großes ECE/HDZ war ist klar, das die SPD sich ein kleineres Wünschte war auch bekannt.

Doch die Grünen hatten da bisher ein klares Nein – jetzt redet Karl Sasserath in der RP von einer verträglichen Größe von 15.000 qm und dass es den Grünen vor allem um ein integriertes und nicht isoliertes Zentrum gehe.

Klar müssen in einer Koalition Kompromisse her, aber ich denke die ECE/HDZ Frage war für viele WählerInnen eine sehr zentrale.

Der jetzige Leerstand in MG-Stadt wird dadurch nicht besser. Die Konzentration von Ladenfläche auf einen Punkt verhindert attraktive Vielfalt für den Kunden und solche Zentren lassen sich mit weniger Personal betreiben, schaffen also gerade keine neuen Arbeitsplätze. Und auch ein kleineres ECE/HDZ wird sich negativ auf die anderen Stadtzentren auswirken.

Die Lebensqualität in den Stadtteilen zu verbessern geht anders – ein sehr schmerzlicher Kompromiss wenn er denn so kommt, und genau genommen ein stiller Sieg für die alte Schwarz Gelbe Koalition.

2) Bude spricht sich gegenüber der BZMG klar für einen festen Koalitionsvertrag aus und sagt wörtlich „Wir streben auch an, dass wir die vier Bezirke entsprechend in den Vertrag mit einbeziehen und damit auch regeln. Es kann kein unterschiedliches Abstimmungsverhalten bei einer solchen Ampel im Rat und in den Bezirken geben.“

Hoffen wir mal, dass dieser Vertrag wenigstens öffentlich gemacht wird – das wäre schon mehr Transparenz als bisher für die BürgerInnen.

Jedoch werden bei jedem solcher festgezurrten Verträge Sachfragen in den Hintergrund gedrängt – vieles werden die Koalitionspartner wieder in irgendwelchen Hinterzimmern ausklüngeln und die BürgerInnen werden dann zu spät über eigentlich schon beschlossene Dinge informiert.

Damit sich hier nicht die alte Regierungsmentalität einschleicht bedarf es viel Feingefühl für die neuen Akteure.

3) Auch wenn die Frage der L19 eine Landesangelegenheit ist, lange gab es von SPD und Grünen da ein klares Nein.

Wie ich hier in einem Kommentar schon mal erwähnte wurde dieses Nein kurz vor der Kommunalwahl schon etwas aufgelöst.

Jetzt lese ich hier in einem Artikel über die SPD Giesenkirchen: „… die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger bezüglich des möglichen Trassenverlaufes einer Ostumgehung ernst genommen werden müssten.“

Die einen werden es jetzt so drehen, dass es ja um die Ortsumgehung Ruckes geht. Nur aus einer Landesstraße wird keine Ortsumgehung! Auch hier bröckeln Positionen die im Wahlkampf noch sehr zentrale Themen waren.

Noch mal, ich will nichts schlecht reden was es noch nicht mal gibt.

Ich will hier auch nicht irgendwelche Macht-Konstellationen erhalten oder verhindern. Nur bis zur Bundestagswahl war es lokalpolitisch wohl aus strategischen Gründen ruhig. Und dann lese ich drei Artikel und dreimal kommt so ein komisches Gefühl auf.

Gruß
Torben