Bernhard Wilms [ - Uhr]


Dortmund, Düsseldorf, Gelsenkirchen und Köln sollen „westliche“ Austragungsorte für EURO 2024 werden • Mönchengladbach geht leer aus • Maßnahmen zur spezifischen Korruptionsprävention müssen noch konkretisiert werden

[15.09.2017] Die Regionalgruppe Rheinland von Transparency International Deutschland e.V. begrüßt, dass Antikorruptions- und Compliance-Standards als neue Anforderung bei dem Auswahlverfahren für die EURO 2024 eine Rolle spielen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Transparency International Deutschland mit 18 Forderungen an die deutsche Politik •„Eine Welt ohne Korruption bekämpfen fängt zuhause an“

So lautet die erste von 18 Forderung der Anti-Korruptionskoalition an die deutschen Politiker zur bevorstehenden Bundestagswahl am 24.09.2017.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Das ertragreiche politische „Ehrenamt“ • Teil II: Über Veröffentlichungs­pflichten, Transparenz und Korruptions­prävention

Seit Dezember 2009 gilt in NRW das „Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Lande Nordrhein-Westfalen (Transparenzgesetz)“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren 2015 • VORBETRACHTUNGEN I: GEM-Führung hat keine Veranlassung wirtschaftlich zu arbeiten – Dubiose Gewinnermittlung vor zwanzig Jahren vertraglich ereinbart – Korruption?

[06.09.2013] Bei der Diskussion um die Zukunft der GEM werden fälschlicherweise die Themen Abfallverbrennung, Deponie und Transport zur Entsorgung (zur Verbrennung oder zur Deponie) mit einbezogen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Darlehens-Verbundenheiten? • Über Vergünstigungen für Politiker, Kogen und Korruption

[01.06.2011] Dass Borussia Mönchengladbach über den „Hoffnungslauf“ Relegation doch noch den Klassenerhalt geschafft hat, wird die richtigen Fans freuen, und das sicherlich auch mit Recht. Schließlich haben sie lange genug gezittert.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Transparency: Korruptionsbekämpfung in der 16. Legislaturperiode – Scheitern auf breiter Front

logo-tranparencyDie Antikorruptions­organisation Transparency International Deutschland e.V. hat die Ergebnisse ihrer Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl vorgestellt und hat dies zum Anlass genommen, am Ende der 16. Legislaturperiode Bilanz zu ziehen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Prof. Dr. Frank Überall, Bundesvor­sitzender des DJV am 13. Mai in Mönchengladbach zum Thema „Pressefreiheit“ [mit O-Ton]

 [12.06.2019] Als am 13. Mai der Niederrheinische Presseverein im Deutschen Journalistenverband (DJV) unter Leitung seines 1. Vorsitzenden Michael Obst den Technischen Beigeordneten der Stadt Mönchengladbach, Dr. Gregor Bonin, mit der „Niederrhein-Leuchte 2019“ auszeichnete, war auch der Bundesvorsitzende des DJV, Prof. Dr. Frank Überall (im Bild links) gekommen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Transparency International: „Weisungsrecht der Justizministerien gegenüber Staatsanwaltschaften abschaffen – Unabhängigkeit der Justiz sicherstellen“

[24.05.2019] Deutsche Staatsanwaltschaften erfüllen nach Ansicht des Generalanwaltes Sánchez-Bordona die nach EU-Recht nötige justizielle Unabhängigkeit nicht.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Mönchengladbacher Ratsherr Schoutz bittet OB Reiners um Aufklärung zum Fall des ehemaligen Geschäftsführers der GWSG

[22.12.2018] Als im Frühjahr 2015 die Räume der städtischen Wohnungsbau­gesell­schaft GWSG von Staatsanwalt­schaft und Polizei durchsucht und viele Akten beschlagnahmt wurden, war die Aufregung und Unsicherheit in Verwaltung und Politik groß.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Gebührenpflichtiger fordert Abberufung der mags-Vorstände Hans-Jürgen Schnaß und Gabriele Teufel • Auch mags-Verwaltungsratsmitglieder könnten zum Schadenersatz herangezogen werden • mags-Compliance-Richtlinien nur „schöner Schein“?

[21.12.2018] Während die meisten Entscheider im Rat und in den Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften eine persönliche Haftung für ihr Handeln oder Nicht-Handeln zu verdrängen scheinen, wird es für die mags-Verwaltungsräte nun ganz konkret.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Informeller“ Planungsverband: Kauft sich RWE kauft mit jährlich bis zu 200.000 EURO ein? • Sponsoring mit „Wohlverhalten“ als Gegenleistung und Vermeidung von negativen Äußerungen zu RWE-Verhalten?

[04.12.2017] Mit großem medialen Aufwand haben Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz die Gründung eines so genannten „informellen Planungsverbandes“ von Braunkohle-Randgemeinden beschlossen.

Dieser Verband soll sich um den Ausgleich der Schäden bemühen, die diesen Kommunen und deren Bürger durch den Braunkohletagebau entsteht.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Theodor-Wolff-Preisträger Benjamin Piel über Bestechung im Lokaljournalismus • Ausnahme oder Regel?

[26.11.2017] Es ist schon außergewöhnlich, wenn Journalisten sich kritisch mit ihrer eigenen und mit der Arbeit von Kollegen auseinandersetzen und dementsprechende Warnungen an sie aussprechen, nicht in die „Eitelkeitsfalle“ zu tappen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aspekte des Wählens • Teil XVIII: Können Motivationstrainings für Politiker Wähler (wieder) an die Urnen bringen?

[09.05.2017] Sobald Wahlen vor der Tür stehen, inszenieren sich Kandidaten als bürgernah, zugänglich, sachgetrieben und als aktives Mitglied der Gesellschaft, von der sie gewählt werden wollen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


abgeordnetenwatch.de siegt vor Gericht • Bundestag muss erstmals Unterlagen zu Parteispenden herausgeben

Nach einem aktuellen Gerichtsurteil muss die Bundestagsverwaltung erstmals interne Unterlagen zu Parteispenden herausgeben. Geklagt hatte die Transparenzorganisation „abgeordnetenwatch.de“, die nun die Prüfung von Parteispenden genauer untersuchen will.

Herbert Baumann [ - Uhr]


Roermonder Höfe: Baustopp • Stimmt die Planung nicht? • Architekt: „Wir sind im Plan“

[24.01.2017] „Hier wird seit Mitte Dezember nicht mehr gebaut“, sagt der ältere Herr. Der Senior ist Nachbar und quasi selbst ernannte „Bau­auf­sicht“ des Großprojektes Roermonder Höfe auf dem Areal des ehemaligen Zentralbades an der Lüpertzender Straße. Täglich habe er die Höfe im Blick.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„War der olympische Gedanke schon immer eine Lüge?“ • Olympia = nur noch Gelddruckmaschine • Parallelen zum Profi-Fußball? [mit Video-Link zu „ttt • titel, thesen, temperamente“]

Der ersten Frage ging die ARD-Sendung „ttt“ am Sonntagabend (24.07.2016) nach und kommt zu dem Ergebnis:

„Das Olympia der Neuzeit war von Anfang an von Korruption und Betrug durchseucht.“

Herbert Baumann [ - Uhr]


Erste Auswirkungen der „Roermonder Höfe“ auf die Umgebung • Arbeits­losen­zentrum massiv beeinträchtigt • OB Reiners wiegelt ab [mit Videos]

Lärm, Erschütterungen, Staub – derzeit ist ein Arbeiten bzw. ein Aufenthalt im Stadtmitte-Arbeitslosenzentrum (ALZ) so gut wie nicht möglich.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Mehr Transparenz in NRW-Kommunen • Bündnis „NRW blickt durch“ bietet Kommunen Transparenzsatzung an [mit Download]

In Zukunft sollen die Bürger in Städten und Gemeinden des Landes NRW einen besseren Einblick in das Handeln von Politik und Verwaltung bekommen. Um dies zu ermöglichen, hat das Bündnis „NRW blickt durch“ jetzt ein Muster für eine Transparenzsatzung veröffentlicht.

Herbert Baumann [ - Uhr]


Arbeitslosenzentrum im Rahmenplan Abteiberg schon „ausradiert“ • Konkrete Auswirkungen von Masterplan MG 3.0? • Christdemokrat Reiners ohne Idee für neuen zentralen Standort?

Geht es nach dem Willen von OB Hans-Wilhelm Reiners (CDU) und „seiner“ mehrheitlichen, aus CDU/SPD bestehenden „GroKo“, dann sind die Monate des Arbeitslosenzentrums (ALZ) an der Lüpertzender Straße 69 gezählt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Zukunft der GEM: Keine GmbH mehr • Stattdessen „Eigenbetrieb“ oder „Anstalt des öffentlichen Rechts – AöR“? • Keine Übernahme durch die NEW • OB Reiners „beruhigt“ Mitarbeiter

Da zum 01.01.2016 die GEM zu 100% in den Besitz der Stadt Mönchengladbach übergeht, wird zu entscheiden sein, in welcher Rechtsform das derzeit als GmbH zwischen der Stadt Mönchengladbach und den Stadtwerken Krefeld geführte Entsor­gungsunternehmen weitergeführt wird (Vergleich als PDF nach Klick auf Grafik).

Hauptredaktion [ - Uhr]


Rahmenplan Abteiberg: Grüne vermissen städtebauliches Konzept

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord sowie des Bau- und Planungsausschusses müssen sich in diesen Tagen mit wichtigen Plänen beschäftigen, die das Gesicht des Gladbacher Stadtkerns künftig neu prägen werden.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Transparenz-Initiative begrüßt Open.NRW-Portal • Offene Landesdaten sind gute Basis für Transparenzgesetz • NRW-Landesregierung hat Vorschläge von „NRW blickt durch“ noch nicht aufgegriffen

Die Transparenz-Initiative „NRW blickt durch“ begrüßt die Freischaltung des Datenportals „Open.NRW“.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Piet van Pol steigt aus dem „Centrumsplan Kerkrade“ aus

Projektentwickler Piet van Pol aus Roermond (Geschäftspartner des Mönchengladbacher Architekten Dr. Burkhardt Schrammen beim Projekt „Roermonder Höfe“)  soll aus dem Projekt Zentrumsbereich Kerkrade ausgestiegen sein.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Banken verweigern Dr. Schrammens niederländischem Geschäftspartner van Pol Kredite • Auch Kerkrades Gemeinderat versagt 23,5 Mio.-EURO-Darlehen • DIE LINKE will Klarheit über die Auswirkungen auf die „Roermonder Höfe“

Bekanntlich ist gegen den niederländischen Investor Piet Van Pol, der gemeinsam mit dem Mönchengladbacher Planungsbüro Dr. Burkhardt Schrammen das Gelände des ehemaligen Stadtbades an der Fliethstraße entwickeln möchte, ein Strafermittlungs­verfahren anhängig.

Die Situation um dieses umstrittene Bauvorhaben hat in den letzten zwei Monaten auf niederländischer Seite eine „neue Qualität“ erhalten.

Huber, aktion Durchblick MG [ - Uhr]

Mehr Demokratie fordert Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz für NRW

Thorsten Sterk, Pressesprecher von Mehr Demokratie, berichtet über die Expertenanhörung im Düsseldorfer Landtag für ein Transparenzgesetz für Nordrhein-Westfalen.