Verdutzt reibt man sich bei den Sportlerehrungen der Stadt die Augen: Roland Hülskath, heimischer Trabrennfahrer, gehört auch in diesem Jahr, wie auch in den vorigen, zur Riege der geehrten Sportler unserer Stadt; krankheitsbedingt nahm sein Trainer die Ehrung für ihn entgegen.

[14.03.2011] Die Entscheidung des Rates vom 23.02.2011, die das „Aus“ für die Methangas-Anlage in Wanlo bedeutet hatte, wurde in der vorigen Woche auch beim Aschersmittwochtreffen der  SPD Mönchengladbach von Lothar Beine und kurz auch von Hans-Willi Körfges thematisiert.

Die Obrigkeit, in Person des Oberbürgermeisters Norbert Bude (SPD), hatte einige Mühe die etwa 300-400 Demonstranten an ihren Unmutsbekundungen im Ratssaal zu hindern. KindergärtnerInnen, Betreuer, Gewerkschaftsmitglieder und viele Eltern waren mit ihren Kleinen gekommen um vor allem eins zu tun, zu demonstrieren:

Mehreren Quellen aus dem Kreis der „Gestaltungsmehrheit“ zufolge haben sich die Kooperationspartner soeben darauf verständigt, die Abstimmung gemäß Pkt. 2 der Kooperationsvereinbarung (ab Zeile 854) freizugeben.

Als sich am 27.01.2011 die Grünen mit 21 von 27 anwesenden Mitgliedern (= 81%) gegen die Methangas-Anlage aussprachen war das Gezetere groß. Von einer Minorität, die „eine ganze Stadt unter Druck setze“ war die Rede.

Da beklagen sich führende SPD-Funktionäre darüber, dass „Ihr Norbert“ und „Ihr Lothar“ ständig „schlecht gemacht“ würden – nicht öffentlich sondern immer „am Rande“ irgendwelcher Treffen und Veranstaltungen. Dabei müssten sie doch genau wissen, warum.

Dazu heißt es in der von Beine unterzeichneten Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion:

Einen durchaus ungewöhnlichen Weg beschritt die Mönchengladbacher FDP-Ratsfraktion im Zusammenhang mit dem Antrag der Ampel auf eine Organisationsuntersuchung zur Betreuung von Kleinkindern:

In der Ratssitzung vom 22.12.2010 hatten die Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP beantragt:

Aufgrund seit des Jahren hohen Schuldenstandes der Stadt Mönchengladbach muss der städtische Haushalt von der Bezirksregierung genehmigt werden. Darüber hinaus muss die Stadt ein Konzept mit Maßnahmen vorlegen, durch die der Hauhalt „gesichert“ und konsolidiert werden kann. 

Das Areal der Trabrennbahn soll zu einer kommunalen Gewerbe­fläche entwickelt werden. Hierfür will die Gestaltungsmehrheit noch in diesem Jahr 460.000 € für eine Konzepterstellung ausgeben.

Sichtlich entspannt präsentierten die drei Fraktionsvorsitzenden der „Gestaltungs­mehrheit“ am 27.08.2010 im  Haus Erholung  ihr so genanntes „Antragsbuch“ zum Haushalt 2010/2011.

Von den räumlichen Gegebenheiten her wäre die Unterbringung einer  6. Gesamtschule an den Standorten der beiden Hauptschulen auf der Aachener Straße grundsätzlich möglich.

Dass Lothar Beine ein glühender Verfechter einer NVV-Biogas-Anlage in Wanlo ist, dürfte nicht erst seit der SPD-Baustellenfahrt vor der Landtagswahl hinreichend bekannt sein.

Die grundsätzlichen Positionen sind bekannt: SPD, CDU, FDP, FWG und Grüne sind für eine Biogas-Anlage (in Wanlo), die LINKE ist dagegen. Dies war bei der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses auch zu spüren. Indes, über den Ablauf war man sich uneins.

Mit 21 Tagesordnungspunkten muss sich heute (29.06.2010) der Finanzausschuss im öffentlichen Teil befassen.  Er tagt ab 17:00 Uhr im Ratssaal Abtei.

Die Ampelfraktionen planen zur Unterstützung der Wohlfahrtsverbände die geltenden Verträge über die Sockelfinanzierung unverändert zu verlängern. Damit soll vermieden werden, dass die Leistungsfähigkeit der Verbände eingeschränkt wird. 

„Die Stadt hat alle Möglichkeiten der Verkehrslenkung, für einen nicht klassifizierten Straßenzug, wie den Schürenweg bis Nicodemstraße zur 30-km-Strecke zu erklären und dementsprechend auch auszuschildern,“ sagte die Bundestagsabgeordnete Bettina Herlitzius (B90/Die Grünen) bei ihrem Besuch bei der IG Schürenweg gegenüber BZMG.

[pmcdu] Das Wort „Beratungsbedarf“ entwickelt sich zum Lieblingswort der Ampel-Mehrheit, so die CDU Mönchengladbach Auch in der jüngsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses habe sich Rot-Gelb-Grün nicht in der Lage gesehen, in einer wichtigen Sachfrage eine Entscheidung zu treffen.

Auf Anregung der Ampel-Kooperation im Rat werden die Stadtsparkasse MG und die NVV AG in Kooperation mit der Stadt Mönchengladbach einen jährlichen Preis für besonders umweltbewusstes Bauen ausloben. Das Preisgeld wird 10.000 Euro betragen.

Am 4. November 2009 war alles perfekt. Mit ihrer Unterschrift besiegelten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 80/Die Grünen und FDP die erste Ampel-Kooperation in Mönchengladbach.