Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Hauptredaktion [ - Uhr]


Beschluss des Viersener Flächennutzungsplanes für Windkraftanlagen verzögert sich • Erneute Offenlegung nach fehlendem Nebensatz im Amtsblatt • Keine fachlich-inhaltliche Beanstandung der Bezirksregierung [mit Audio]

Man könnte meinen, dass in einer Zeit, in der elektronische Medien dominieren, in Zeiten von facebook, twitter & Co. das Amtsblatt als verbindliches Organ einer Kommune ausgedient hätte und nur noch „historische“ Bedeutung hat.


Udo Gerards [ - Uhr]


“Keine Windräder auf dem Gelände des ehemaligen RAF-Hospitals” • Widerstand formiert sich • CDU soll Stellung beziehen

Am 16.01.2016 veröffentlichte die Rheinische Post einen Artikel mit der Überschrift „Entscheidung zu Windrädern naht“.

Dies macht es jetzt dringend erforderlich, die politischen Entscheidungsträger und die zuständigen städtischen Verwaltungsorgane auf den Unsinn einer Bebauung des ehemaligen britischen Lazaretts (RAF-Hospital) und dem angrenzenden Wegberger Gebiet mit Windkraftanlagen hinzuweisen.


Karsten Simon [ - Uhr]


Vier weitere Windräder für Viersen • Informationsabend am 07.01.2016 • Tafil Pufja (NEW Re) rückt Konkurrenten in die Nähe von “Hasardeuren”

Die Mönchengladbacher NEW Re möchte in Viersen im Bereich der Boisheimer Nette bis zu 4 weitere Windräder errichten. Grundlage solle eine noch zu beschließende Änderung des Flächennutzungsplans werden.


Hauptredaktion [ - Uhr]


OVG Münster: Windpark in Swisttal-Odendorf vorläufig gestoppt

Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit heute zugestelltem Beschluss die Errichtung von vier Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Swisttal vor­läufig gestoppt, weil die erforderliche Umweltverträglichkeits-Vorprüfung nicht ord­nungsgemäß durchgeführt worden ist. Die Anlagen werden derzeit errichtet.


Karsten Simon [ - Uhr]


„Sparen und die Verwaltung der knappen Mittel müsste die oberste Devise sein“ • Gerade für unsere Stadt: Wie wahr! • Riesenstaubsauger-Investition reine Geldverschwendung

Am 01.12.2015 tagte der Planungs- und Bauausschuss im Ratssaal Rheydt. TOP 27 lautete “Planungs- und genehmigungs­rechtliche Situation von Windkraftanlagen in Mönchengladbach”.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil V: Windenergie, Flüchtlinge oder Seasons mit teilweise gegenläufigen Zielsetzungen • Stoppen andere Prioritäten die Planungen zum „Seasons“? [mit PDF zum Download]

Wenn den Mitgliedern des Planungs- und Bauausschusses am Dienstag, den 01.12.2015, die Antworten auf die zehn Fragen der GroKo zur „Rechtssicherheit“ für die „Steuerung der Planung für Windenergieanlagen“ auf Mönchengladbacher Gebiet vorgetragen werden, dürften manche die Frage nach dem „zeitlichen Horizont“ stellen.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil IV: Der Regionalplan, Erstaufnahme­einrichtung (EAE) & Seasons und die Auswirkungen • „Rechtssicherheit“ trügerisch?

Während in der Begründung zum Auftrag der GroKo an die Verwaltung, durch eine externes Gutachterbüro eine Potenzial­flächenanalyse erstellen zu lassen, davon die Rede ist, dass es „nicht zu einer unzulässigen Verhinderungsplanung kommt“ (Zitat Ende), zielen die Fragen, deren Antworten am 01.12.2015 dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben werden, genau darauf hin.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil II: „Verklagt uns doch!“ • „Prophylaktische“ Potenzialstudie vollkommen unnötig

Um die Stadt „rechtssicher“ gegen eine Verspargelung der Mönchengladbacher Landschaft zu schützen und der NEW einen „Heimvorteil“ in Sachen Windenergie zu verschaffen, muss unbedingt eine „Potenzialstudie“ her … glauben Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD).


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil I: Keine Verpflichtung für die Kommune • Keine Verpflichtung für Energie­versorger • Keine Strafen für Energie­versorger • GroKo als Wegbereiter für die NEW?

Als eine „Lex …“ bezeichnet man in Anlehnung an altrömische Gesetzgebung Vorgaben und Beschlüsse, die nur auf ein bestimmtes Ziel ausgerichtet sind.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Windkraft in MG: SPD und CDU sehen sich in ihrem „Kurs“ von der Verwaltung bestätigt

Windkraft ist nicht erst seit dem beschlossenen Atomausstieg eine Säule der Energiewende. Auf Mönchengladbacher Stadtgebiet produzieren momentan 13 Anlagen Strom aus Wind.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Windenergie in Mönchengladbach: Verwaltung legt Sachstandsbericht vor

Wie stellt sich die planungs- und genehmigungsrechtliche Situation von Windenergie aktuell dar? Wie kann die Nutzung der Windenergie gesteuert werden und welchen Einfluss hat die Stadt darauf?


Karsten Simon [ - Uhr]


Vom Bürger-Energiegipfel am 11. Juli 2015 im hessischen Landtag Wiesbaden

Etwa 200 Teilnehmer, darunter auch Mitglieder der Mönchengladbacher Bürgerinitiative „Windkraft mit Abstand“ waren der Einladung der FDP zum ersten hessischen Bürger-Energiegipfel gefolgt.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


FDP fordert Ausschreibung und Kostentransparenz zur Potenzialstudie • Kommt nun die NEW-Potenzialstudie “zum Einsatz”

Die FDP fordert angesichts der im Juni von CDU und SPD beschlossenen Standortuntersuchung für Windkrafträder in einem Brief an den Oberbürgermeister die Verwaltung auf, diese Studie auszuschreiben und nicht frei zu vergeben.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


UPDATE zu:

„Schlegelmilch: NEW-Windkraftanlagen in Hardt und Buchholz kommen nicht, Politik könne dies jedoch nicht öffentlich erklären • Gefahr von „Bambule“ bei Diskussion mit BI?“

Am 28.06.2015 berichteten wir über ein Gespräch am Rande des „Roll-Outs“ des diesjährigen Formula Student Rennwagens in der Hochschule Niederrhein in Krefeld und nannten – wie nicht unüblich – Schlegelmilchs Gesprächspartner nicht.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Schlegelmilch: NEW-Windkraftanlagen in Hardt und Buchholz kommen nicht, Politik könne dies jedoch nicht öffentlich erklären • Gefahr von „Bambule“ bei Diskussion mit BI?

Am Freitag, den 26.06.2015, fand am Hauptstandort der Hochschule Niederrhein in Krefeld an der Reinarzstraße das so genannte „Roll-Out“ des dort von Studierenden entwickelten Rennwagens RS-15c statt.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Planungs- und Bauausschuss beschließt Potenzialstudie • Politiker interessierten sich nicht für die Kosten

Es war schon nach 21:00 Uhr, als der Planungs- und Bauausschuss am heutigen Abend (02.06.2015) gegen die Stimmen des Vertreters von DIE LINKE und B90/Die Grünen dem GroKo-Antrag zustimmte, die Verwaltung zu beauftragen, eine neue Potenzialanalyse für Windkraftanlagen erstellen zu lassen.


Hauptredaktion [ - Uhr]


SPD Rheydt/Odenkirchen: „Strom kommt aus der Steckdose, oder?“ • Keine Windräder auf der Kamphausener Höhe

Große Aufregung gab es 2013 in Odenkirchen, als bekannt wurde, dass eine Potenzialstudie für das Gebiet der Gemeinde Jüchen in der Nähe der Kamhausener Höhe Flächen für Windkraftanlagen identifiziert hatte.


Bernhard Wilms [ - Uhr]

Liegen nun doch konkrete Anfragen der NEW oder von anderen potenziellen Windkraftprojektierern und -betreibern vor? • Hält die GroKo an ihrem Auftrag fest, eine Potenzialstudie für weitere Windkraftflächen erstellen zu lassen?

Als der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch im März diesen Jahres der BI „Windkraft mit Abstand“ mitteilte, nicht an einer BI-Mitgliederversammlung teilnehmen zu wollen, begründete er dies u.a. damit, dass es „gegenwärtig“ keine konkreten Vorhaben bei der NEW gebe.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

GroKo will neue Windkraft-Potenzialstudie • Bereitet die GroKo mit einer „Lex NEW-Windkraft“ ihren zweiten Flop vor? • Lanciert Dr. Schlegelmilch die CDU in einen „Wortbruch-Strudel“? [mit Print-Version zum Download]

Allem Anschein nach geht es nicht mehr nur um Sinn und Unsinn von weiteren Wind­kraft­anlagen in Mönchengladbach, sondern auch um die Glaubwürdigkeit von Politikern (der CDU) vor und nach der Kommunalwahl 2014, aber auch um das Verhältnis zwischen Partei, Fraktion und Oberbürgermeister.