Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXIX: Mindestens 600 Beschwerde­briefe zum neuen Müllsystem beim OB eingegangen • Bürger fordern 35-Liter-Behälter und Abkehr von Mindestvolumen pro Person und Woche • Beschwerdeausschuss tagt dazu am 9. Mai

[18.04.2018] Am 09.05.2018 um 17:00 Uhr vor der Sitzung des Hauptausschusses im Ratssaal Abtei werden sich die Mitglieder in ihrer Funktion als Ausschuss für Anregungen und Beschwerden mit dem Thema „Müllentsorgung ab dem 1. Januar 2019“ zu befassen haben.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXVIII: FDP: „Mindestvolumen bei Rolltonnen führt zu erwarteten Bürgerprotesten“ • „Müll-Taste“ für die mags

Wie zu erwarten war, sorgen die von der mags GEM verschickten Schreiben über die neuen Müllvolumen-Berechnungen für Bürgerproteste.


Glossi [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXVI: Trennen von Müll ade • Wie Bürger Konsequenzen ziehen • BZMG-Glossi gibt braune und blaue Tonne an mags zurück

[08.04.2018] Tach zusammen, einen sonnigen Restsonntag und ein sonniges Gemüt wünsch‘ ich Euch. Letzteres kommt mir langsam abhanden, wenn ich nur an manche Typen von der mags denke.

Da können einem auch schon mal die Gesichtszüge entgleiten.


Hauptredaktion [ - Uhr]


mags und GEM stufen Radio 90.1, CityVison, WDR, BZMG und andere nicht als Presse ein • Was soll im Verborgenen bleiben?

 [01.04.2018] „Auf eine vereinfachte Formel gebracht lässt sich als Presse alles bezeichnen, was gedruckt oder an textlichem sonst vervielfältigt ist. ….


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXV: Unterläuft die mags AöR vorsätzlich Kreislaufwirtschafts- und Landesabfallgesetz? • Bürger sollen für 45 Millionen Liter „Luft“ zur Kasse gebeten werden • Viele Mönchengladbacher wollen ab 2019 nicht mehr trennen • Grüne lassen Abfallsatzung durch Bezirksregierung überprüfen


[30.03.2018] Es ist nicht nur ein Eindruck, sondern Fakt, dass Mönchengladbacher Bürger seit Jahren in hohem Maße Mülltrennung und Müllvermeidung praktizieren.

Damit könnte es ab dem 01.01.2019 auf Druck der mags vorbei sein.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Abfallgebühren 2018 • Teil IV: Zahlreiche Textvorschläge für Widerspruchsbegründungen eingegangen • Manche „ältere“ Widerspruchsargumente können auch weiterhin Gültigkeit haben • Rückforderungen von Gebührenzahlern für 2005 bis 2017 könnten 58 Mio. EURO betragen

[23.03.2018] Die Piratenpartei würde es vereinfacht „Schwarm-Intelligenz“ nennen, andere von Brainstorming, wieder andere von „bürgerschaftlichem Engagement“ und noch andere von einem „Netzwerk“ sprechen, wenn man sieht, wie viele Mönchengladbacher Zahler von Abfallgebühren sich Gedanken dazu gemacht haben, welche Gründe gegen die Gebührenbescheide 2018 sprechen könnten und tatsächlich sprechen.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil VII: Zusammenstellung der ersten sechs Teile • Folgen aus der Strafanzeige auch für „alte“ Gebührenbescheide (2005 bis 2018)?

[28.02.2018] Anfang Januar 2018 bestätigte die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach den Eingang einer Strafanzeige, mit der primär der Geschäftsführung der GEM GmbH, aber auch den Aufsichtsgremien und weiteren Beteiligten Betrug oder Beihilfe zum Betrug in unterschiedlichster Ausprägung vorgeworfen wird.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil VI: Vorläufiges Fazit • Städtischer Haushalt könnte in Mitleidenschaft gezogen werden

[25.02.2018] Wenn die Strafanzeige von Markus M. (Name geändert) schon jetzt eines deutlich gemacht hat, dann das:

Die Stadt Mönchengladbach muss den bezüglich Abfall abgabeverpflichteten Bürgern unzulässige Gewinne zurückerstatten.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXIV: „Müll-Ehe“ nichts anderes als Nebelkerze? • INFA-Konzept irreführend und unausgegoren

[21.02.2018] Je intensiver sich jemand mit dem Ergebnis der INFA-Untersuchung „Alternative Abfallkonzepte …“ befasst, umso mehr kann er zum Eindruck gelangen, dass es sich dabei um einen breit angelegten Täuschungsversuch von INFA/mags/GEM und GroKo handeln könnte.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil V: Eine erste Analyse

Dieses Signet weist darauf hin, dass dieser Beitrag in Abschnitten aufgeteilt ist, die sich nach Klick auf den jeweiligen Registertitel öffnen.[19.02.2018] Liegt einer Staatsanwalt­schaft eine Strafanzeige vor, hat sie nach dem sogenannten Legalitäts­prinzip aus § 152 Abs. 2 der Straf­prozessordnung (StPO) zu entscheiden, ob sie dieser nachgeht und in welcher Tiefe.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXIII: Kaum Senkung der Abfallgebühren ab 2019 • Weglassen von Informationen fahrlässig oder vorsätzlicher Täuschungsversuch, um Gebührenzahler zu „schröpfen“?

[07.02.2018] „… Die Leute, die nach mir kamen, Aufsichstratsvorsitzende zum Beispiel, Alfred Bohnen, die wollten mit einem Apparat, wie der GEM für die öffentliche Hand Geld verdienen. Geld verdienen kann man in diesem Bereich nur – für die öffentliche Hand, nicht für die eigene Tasche -, wenn man den Bürger schröpft. …“ (Zitat aus Interview mit Erich Oberem, 2011)


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil III: Lassen sich die Entscheider durch GEM-Renditen hinsichtlich Rechtskonformität „blenden“? • Anzeige spricht von Wucher, Sittenwidrigkeit und unzulässiger Haushaltssanierung über die Abfallgebühren

[03.02.2018] Wenn sich jemand ein Bild über die Aktivitäten und die wirtschaftlichen Verhältnisse eines Unternehmens machen möchte, orientiert er sich auch dessen Rendite.

So wie Markus M. (Name geändert), der sich intensiv mit den Renditen der GEM befasst hatte, bevor er diese zum Bestandteil seiner Strafanzeige machte (BZMG berichtete).


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil II: Über unzulässige Gewinne, Verstoß gegen das Kostendeckungs­prinzip und Betrug am Gebührenzahler [mit Audio]

[26.01.2018] Kommunen dürfen nach der Gemeindeordnung NRW Unternehmen in privatrechtlicher Form, also beispielsweise als GmbH, gründen und betreiben.

Solche Unternehmen dürfen jedoch nicht als primäres Ziel die Gewinnerzielung haben, sondern müssen einen öffentlichen Zweck erfüllen.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXI: Das Mindest-Behältervolumen • Mönchengladbach ist „einsame Spitze“ • Das „System“

[25.01.2018] Dreh- und Angelpunkt der INFA-Philosophie scheint die „Optimierung der Entsorgungs­logistik“ und in diesem Kontext das Mindest-Behältervolumen zu sein.
Diese Mindest-Volumen so hoch wie möglich anzusetzen, bietet bei einer Vielzahl von Kommunen (Kreisfreie Städte, Kreise und kreisangehörige Städte und Gemeinden) eine wesentliche Kalkulationsgrundlage.

So auch in Mönchengladbach.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XX: Fast 64% der Haushalte benötigen ab 2019 nur 35-Liter bei 14-tägiger Entleerung • 91% kommen aktuell mit 25- oder 35-Liter-Ringtonnen aus • Deutliche Kritik an CDU, SPD und mags/GEM insbesondere zu „Zwangsmaßnahmen“

 [17.01.2018] Es ist genau das, was Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU), Felix Heinrichs (SPD) und die mags/GEM-Führung mit Hans-Jürgen Schnass (SPD) und Gabriele Teufel (GEM-Geschäftsführerin) nicht wissen oder nicht wissen wollen: Mönchengladbacher Haushalten reicht in überwiegender Mehrzahl eine Restmüll-Volumen von 35 Litern pro Haushalt.