Klaus Lau [ - Uhr]

Private Abwasserkanäle: Bundesfinanzhof ordnet Dichtheitsprüfung als steuerlich begünstigt ein, Materialkosten jedoch nicht

Wie berichtet, gehört Mönchengladbach nach erfolgreicher Überzeugungsarbeit engagierter Bürger zu den ersten NRW-Kommunen, die auf die im Landtag erstrittene „Kann-Regelung“ zur Vorlageverpflichtung von Prüfbescheinigungen verzichten.

Klaus Lau [ - Uhr]

Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in MG: Vom NRW-weiten Trauma zur praktischen Lösung in Mönchengladbach • Ein langer, aber interessanter Weg zum heutigen Ratsbeschluss [mit „Print-Version“]

Bekanntermaßen gelten nach wie vor NRW-weit die landesrechtlich vorgeschriebenen Prüffristen für private Abwasserleitungen, zuletzt nur noch in Wasserschutzgebieten (WSG):

Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]

FDP begrüßt die städtische Satzung zur Dichtheitsprüfung • Flächendeckende Überwachung vom Tisch

Die FDP-Fraktion im Rat ist mit der nun von der Stadtverwaltung vorgelegten neuen Entwässerungssatzung sehr zufrieden.

Klaus Lau [ - Uhr]

Ausweg aus der Dichtheitsprüfung in Mönchengladbacher Wasserschutzgebieten • Stadtrat allein entscheidet per Satzung über eine vom Landtag freigestellte Kontrolle

Nach langem Kampf zwischen Vernunft und Lobby ist jetzt die ehemals allflächen­deckende Dichtheitsprüfung allein auf die Wasserschutzgebiete beschränkt worden. Nun brauchen in Mönchengladbach „nur noch“ etwa 17.000 Hausbesitzer zu bangen und vorsorglich zu sparen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Rechtsverordnung zur Funktionsprüfung und Dichtigkeit privater Abwasserleitungen und die Folgen für die Bürger der Stadt Wegberg

Der Landtag NRW hat die neue Rechtsverordnung  zur Überprüfung von privaten Abwasserleitungen auf Dichtigkeit in Wasserschutzgebieten beschlossen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Keine Dichtheitsprüfung außerhalb von Wasserschutzgebieten – Planungsausschuss folgt FDP-Antrag mehrheitlich – Grüne dagegen

In der gestrigen Sitzung des Planungs- und Bauausschusses (17.06.2013) stellte die FDP-Fraktion den Antrag, dass lediglich die „verpflichtenden Teile“ der Rechtsverordnung zum Landes­wasser­gesetz in Mönchengladbach umgesetzt werden sollen. Nur die Grünen-Vertreter stimmten gegen diesen Antrag.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Dichtheitsprüfung – Offener Brief an Oberbürgermeister Bude und Rat zur Aufhebung der Fristensatzung

Zum Thema „Dichtheitsprüfung“ sandte Klaus Lau, Beiratsmitglied des Vereines „DND – Dicht­heitsprüfung-Nein Danke e.V.“, am 24.03.2013 einen offenen Brief an Oberbürgermeister Bude und die Ratsmitglieder.

Klaus Lau [ - Uhr]

Keine Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung! – Bürgerinitiative ruft zur Teilnahme an Online-Unterschriften-Aktion auf

Die Reaktion der Bürgerinitiativen in NRW gegen die Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung auf das nun verabschiedete Gesetz ist eindeutig: Auch in Wasserschutzgebieten fehlt jeder Nachweis über den behaupteten Zusammenhang zwischen defekten privaten Abwasserleitungen und einer Grundwasserbeeinträchtigung.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Haus- und Grund: „Steht die Dichtheitsprüfung endlich vor dem Aus?“

hausanschlussDiese Frage stellte sich Dr. W. Fliescher vom Haus- und Grundbesitzerverein Düsseldorf und Umgebung, nachdem das Kabinett von Hannelore Kraft (SPD) Änderungen an den bisher heftig kontrovers diskutierten Regelungen zur Prüfung von privaten Abwasserleitungen vorgenommen hatte:

Klaus Lau [ - Uhr]

Dichtheitsprüfung privater Hauskanäle – Aktueller Stand

hausanschlussBereits seit 2007 bedroht die Dichtheitsprüfung privater Hauskanäle Hausbesitzer und Mieter von NRW und damit auch Mönchengladbach. Durch nachdrücklichen Einsatz von ca. 75 Bürgerinitiativen war es gelungen, die „Macher“ des Gesetzes CDU und FDP von der ökosozialen Sinnleere des Gesetzes zu überzeugen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hausanschlussanierung Thema bei WESTPOL am Sonntag, 07.10.2012 um 19:30 Uhr

hausanschlussEin interessantes Treffen gab es gestern in Wickrathberg.

Hauptredaktion [ - Uhr]

„Dichtheitsprüfung“ nach der Landtagswahl 2012 von Neuem in der Beratung

hausanschlussViele Problemfelder werden im aktuellen Landtagswahlkampf thematisiert und finden sich auf WebSites in „Thesen“ wieder, zu denen die Parteien und einzelne Politiker ihre Positionen darlegen und Wähler ihre eigenen damit vergleichen können.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Gutachten: „Kanalprüfung NRW rechtswidrig“

hausanschlussDer wissenschaftliche/ juristische Dienst des Landtages von Nordrhein-Westfalen hatte hinsichtlich der Dichtheitsprüfung die rechtliche Begutachtung zu folgender Fragestellung durchzuführen:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Minister Remmel: Verordnung vereinfacht Kanalprüfung für Bürgerinnen und Bürger und stellt Umweltschutz sicher

hausanschlussDie nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf für eine Rechtsverordnung für die Funktionsprüfung von Abwasserleitungen vorgelegt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasserleitungen – Jüchen empfiehlt, keine Dichtheitsprüfungen durchführen zu lassen

hausanschlussDer Umweltausschuss des Landtags hat am 14. Dezember dem Landtag empfohlen, den Vollzug des § 61a des Landeswassergesetzes (LWG) NRW auszusetzen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Dichtheitsprüfung: „Der Landtag fordert die Landesregierung auf, den Vollzug der Dichtheitsprüfung nach § 61a LWG auszusetzen.“

nrw_wappenzeichen-60So lautet der Beschlusstext, mit dem CDU, FDP und Linke im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landtags NRW einen Antrag der FDP annahmen, der die Landesregierung auffordert, den Vollzug der Dichtheitsprüfung der privaten Abwasserkanäle auszusetzen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Grünen-Ratsherr Joe Hüskens: Dichtheitsprüfung jetzt unbürokratisch und umweltfreundlich umsetzen

logo-grune1Im Düsseldorfer Landtag haben sich Grüne, SPD und CDU jetzt auf einen gemeinsamen Antrag zur Dichtheitsprüfung geeinigt.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Hausanschlusssanierung bis spätestens 2015 – Teil III: Auch Ratsmehrheit will Verlängerung der Fristen

[PM SPD/bzmg] Karte-Stadt-Moenchengladbach-Wasserschutzzonen2Nachdem die Fraktion DIE LINKE aufgrund des bürger­schaft­lichen Engagement eines Einzelnen, nämlich Klaus Lau aus Wickrathberg, einen entsprechenden Antrag für den „nächsten Ratszug“ ankündigte (und diesen mittlerweile auch eingereicht hat) und Klaus Lau die Absicht der Linken dem SPD-Fraktions­vorsitzenden Beine mitgeteilt hatte, zieht nun die „Gestaltungsmehrheit“ mit einem eigenen Antrag nach.

Dazu heißt es in der von Beine unterzeichneten Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hausanschlussanierung bis spätestens 2015? – Teil II: Dichtheitsprüfungen nicht im Auftrag der NVV

hausanschlussIn den letzten Wochen häufen sich wieder die Meldungen, dass angebliche Mitarbeiter der NVV den Kunden an den Haustüren Untersuchungen zur Dichtheitsprüfung anbieten. Die Dichtheitsprüfungen werden jedoch nicht von der NVV angeboten oder durchgeführt.

Klaus Lau [ - Uhr]

Hausanschlusssanierung bis spätestens 2015? – Teil I: Ein Leserbrief, der nicht veröffentlicht wurde

hausanschlussAm 21.12.2010 (RP Düs), am 2.1.11 (RP Düs) sowie am 04.01.2011 (RP MG)  versuchte ich die Rheinische Post durch einen Leserbrief dafür zu gewinnen, auch die Mönchengladbacher Hausbesitzer auf einen grundsätzlich geänderten Sachverhalt im Zusammenhang mit der anstehenden Kanalprüfung hinzuweisen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle – Fristverlängerung jetzt möglich!

logo-die-linke2[pmli] Mönchengladbach begrüßt den aktuellen Erlass des NRW-Umweltministeriums zum Thema Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle.