Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch         Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...    Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Hauptredaktion [ - Uhr]


RWE beendet Eilverfahren Hambacher Forst: Abholzung ausgesetzt • BUND sieht sich erfolgreich

Die RWE Power AG hat mit Schriftsatz vom gestrigen Abend die Erledigung des Eilverfahrens in Sachen Hambacher Forst erklärt.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Förderung der Experimentierräume Mönchengladbach: Landesregierung unterstützt Start-up-Kultur in Mönchengladbach

Die Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten Jochen Klenner, Frank Boss (beide CDU) und Andreas Terhaag (FDP) freuen sich über die Entscheidung von Wirtschaftsminister Prof. Pinkwart, die Start-up-Kultur in Mönchengladbach zu fördern.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Hans-Willi Körfges: „Die SPD will mehr Geld für den Breitensport“

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat einen Haushaltsantrag zur Erhöhung der Übungsleiterpauschalen von jetzt 25.633.800 Euro um 900.000 Euro gestellt. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges:


Red. Schule, Studium & Arbeitswelt [ - Uhr]


Volksbegehren für G9 in NRW • Teil XIV: Initiative beendet Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien – mehr Zeit für gute Bildung“

Zum jetzigen Zeitpunkt ist klar, dass das Volksbegehren G9, das seit dem Januar läuft, das Unterschriftenquorum nicht erreichen kann.

Aus diesem Grund beendete die Initiative heute das dritte Volksbegehren seit Bestehen des Landes NRW und zieht diese Bilanz:


Hauptredaktion [ - Uhr]


HEUTE, 17:00 Uhr Öffentliche Konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Garzweiler im Haus Erholung • Einlass: 16:30 Uhr

[08.12.207] Im Kaisersaal des Hauses Erholung, Johann-Peter-Boelling-Platz 1, treffen sich heute um 17:00 Uhr die von Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz entsandten Politiker um den Zweckverband auf den Weg zu bringen.


Ulrich Behrens (Gf LVBB) [ - Uhr]


Zweckverband Garzweiler & RWE: Kumpanei zwischen Kommunen und Bergbauunternehmer!? • Landesverband der Bergbaubetroffenen NRW e.V. (LVBB) fordert direkte Beteiligung der Betroffenen im Zweckverband Garzweiler

[07.12.2017] Schon länger ist das Ansinnen der Gemeinden Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz bekannt, die Tagebaufolgen gemeinsam anzugehen.

Dazu wird am morgigen Freitag (08.12.2017) ein Zweckverband gegründet. Das klingt erst einmal ganz gut, wenn auch hier ein ziemlicher Wasserkopf mit ca. 50 Mitgliedern in einer Verbandsversammlung geschaffen wird.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Informeller“ Planungsverband: Kauft sich RWE kauft mit jährlich bis zu 200.000 EURO ein? • Sponsoring mit „Wohlverhalten“ als Gegenleistung und Vermeidung von negativen Äußerungen zu RWE-Verhalten?

[04.12.2017] Mit großem medialen Aufwand haben Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz die Gründung eines so genannten „informellen Planungsverbandes“ von Braunkohle-Randgemeinden beschlossen.

Dieser Verband soll sich um den Ausgleich der Schäden bemühen, die diesen Kommunen und deren Bürger durch den Braunkohletagebau entsteht.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Hambacher Forst: Oberverwaltungsgericht macht Vergleichsvorschlag • Blechsteinfledermaus gesucht

Das Oberverwaltungsgericht hat heute (01.12.2017) den Verfahrensbeteiligten in Sachen Hambacher Forst einen Vergleichsvorschlag unterbreitet.

Darin ist vorgesehen, dass die RWE Power AG bis zum 31. Dezember 2017 keine weiteren Abholzungs- und Rodungsmaßnahmen in dem streitbefangenen Gebiet im Hambacher Forst durchführt.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Oberverwaltungsgericht stoppt Rodungen im Hambacher Forst … vorläufig

Das Oberverwaltungsgericht hat mit einer Zwischenentscheidung das Land Nordrhein-Westfalen vorläufig verpflichtet sicherzustellen, dass die RWE Power AG ab heute 18.00 Uhr von weiteren Rodungs- und Abholzungsmaßnahmen im Hambacher Forst absieht.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Hürde 2,5%-Sperrklausel verfassungswidrig! • SPD, Grüne und CDU erleiden Niederlage vor dem Verfassungsgerichtshof NRW • Piraten, DIE LINKE und andere Kläger sehen sich bestätigt

In der vergangenen NRW-Legislaturperiode hatte die rot-grüne Landesregierung im Verein mit der CDU-Fraktion für die Kom­munen eine 2,5%-Sperrklausel eingeführt.

Dazu wurde das so genannte „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“ verabschiedet, das bei der Kommunalwahl 2020 erstmals angewandt werden sollte. Dieses Gesetz wurde heute gekippt.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Verkündung im Organstreitverfahren wegen Einführung einer 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen am 21. November 2017

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat in den Organstreitverfahren mehrerer politischer Parteien bzw. ihrer nordrhein-westfälischen Landesverbände gegen den Landtag Nordrhein-Westfalen wegen Einführung einer 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen Termin zur Verkündung einer Entscheidung den Termin anberaumt: