Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Fach- und Dienstaufsichtsbeschwerde Gebühren • Teil III: GEM als Goldesel zum Nachteil der Gebührenzahler • Über 87 Mio. EURO Schaden seit 2005 • Auch private Profiteuer wurden „bedient“

[16.08.2018] Einen breiten Raum in der an die Regierungspräsidentin gerichteten Aufsichtsbeschwerde, die Oberbürgermeister Reiners (CDU) zur Stellungnahme vorliegt, nimmt die Rolle der GEM mbH als illegale Finanzmittelbeschaffung für den städtischen Haushalt ein.

Von „Geburt an“ (im Jahr 1992) war die GEM mbH als „Goldesel“ für den klammen Haushalt der Stadt Mönchengladbach geplant. Aber nicht nur für die Stadt, sondern auch für Hellmut Trienekens (RWE/Trienekens), der später wegen Steuerhinterziehung und Untreue verurteilt wurde.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2018 • Teil V: Chaos bei der mags? • Widersprechenden Hauseigentümern werden Abfall- und Straßenreinigungsgebühren für 2018 erlassen • Vorgeschobener Grund: Personalprobleme

[04.08.2018] Chaos ist ein Zustand vollständiger Unordnung oder Verwirrung (Wirrwarr),  also ein Zustand, der keinen erkennbaren Regeln folgt und in dem sich kein Muster erkennen lässt.

Das könnte auf den ersten Blick auf die mags AöR zutreffen, auf den zweiten jedoch dann nicht mehr, denn eine „Meta-Regel“, ein Muster, eine Methode ist erkennbar: „verbal und medial unterstützt bei den Mönchengladbacher Bürgern Verwirrung und Unsicherheit erzeugen, um die eigenen Fehler und Unzulänglichkeiten solange wie möglich zu vertuschen“.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XIII: Bürgeranträge werden von mags beantwortet • Warum zieht sich der Oberbürgermeister erneut aus der Verantwortung? • Möglicher Verstoß gegen Datenschutz ist zu klären

Zunehmend kann man sich des Eindruckes nicht erwehren, dass immer dann, wenn sein Name oder seine Position mit etwas Unangenehmen in Verbindung gebracht werden könnte, OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) möglichst nicht in Erscheinung treten möchte.

So wie bei den Bürgeranträgen zu den Restmülltonnen.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XII: Die Grünen bleiben in Sachen Müll am Ball • Innenmarkierung in Mülltonnen rechtmäßig?

[19.07.2018] Die Bezirksregierung hat in einem Schreiben an Bündnis 90/Die Grünen die Rechtmäßigkeit der neuen Abfallsatzung inhaltlich bestätigt und sieht keinen „Raum für kommunalaufsichtliches Einschreiten“.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XI: „MAGS Verwaltungsrats-Beschlüsse zum Müllgebührensystem unpraktikabel“ (FDP) • „CDU und SPD sind weit weg von gerechtem Müllsystem“

[19.07.2018] Mit Verwunderung nimmt die FDP Fraktion die gerade veröffentlichten neuen Beschlüsse des Verwaltungsrats der  MAGS zum Müllkonzept zur Kenntnis.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Fach- und Dienstaufsichtsbeschwerde Gebühren • Teil II: Seit 10 Jahren keine Preisprüfung bei der GEM • Überprüfung der Preisgestaltung bei der GEM soll Transparenz schaffen • Strafanzeigen nach dem Wirtschaftsstrafrecht nicht ausgeschlossen

[16.07.2018] Seit Jahren konnte sich die Geschäfts­führung der bis 2016 halbstädtischen und seitdem 100%ige GEM als Auftrag­nehmer für Leistungen der Daseinsvorsorge in Sicherheit wiegen.

Weder für das Einsammeln von Abfällen, die Straßenreinigung und den Winterdienst wurden in den letzten 10 Jahren die Kalkulationssystematik und die darin verwendeten Zahlen überprüft.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Fach- und Dienstaufsichtsbeschwerde Gebühren • Teil I: Über 85 Mio. EURO Schaden zu Lasten der Gebührenzahler allein aus Grundbesitz­abgaben • Folgen unabsehbar • Regierungspräsidentin Düsseldorf zum Handeln aufgefordert

[09.07.2018] Seit Jahren – wenn nicht gar Jahrzehnten – zählt Mönchen­glad­bach zur Spitzengruppe der kreisfreien Städte in NRW mit den höchsten Müllgebühren.

Die Schuldigen hatte die Politik schnell gefunden: Die Bürger selbst mit „ihren“ wilden Müllkippen und die vermeintlich zu kleinen Tonnen.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil X: GEM fordert eigenes Schreiben aus BZMG-Artikel zu entfernen

Bekanntlich kann die GEM das über eine halbe Mio. EURO teure „Identsystem“ mit denen 2015 die Gebührenzahler belastet worden waren, nicht nutzen. Darüber hatten wir ausführlich berichtet, was wohl keinen Anklang fand.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil IX: Neuester mags-Coup zum „Zwangs-Luft-Volumen“: 240 Liter-Tonne mit „Prägung“ bei 150 Liter anstatt 120 Liter + 60 Liter Tonne • Wann ziehen CDU und SPD die „Reißleine“?

[07.06.2018] Unausgereift, wie das gesamte „neue Abfallkonzept“ mit Mindestvolumen von 20 bzw. 15 Liter pro Person und Woche sind die Argumentationsversuche der mags, die Bürgern zugemutet werden, wenn sie sich erbost über das geplante gebührenrelevante „Zwangs-Luft-Volumen“ äußern.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil VIII: GEM kann Chip-Daten nicht erfassen • CDU und SPD lehnen FDP-Vorschlag zur Digitalisierung der Müllerfassung ab • „Digitaler Offenbarungseid“ von mags, GEM, CDU und SPD?

Nach intensiver Vorarbeit der „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP war es u.a. mit großem Engagement des damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden L. Beine gelungen, ab 2015 die Ver­bren­nungs­kosten für den Restmüll zu senken.

Geradezu jubelnd verkündeten dann CDU und SPD nach der Kommunalwahl 2014 es als Erfolg, dass die Gebühren für die Abfallentsorgung 2015 gesenkt werden könnten. Das geschah zwar, jedoch nicht in dem Maße, wie es rechtmäßig gewesen wäre.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil VII: Felix Heinrichs: „Wir werden dafür sorgen, dass Familien nicht übermäßig mit Gebühren belastet werden und auch kein ‚Luft-Volumen‘ bezahlen müssen…“ • Nach „Müll-Ehen“ eine weitere Nebelkerze? • „Luft-Volumen“ weit über 300% möglich

[31.05.2018] Mit diesem „Versprechen“ begann der SPD-Fraktionsvorsitzende am 04.05.2018, also 14 Tage vor der Sitzung des mags-Verwaltungsrates, einen Thread auf seiner facebook-Seite und stieß die von ihm sicherlich erwartete Kommentierungsflut an, auf die er sich in er Verwaltungsratssitzung bezog.


Stefan Müller [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil VI: Was ein Familienvater über das neue Abfallkonzept ab 2019 und die aktuellen Ideen von CDU und SPD denkt …

[25.05.2018] Das Foto zeigt unsere Restmülltonne vor der Leerung vorgestern, am 23.05.2018. Warum habe ich dieses Foto gemacht?


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil V: SPD und CDU lehnen mehr als 2.000 Bürgeranträge zur Abfallsatzung ab und thematisierten Abfallgebühren • Waren Anträge etwa „Trojanische Pferde“? • Schlegelmilch bezeichnet Mindestvolumen als „Angebotsvolumen“

[22.05.2018] Spätestens als bekannt wurde, dass die ersten hundert Bürgeranträge zur Abfallsatzung ab 2019 den Oberbürgermeister erreicht hatten, dürfte CDU, SPD und mags klar geworden sein, dass sie die Bürgerproteste unterschätzt hatten.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil IV: Aus dem Beschwerdeausschuss • Über das Abfallkonzept, die Rollen von Verfechtern und Gegnern und über Zufriedenheiten • Übermorgen, Freitag, 18.05.2018 um 15:00 Uhr: Öffentliche Sondersitzung des mags-Verwaltungsrates

[16.05.2018] Mit einem war Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners (CDU) sicherlich zufrieden, nämlich mit seiner Wahl des Rheydter Ratssaals als Veranstaltungsort des Beschwerdeausschusses am letzten Mittwoch (09.05.2018).


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil III: Open Petition „Faire Müllgebühren für Mönchengladbach“