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Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Ein weiterer Gastbeitrag von Erich Oberem

Oberem-erich1[11.07.2012] Diese Frage stellt sich mancher Bürger, wenn er sich für Vorgänge in der Mönchengladbacher Politik interessiert. Am besten stellt man diese Frage jemandem der sich wie kaum ein Zweiter in der „Szene“ auskennt: Erich Oberem.

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Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil I: Der Anschein

12-07-11-fragezeichen[11.07.2012] Welch eine Frage! Die einen sagen: „Gut“, die anderen: „Gar nicht“.  Doch so einfach wollen wir uns die Sache nicht machen. Was kann der Fragesteller wohl meinen? Das müssen wir zuerst klären.

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Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil II: Das Grundverständnis

12-07-11-fragezeichenMit „Kommunalpolitik“ wird wohl alles gemeint sein, was irgendwie mit Vorgängen zu tun hat, die mit der Erledigung öffentlicher Aufgaben in der Zuständigkeit der Gemeinde, der Stadt, der Kommune verbunden sind.

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Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil III: Die Wahlen

12-07-11-fragezeichenGewählte Organe können nur wirken, wenn sie Bestandteil einer Organisation sind. Diese Organisation ist die „Gemeindeverwaltung“.

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Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil IV: Die Instanzen & ein Intermezzo

12-07-11-fragezeichenDer Rat ist als oberstes Organ der Gemeinde für alle Angelegenheiten zuständig. Von dieser Zuständigkeit kann er Teile auf den Oberbürgermeister oder auf Ausschüsse übertragen.

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Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil V: Die Stadtverwaltung

12-07-11-fragezeichenRat, Bezirksvertretungen und Ausschüsse sind nicht arbeitsfähig, ohne dass ein anderes Element der Kommunalpolitik tätig wird. Das ist der Oberbürgermeister.

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Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil VI: Die Entscheidungen

12-07-11-fragezeichenMan erkennt, dass die bei Schützenfesten, Karnevals- und Sportveranstaltungen auftretenden „Offiziellen“ wenig geeignet sind anzuzeigen, wie Kommunalpolitik funktioniert. Sie sind allenfalls „schmückendes Beiwerk“.

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Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil VII: Die Bürgerbeteiligung

12-07-11-fragezeichenGelingt es nicht, ein Anliegen über das Initiativrecht einer Fraktion in die Beratung einzubringen, kann man sich einer anderen Möglichkeit bedienen.

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Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil VIII: Resümee

12-07-11-fragezeichen[11.07.2012] So also funktioniert Kommunalpolitik! – Schön wäre es. – Denn so funktioniert sie nur, wenn die dafür geltenden Regeln eingehalten werden.